XR – DENKBARES UMBAU-PROCEDERE 1

XR.

ez.

 

 

zur Entstehung der XR – Bewegung        pf-lang

 

6.5.2019 DW – Ajit Niranjan /  Der Abschlussbericht der Vereinten Nationen warnt vor dem Versagen beim Schutz der Ökosysteme und vor katastrophalen Folgen für Mensch und Natur.

                       

 

 

. . .   möglicher Fortgang:

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größer & ausführlich      pf-lang.

…zu jeder Zeit ist das uns mit und auf unserem Planeten Geschenkte immer auch ein Stück Bedrohung…
–   denn die unterschiedlichsten Eigenarten sind ja oft nicht ohne weiteres oder auch gar nicht vereinbar.

Letztlich bleibt allem Existenten das Weichen-Müssen ins Vergehen, in den Tod, nicht erspart …

– Bis das jedoch ansteht, finden sich  – wo immer Bedrängnsse entstehen und auf uns zugewälzt werden –  Ausweich- und Ausgleichs-Möglichkeiten zuhauf…
Diese verlangen uns mit oft nur schmerzlich zu gewinnender Sicherheitaber  gerade kein Kämpfen ab  –   kein ich/wir   o d e r    sie/er/es…

Stattdessen geht es zu jeder Zeit um nichts anderes als findige und gedeihliche Um- & Neu-Aufstellungen…


Nur wo wir uns wehrlos halten, verschütten wir unser Gespür auch und gerade für unsere eigenen Irrwege nicht…!
Wo wir und unsere Lieben in Bedrängnisse geraten, hängt noch jedesmal alles an unserer Wahrnehmung – und nichts an Pranger und Verurteilung, von denen sich allein Kämpfer/innen etwas versprechen…!

Rebellion   – nicht Kampf –  braucht es gegen Denk-Sackgassen und faulig gewordene Gewohnheiten …

Rebellion als Zeigen, wie versperrt und zerstörerisch   – gegen die ureigenen uns einbegreifenden Rythmen von Werden und Vergehen –  wir mit uns selbst, einander und unserer Welt umgehen…

… darauf kommt es in ersten Schritten an !

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–  weitere müssen folgen  –  etwa so: 

 

XR-AU

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Ein CO2-Ausstoß-Reduktions-Gesetz zur Disziplinierung aller Emittenten muss jedoch solange ein eher weitenteils zahnloser Tiger bleiben, solange wir dabei bleiben, die Dinge wieder und wieder aufwands-intensiv anzugehen…

AUFWANDS-MINIMIERUNGEN rund um den Globus sind also das Grund-Gebot !

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Und das heißt in meinen Augen:

ad 1
– Welthandel auf Notwendiges konzentrieren !
– auf dem gesamtenPlaneten in sich weitgehend autonome, sich also selbst genügende, weil hinreichend große Binnenmarkts-Räume schaffen mit bewusst begrenztem Zwischenhandel: Transportaufwände radikal reduzieren !

Mehr Schadstoff-Einsparung als durch eine Weltwirtschaft-Ordnung, in der X Binnenmärkte weitgehend autonom sich selbst genügend, also konkurrenzfrei einfach ohne Vorteilsnahme-Ziele nebeneinander erwirtschaften, was ihre Menschen für ihr Leben und ihre Kulturentwicklungen brauchen, ist schlichtweg nicht denkbar!

Kein Emissionshandel, keine Schadstoff-Steuer-Konstruktion mit Sozialausgleich reicht da heran !!  Wenn er denn überhaupt kaum mehr ist als Augenwischerei…

ad 2
– Geldsystem entwickeln, das noch radikaler aufwands-mindernd funktioniert

ad 3
– demokratisch-bürgerwerks-getragene Plattform-Märkte zu konzipieren beginnen

ad 4
– endlich aufgreifen, was sinnvoller ist als die offiziellen lobbisten-gesteuerten Planungen !
z.B. http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/POWERTOGAS.html
z.B. http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/M/NUTZHANF.html
z.B. http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/buurtzorgmodell.html
z.B. http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/erwin%20thoma.html

vgl. in gewissem Überblick: 

gw/ ALTERNATIV-SYSTEME (pdf)

http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/word-versionen/maerz-april2019%20SYSTEM-ALTERNATIVEN%20gw.pdf

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Darf ich auf Eure Erörterungs- und wechselseitige Anregungsfreude hoffen?  Wär schön!

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größer & ausführlich      pf-lang

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Neue Klimaschutz-Bewegung „We are fucked“ / Krautreporter

Neue Klimaschutz-Bewegung

„We are fucked“

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etwa 14 Min. Lesedauer
ERL
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Die 300 Besetzer schienen aus dem Nichts gekommen zu sein. Als sie am 15. April die Oberbaumbrücke, eine der wichtigsten Brücken Berlins, blockierten, hatten nur wenige ihren Namen in Deutschland schon einmal gehört: Extinction Rebellion (XR). Sie saßen mitten auf der Straße, die Polizei sperrte die Brücke, Autofahrer mussten sich einen anderen Weg suchen. Das Motto der Aktivisten: „Rebellion für das Leben.“ Polizisten trugen einen Aktivisten nach dem anderen weg. Nach zweieinhalb Stunden konnten wieder Autos über die Spree fahren.

Zur gleichen Zeit in London: die Kreuzungen am Marble Arch, am Oxford Circus, am Piccadilly Circus, die Waterloo Bridge über die Themse und der Platz vor dem Parlament. Alle besetzt, alle gesperrt von tausenden Aktivisten, fast zwei Wochen lang. Die Bilder der Pressefotografen zeigen Mütter, Clowns, Trommler, Klavierspieler, einen Mann mit Hängematte in einem Baum und Demonstranten, die sich an ein pinkes Boot gekettet haben.

Immer wieder verhaftet die britische Polizei Aktivisten: Mehr als 300 sind es nach drei Tagen, mehr als 1.000 nach neun Tagen. Am Samstag, den 27. April, finden auf der ganzen Welt „Die-ins“ statt: In Glasgow etwa gehen Aktivisten in das Naturkundemuseum und legen sich unter das mächtige Skelett von „Dippy“, einem Diplodocus-Saurier. Die Aktivisten wollen sagen: Als nächstes sind wir Menschen dran – wenn wir so weitermachen wie bisher.

Sie wollen wiederkommen, immer wieder

Als die Demonstranten ihre Aktionen beenden, wischen sie ihre Slogans von den Mauern, fegen die Straßen. Nur wenige Tage später verkünden die Nachrichten Schlagzeilen wie diese: „Proteste führen zu einem starken Anstieg des Webtraffics zum Thema ‚Klimawandel‘“, „Wales erklärt den Klimanotstand“. Und: „Labour will eine Abstimmung über die Ausrufung des ‚Klimanotstands‘ in England erzwingen.“

Die Aktivisten in Deutschland, Großbritannien und mindestens 31 anderen Ländern haben zwar zusammengepackt. Aber nur für kurze Zeit. Sie wollen wiederkommen. Immer wieder. So lange, bis die Regierungen die Klimakrise ernst nehmen. Sie glauben, um es mit den Worten von Roger Hallam, einem der Vordenker von Extinction Rebellion, zu sagen: „We are fucked.“

Keine Sonnenblume, sondern bewusst düster: Das Symbol von Extinction Rebellion ist eine stilisierte Sanduhr, die den ökologischen Kollaps im Menschenzeitalter symbolisieren soll.

Ich schreibe hier über Extinction Rebellion, weil mir selbst bewusst geworden ist, dass wir die Folgen des Klimawandels für die Menschen völlig unterschätzen. Ja, die Meere werden Städte überspülen, ja die Stürme werden heftiger, ja, die Dürren dauern länger. Aber sprechen wir wirklich offen darüber, was das für unsere Gesellschaft bedeutet? Darüber, dass ein zusammenbrechendes Klima auch unsere politischen Ordnungen erschüttern wird und so kein Themenfeld unberührt lassen wird?

In meinem letzten Artikel habe ich deswegen geschrieben, dass die Klimakrise von vielen wichtigen Themen das wichtigste ist: „Alle Fortschritte, die Aktivisten in den vergangenen Jahrzehnten erkämpft haben, stehen wieder auf dem Spiel in einer Welt, die beständig mit dem Notstand operieren muss.“ Nachdem der Text erschienen war, haben mich einige Menschen gefragt, was sie selbst nun tun können.

Wir haben bei Krautreporter schon begonnen, genau darüber zu schreiben. Theresa Bäuerlein hat abgewogen, ob unsere persönlichen Konsumentscheidungen überhaupt etwas bewirken können, Krautreporter-Mitglied Stefan Krüger hat uns gezeigt, wie man mit Tüftelei und Erfindungsgeist seinen CO2-Ausstoß um 80 Prozent senken kann und einige aus der Krautreporter-Community werden gemeinsam eine Liste mit kleinen Ideen für jeden zusammenstellen (wer dabei mitmachen will, schreibt mir am besten eine Mail an rico@krautreporter.de. Aber bei all diesen Dingen ist immer klar: Nur, wenn alle an einem Strang ziehen, kann der Klimazusammenbruch verhindert werden, und das bedeutet: Es braucht politische Entscheidungen. Ideen gibt es genug: CO2-Steuer einführen, Subventionen für Öl und Gas streichen, Verkehrswende einleiten, große Aufforstungsprogramme beginnen.

Ein Wohnzimmer im Berliner Stadtteil Wedding. Um mich herum sitzen drei Aktivistinnen von Extinction Rebellion, alle älter als dreißig, eine von ihnen hat einen Säugling auf dem Schoß. Sie heißt Anna Herzog und sagt: „Greta Thunbergs Rede in Davos hat mich als Mutter erwischt. Es ist zu krass, dass ein junges Mädchen vernünftiger ist als die Erwachsenen.“ Ihr gegenüber sitzt Elena Jentsch: „Bevor ich bei Extinction Rebellion mitgemacht habe, hatte ich schon immer viel gespendet. Aber das reichte mir nicht mehr.“ Daneben Friederike Schmitz: „Im vergangenen Herbst habe ich von den Aktionen von Extinction Rebellion im Guardian gelesen. Ein Text hat mich sehr beeindruckt: ‚Hunderte sind bereit, ins Gefängnis zu gehen‘

Die drei machen bei Extinction Rebellion mit, weil sie, klar, deutlich zu alt für einen Schulstreik wie bei Fridays for Future sind. Aber sie eint noch mehr: „Die Bereitschaft, selbst Nachteile zu erleben“, sagt Anna Herzog. Extinction Rebellion setzt konsequent auf Aktionen des zivilen Ungehorsams: Brücken besetzen, Kreuzungen blockieren, Zugverbindungen unterbrechen. Dabei kann es durchaus passieren, dass man einmal festgenommen wird.

Was Extinction Rebellion von Fridays for Future unterscheidet

Wer ein politisches Ziel erreichen will und keinen Zugang zu staatlicher Macht hat (Parlamente, Ministerien), muss Druck von unten aufbauen. Die klassischen Methoden kennt jeder: Unterschriften sammeln, Demonstrationen organisieren. Aber ziviler Ungehorsam funktioniert etwas anders: Die Regeln zu brechen, ist hier Teil des Kalküls, deswegen ist dieser Protest ungehorsam. Die Bürgerrechtsbewegung in den 1960er Jahren in den USA begann mit einer schwarzen Frau, die sich weigerte, gemäß der damaligen Regeln ihren Sitz für weiße Passagiere zu räumen. Die Mauer fiel, weil Hunderttausende DDR-Bürger demonstrierten, ohne vorher um Erlaubnis zu fragen.

Allerdings ist dieser Protest nicht nur ungehorsam, sondern auch zivil. Die drei Aktivistinnen von Extinction Rebellion, die ich getroffen habe, wären nicht bei dieser Bewegung dabei, wenn sie militant wäre, also gewalttätig.

Während ich mit den Aktivistinnen spreche, liegen auf dem Wohnzimmertisch drei Bücher: ein Sammelband zu „Gewaltfreiem Aktivismus“, eine aktuelle Betrachtung zu Gandhis Methoden und „Why Civil Resistance Works“ – eine großangelegte Studie (110 Jahre, 323 Kampagnen) von Maria J. Stephan und Erica Chenoweth, über die ich vor vier Jahren schrieb: Die Forscherinnen zeigen, dass „überwiegend gewaltfreie Bewegungen erfolgreicher waren als überwiegend gewalttätige. Ihre Chancen sind doppelt so hoch, dass sie ihre Ziele komplett oder teilweise erreichen. Der Grund: Wer friedlich demonstriert, kann viel mehr Menschen dazu bewegen, Widerstand zu leisten und so unmittelbar den Druck auf die Regierung zu erhöhen.“

Ich habe schon einige Aktivisten getroffen, selten lagen bei ihnen komplexe statistische Untersuchungen aus der Sozialwissenschaft auf dem Tisch. Aber als ich zurück in der Redaktion war, erkannte ich, dass das eigentlich nur folgerichtig war. Denn die Aktionen von Extinction Rebellion folgen einem größeren Plan. Diese Bewegung dürfte die erste sein, die konsequent versucht, Erkenntnisse aus der Politikwissenschaft umzusetzen.

Was im Strategiepapier von Extinction Rebellion steht

Einer ihrer Gründer, der britische Politikwissenschaftler und Sozialunternehmer Roger Hallam hat die Blaupause für Extinction Rebellion schon 2015 veröffentlicht. Auf dieses Papier bin ich nach dem Treffen mit den Aktivistinnen gestoßen. Hallam schreibt darin: „Seit über 40 Jahren gibt es konkrete Sozialforschung dazu, wie politisches Handeln wirksamer werden kann. Durch den wissenschaftlichen Vergleich verschiedener Maßnahmen ist es möglich, konkrete Fortschritte zu erzielen, herauszufinden, welche Politiken, Verfahren, Taktiken und Strategien am besten zu weiteren radikalen Zielen führen.“ Wenn Bewegungen dieses Wissen nicht nutzen, scheitern sie, so Hallam. „Wir müssen begreifen, dass clevere Gegner keine Bedenken haben, die neueste sozialwissenschaftliche Forschung zu nutzen, um ihre Erträge zu maximieren und die sozialen und politischen Rechte weiter zu untergraben, die bereits vor unseren Augen verschwinden.“

In dem knapp 50-seitigen Aufsatz hat Hallam skizziert, was eine erfolgreiche Bewegung von weniger erfolgreichen unterscheidet. Es sind mehrere Prinzipien. Etwa die conditional commitments: Hört sich abstrakt an, ist aber ganz einfach. Nehmen wir an, ein Vermieter will ein Haus mit zehn Wohnungen modernisieren, um danach die Mieten kräftig anheben zu können. Sich als Einzelner zu wehren, ist schwierig. Einer der Bewohner könnte in dem Haus von Wohnung zu Wohnung gehen und den anderen eine einfache Frage stellen: „Wärst du bereit, aus Protest keine Mieten zu zahlen, wenn alle anderen auch mitmachen?“ Stimmen alle zu, kann es losgehen. Aus einer versprengten Aktion eines Einzelnen wird eine kollektive.

Vor Extinction Rebellion bauten die britischen Initiatoren um Roger Hallam eine Organisation namens Rising Up! auf, die genau auf diese Art Aktionen des zivilen Ungehorsams organisiert hat. Aktuell kann man sich etwa auch an „kleinen Sabotage-Aktionen“ gegen jene britische Medien engagieren, die 80 Prozent des Marktes beherrschen und fünf Milliardären gehören.

Was aber, wenn man genug Menschen zusammen hat, die sich engagieren wollen? Man plant laut Hallam dilemma actions: Aktionen, die so angelegt sind, dass sie die Autoritäten vor eine schwierige Wahl stellen. Reagieren sie nicht, verlieren sie an Autorität, so wie die SED 1989, deren Ohnmacht mit jeder neuen Montagsdemonstration immer sichtbarer wurde. Reagiert der Staat allerdings mit Härte und verfolgt die Regelbrüche, riskiert er, noch mehr Menschen zu mobilisieren. Rosa Parks, die schwarze Aktivistin, die sich 1955 weigerte, ihren Platz im Bus für einen Weißen freizugeben, wurde verhaftet. Daraufhin begann ein Busboykott, der den Anfang der Bürgerrechtsbewegung markierte.

Die Aktivisten von Extinction Rebellion haben immer wieder solche Dilemmata erschaffen. Die Berliner Oberbaumbrücke friedlich zu blockieren, ist ein Regelverstoß. Ein Naturkundemuseum mit einem „Die-in“ de facto zu besetzen, ist nicht erlaubt. Würde die Polizei darauf allerdings mit dem Einsatz von vermummten Hundertschaften, Tränengas, Knüppelei und Massenverhaftungen reagieren, würden das viele Menschen nicht verstehen. Schließlich haben die Aktivisten selbst ja keine Gewalt angewendet.

Die gleiche Logik greift auch bei Friday for Future: Stellen wir uns vor, dass der Staat die Schulpflicht plötzlich durchsetzen würde, indem Polizisten bei den Demonstrationen alle Schüler aus der Menge herausholen und in die Schule bringen. Was würde dann passieren?

Aber eine Zutat braucht es immer

Auch die cleversten Aktionen nützen aber nichts, so Hallam, wenn niemand davon etwas mitbekommt. Deswegen sucht sich Extinction Rebellion berühmte, zentral gelegene Orte, deswegen betreiben sie eine Medienarbeit, die der von gestandenen politischen Parteien überlegen ist. In den sozialen Medien verbreiten sie jede noch so kleine Aktion, es gibt gute Fotos davon (auch unser Aufmacherbild stammt daher) und die FAQs auf ihrer Webseite sind erschöpfend.

Öffentlichkeit ist entscheidend. Ohne Öffentlichkeit kann Extinction Rebellion keinen Erfolg haben, glauben die Aktivisten.

Wie wichtig es tatsächlich ist, sichtbar zu sein, habe ich im Frühling 2017 gezeigt, anhand der beiden Europa-Bewegungen Pulse of Europe und Diem25. Über Pulse of Europe erschienen viele Artikel. Diem 25 hingegen hatte zwar die stabilere Struktur und das ausgefeiltere Programm, aber fast niemand sprach darüber. Warum? Pulse of Europe hatte Demonstrationen, Diem25 nicht. Damals schrieb ich (und das gilt nicht nur für Journalisten, sondern für alle Menschen): „Demos sind für Journalisten ganz wunderbar. Sie sind – bitte missversteht das nicht als Zynismus, sondern als einfache Beschreibung – für einen politischen Journalisten sehr aufregend. Denn plötzlich wird aus dem großen, abstrakten Wesen ‚Politik‘ etwas sehr Konkretes, der Mensch, der da gerade vor mir auf der Straße steht und etwas will.“ Wenn also Extinction Rebellion einen Platz besetzt, besetzen sie gleichzeitig auch unsere Aufmerksamkeit.

Hallam setzt aber noch auf eine dritte Methode: open spaces. Sie sollen „einen sicheren Raum schaffen, in dem die Menschen frei miteinander besprechen können, was sie politisch stört“. Offen über seine Anliegen zu reden und zu sehen, dass andere die gleichen Anliegen teilen, mache Mut, glaubt Hallam. Damit sollen „zwei Dinge geschehen, die oft als widersprüchlich angesehen werden: Kreativität und Empowerment in kleinen Gruppen fördern – und einen Plan für gemeinsame Aktionen beschließen“.

Extinction Rebellion ist um diese Idee herum aufgebaut. Es gibt lokale und nationale Gruppen, die sich wiederum aufspalten in verschiedene Arbeitsgruppen: Outreach, Aktion, Medien, aber auch zum Beispiel ein Team regenerative Kultur, das dafür sorgt, dass die Aktivistinnen untereinander auf ihre Gefühle achten. Für die Berliner Aktivistin Anna Herzog hat das von Anfang an einen Unterschied gemacht: „Das war mir in diesem Zusammenhang neu.“

Extinction Rebellion stammt aus Großbritannien, dort hat sie die meisten Unterstützer und dort haben Roger Hallam und andere die Bewegung aufgebaut. Einige von ihnen waren vorher schon bei anderen Initiativen dabei. Sie versuchen aus den Fehlern von damals zu lernen. Beispiel Occupy, die große Anti-Ungleichheits- und Anti-Wall-Street-Bewegung, die nach der Finanzkrise entstand. Anstatt öffentlichen Plätze dauerhaft zu besetzen und so die Energie der Aktivisten und das Wohlwollen der Öffentlichkeit systematisch zu zermahlen, haben ihre Aktionen immer ein klares Ende.

Wenn wir das alles zusammendenken, wird die Strategie von Extinction Rebellion klar: Den alltäglichen Ablauf unserer Gesellschaft auf friedliche Weise stören, dafür Öffentlichkeit schaffen und so neue Menschen für sich gewinnen, die entweder direkt selbst mitmachen oder wenigstens auf das Klimathema aufmerksam werden. Wenn die Strategie aufgeht, werden bei den nächsten Aktionen, die Extinction Rebellion gerade plant, nicht eine Brücke in Berlin besetzt, sondern zwei. Nicht fünf Plätze in London, sondern vielleicht acht. Das schafft dann wieder Öffentlichkeit, neue Menschen schließen sich an. Es entsteht ein sich selbst verstärkender Kreislauf, der den Druck auf die Regierungen immer weiter erhöht. Wenn die Aktionen friedlich bleiben, das glaubt Extinction Rebellion, muss die Regierung irgendwann nachgeben.

Eine Frage bleibt noch. Ein Leser hatte sie mir vor dem Interview mitgegeben: Braucht es das wirklich? Haben wir mit der Fridays-for-Future-Bewegung, die sich längst schon auf Wissenschaftler, Eltern, Großeltern ausgedehnt hat, nicht schon eine effektive Bewegung in Deutschland? Extinction Rebellion und die anderen Bewegungen ergänzten sich, sagen mir die Aktivistinnen. Viele, die zu ihnen kommen, hätten sich vorher noch gar nicht engagiert, außerdem seien ihre Strategien ja auch unterschiedlich. Aber es gebe auch Gespräche darüber, künftig zusammenzuarbeiten. Denn das Ziel sei das Gleiche: Druck auf die Regierungen zu machen.

In der Gedankenwelt von Extinction Rebellion nehmen drei Zahlen einen entscheidenden Platz ein: 2025, 0 und 3,5 Prozent. 2025 sollen die C02-Emissionen auf null reduziert sein, und die Aktivisten glauben, dass sie die Regierungen nur dazu kriegen, wenn sie ungefähr 3,5 Prozent der Bevölkerung für sich gewinnen. Diese Zahl taucht oft auf, und auch Anna Herzog, Elena Jentsch und Friederike Schmitz zitieren sie. Allein in Berlin wären das 120.000 Menschen, die sich in irgendeiner Form engagieren müssten, in Deutschland 2,87 Millionen.

„Wir haben noch viel Arbeit vor uns“, sagt Friederike Schmitz.


Redaktion: Philipp Daum; Schlussredaktion: Vera Fröhlich; Fotoredaktion: Martin Gommel.

 


 

auch:  pf-lang

30.04.2019  Verweis auf:  Ursula Mathern – Pressenza Berlin/   Extinction Rebellion Germany: „Die Hoffnung stirbt – das Tun beginnt“

 

2019 April-Links

 

29.4.2019  Verweis auf:  Lobbycontrol, Nina Katzemich /EU-Lobbyreport: „Konzerne haben zu viel Macht in Europa“

 

 

Power-to-Gas : vorhandenes Erdgas-Netz nutzen ! – Energiespeicherproblem gelöst !!, Prof. M. Sterner, Regensburg

 

Verweis auf: BR-quer/yt:   Können neue Stromspeicher Trassen verhindern?

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28.4.2019  Verweis auf:   Studie: Kommunen hängen Private bei Daseinsvorsorge ab – Wien internationales Vorbild, 27.04.2019 – Wien, Österreich – Pressenza Muenchen

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27.4.2019 gw/  Demokratie geht anders !  (Verweise auf Macron, 25.3.19 und Merkel 2010)

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25.4.2019 Verweis auf: Th. Röper, Aniti-Spiegel /  Von den deutschen Medien unbeachtet: Verlässt Russland den Europarat und wie kam es dazu?

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24.4.2019  gw/ … UND ES GINGE !  LEBENDIGKEITS-VERFALL statt neu belebbarer GESTALTUNGS-FREUDE ?

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23.4.2019 gw/ Antwort-Anschreiben an UNCTAD Generalsekretär:   Dringend zuspitzungs-bedürftige UNCTAD-Studie

 

Verweis auf:  Peter Vlatten – Pressenza Berlin  /  Gelbwesten-Proteste Akt 23 – Repression gegen Sanität und Journalisten

 

Verweis auf:  /fassadenkratzer //  Im ZDF erreicht die Nato-Feindpropaganda gegen Russland neuen Höhepunkt

undVerweis auf:   /fassadenkratzer 2.Feb.2015 //  Systematische Lügen als Methode der Politik – Die Verdrehungen im Ukraine-Konflikt

 

und Verweis auf:  Das Rätsel der Auferstehung

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22.4.2019 gw/ Ostern 1999 … Ostern 2019   – und es geht laut & lauter um Rüstung, um Feinde, um Interessen  –  um Krieg… und Krieg … und Krieg …

 

Pressespiegel Zebralogs:  Die Welthandelsorganisation UNCTAD wird heute beim Treffen von Weltbank und IWF in Washington DC   einen neuen Bericht vorstellen (1).  | Ü b e r s e t z u n g  | Dieser rechnet schonungslos mit der gegenwärtigen neoliberalen Globalisierung ab und bestätigt die jahrelange Kritik und die Forderungen von Attac in zahlreichen Punkten: Die Macht globaler Banken, internationaler Konzerne und ihrer Verbündeten in den Regierungen haben eine neoliberale Weltordnung geschaffen, die für Finanzkrisen, steigende Ungleichheit und die Klimakrise verantwortlich ist.

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20.4.2019 Verweis auf: ab 8.4.2019 Übersetzte Berichte von l´HUMANITÈ
über die GILETS JAUNES  / La désobéissance civile bat le pavé pour sauver le climat

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19.4.2019  gw/ Die – friedens-relevante – Baustelle Geldsystem:

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17.4.2019 Verweis auf yt / Alexander Rahr: Transatlantische Eliten gegen deutsche und europäische Interessen

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10.4.2019  gw/ Wie beton-köpfig kann man Politik gestalten?     Stellschrauben statt Beweglichkeit  –  Beton und Schubladen  – Eingefahrenheiten –  Collagen-Folge

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8.4.2019  gw/ … endlich genau hinsehen!  JEDER STEUER-STAAT: eine ABSURDITÄT !

 

ab 8.4.2019 Übersetzte Berichte von l´HUMANITÈ
über die GILETS JAUNES

Les gilets jaunes s’invitent dans les châteaux du Bordelais

Assemblée des assemblées. Les gilets jaunes se structurent 

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6.4.2019  gw/ WIE GEHT PLANETEN-TAUGLICHKEIT  &  MENSCHHEITS-KULTUR IM 21. JH. ?

/ Mit Unterzeichnungs-Aufruf !

 

kontext-tv / 

06.06.2011 Tim Jackson,Professor für Ökonomie an der Universität Surrey /  Auswege aus der Wachstumsfalle

10.10.2013 –  Saskia Sassen, Professor für Soziologie an der Columbia University, New York /  Die Logik der Vertreibung: Finanzkrise, Land Grabbing und Totalüberwachung

30.09.2014   Degrowth: Leben und Wirtschaften jenseits des Wachstums (Teil 1)

23.10.2014 Silvia Federici, Prof. em. für Politische Philosophie an der Hofstra University / Der Kampf um die Gemeingüter

09.12.2014  Degrowth: Leben und Wirtschaften jenseits des Wachstums (Teil 2)

07.03.2017 – Richard D. Wolff, Ökonom, Prof. em. an der University of Massachusetts /  Die Wut der Arbeiter und die Suche nach einer neuen Wirtschaftsordnung

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05.04.2019 – Paris, Frankreich – Pressenza –  Rédaction France / Gelbwesten in Frankreich: Fotoreportage der Demonstration von Akt 20 und 2. Versammlung in Saint-Nazaire

 

20.3.2019 Verweis auf : KENFM / GILETS JAUNES DIE VERLETZTEN die verstören

 

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3.4.2019  / … was Macron so antworten lässt :   // gw / Meine Rück-Antwort

 

gw/  Globalisierung endlich aufräumen !

 

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1.4.2019  gw/   Toxische Systeme – Auswege: Durchkreuzen wir das toxische Spiel der SCHATTENBANKEN !

<> Verweis auf yt: Gaby Weber / Geld:  Vermögensverwalter wie BlackRock sind keine Heuschrecken sondern jeder für sich ein Tyrannosaurus Rex. Sie sind nach der letzten Finanzkrise 2007 entstanden und gelten weder als Banken noch als Hedgefonds, und werden praktisch nicht reguliert. Man nennt sie Schattenbanken. 

 

1.4.2019  Verweis auf :  derfehlendePart yt   – Europa  –  Volkswirt Dr. Markus, bekennender Neoliberalist /  „Man sollte weit weit weg sein, wenn die Bombe hochgeht“

Power-to-Gas : vorhandenes Erdgas-Netz nutzen ! – Energiespeicherproblem gelöst !!

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größer >

yt/  The story behind Power-to-Gas – Strategen der Energiewende – ZD F Doku Planet e 01.07.2012 – Teil 2

Kerninformation:  WINDSTROM ZU WINDGAS !!

<>  ERDKABEL ÜBERFLÜSSIG  !!!

 

Verweis auf: BR-quer/yt:   Können neue Stromspeicher Trassen verhindern?

 

yt/    Vortrag von Prof. Dr. Michael Sterner beim IRES-Symposium 2016

yt/  Energiegipfel Bayern 2018 – Statement + Fazit Prof. Sterner Regensburg

 

yt/   Vortrag Prof. Sterner Hauzenberg Woher kommt in Zukunft unser Strom? 21.02.19 Temelin-Plattform

Vortrag zum Nachlesen als PDF: https://tinyurl.com/y26dc6bv und mehr Infos unter http://www.temelin.de/ Vortrag inkl. Fragerunde und Diskussion und Musik vom 21. Februar 2019 in Hauzenberg Titel: Woher kommt in Zukunft unser Strom? Welche Quellen können wir vor Ort nutzen?

Referent: Prof. Dr.-Ing. Michael Sterner, Professor für Energiespeicher und Energiesysteme an der OTH Regensburg

Veranstalter: Überparteiliche bayerische Plattform gegen Atomgefahren insb. aus Temelin e. V. Vorwort: Gerhard Albrecht, Vorsitzender der Plattform

Demokratie geht anders !

… hoffentlich zunehmend so:   gw/   DIE SYSTEME  SCHEUKLAPPENFREI   UMBAUEN!

gw/  ALTERNATIV-SYSTEME  (pdf)

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Macrons Umgang mit der Staatsgewalt angesichts der Gelbwesten-Bewegung

 

pfeil unten             demstgew

Kenfm/  Tagesdosis 26.4.2019 – Die Freiheit auf Knien?

27.04.2019 – Peter Vlatten Pressenza Berlin

Gelbwesten Akt 24: Macrons Zugeständnisse lösen die Krise nicht

gj-umf     gj-kh
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gw/  …An die bemerkenswerte Palette ´europa-freundlicher´  LEER-WAHLEN-PROPAGENDISTEN:

 

Pardon:

Wo liegen wir eigentlich mit unserem Demokratieverständnis und unserem Engagement, wenn wir für ein EU-Parlament wählen wollen und sollen, um uns den ´Rechtspopulisten´ entgegenzustellen ?

Gar irgendwo eine Unterschriften-Aktion, in der man verspricht, wählen zu gehen ???

…geht´s noch? So wollt Ihr ´Europa bewegen´??? – in meinen Augen armseeligste Kontraproduktivität…

.. so kann man Gelegenheiten verspielen !

EU als Leerformel:  „Eine starke und solidarische EU ist gleichbedeutend mit dem Schutz der Menschenrechte, mit Frieden und Demokratie. Was können wir beitragen, damit diese Wahl zu einer Wahl für Europa wird?“  –   Wunsch, in keiner Weise Wirklichkeit  –  und am 26. Mai bisher wohl auch nicht einmal im Ansatz eine Möglichkeit !

Keine der enormen Fehlentwicklungen unserer Art zu leben hat doch wirklichen Eingang in die Wahlprogramme der antretenden Parteien gefunden – mehr als fatalerweise!

Noch immer tritt keine von ihnen an mit Verfassungs-Korrektur-Zielen für eine EU, deren grundfalscher Bau immer grundfalscher von allen Beteiligten fortgeschrieben wird: nicht einmal mehr die Grünen, die überhaupt nicht mehr grundlegend nachdenken…

Die einzige in dieser Richtung Aktive ist die neue diem25-Bewegung – mit Abstrichen freilich auch sie.

Was mir vorschwebt, habe ich im März in einem PERSÖNLICHEN MANIFEST

visitenkarte

zusammengestellt – Ihr findet´s unter dem folgenden Link, wenn Ihr mögt:

http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/eu-manifest.pdf

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Hier Einblicke in das Demokratie-Verständnis zweier EU-Haupt-Akteure:

pfeil untenerst Macron:

danach:   Merkels Rede von 2010  pfeil unten

 

macron25.4.

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Emmanuel Macron sort du grand débat par la petite porte

 

Le président s’exprime enfin sur la crise des gilets jaunes, pour proposer des mesures ne déviant guère de son programme initial, confirmant des attaques sur les retraites, les allocations chômage ou le temps de travail.

Pouvoir d’achat, retraites, démocratie, décentralisation, environnement, le chef de l’État était attendu sur de multiples dossiers. Le diagnostic, il l’a posé à travers des « portraits chinois ». Le chef de l’État fait mine de découvrir les retraites modestes, les familles monoparentales… Mais pas question de changer de cap, les « fondamentaux » des deux premières années du quinquennat doivent être « poursuivis et amplifiés », a-t-il dit, comme si, au fond depuis cinq mois, ce n’était qu’une impatience qui s’est manifestée. Revue de détail.

Pouvoir d’achat : il faudra compter avec une loupe

Pas l’ombre d’une augmentation du Smic, d’ailleurs la crise du pouvoir d’achat n’est pas liée aux salaires, aux yeux du président. Contesté par de nombreux retraités qui ont en travers de la gorge la hausse de la CSG, après avoir constitué un gros réservoir d’électeurs en 2017, Emmanuel Macron confirme un geste, et réindexe sur l’inflation les retraites en dessous de 2 000 euros. Il y ajoute la fin de la « sous-indexation » de toutes les retraites en 2021. La prime exceptionnelle de 1 000 euros, décidée fin décembre 2018 à un moment où le pouvoir comprend que le mouvement des gilets jaunes va durer, est pérennisée. La formule est pourtant inégalitaire ; selon l’Ifop, le montant moyen n’a été que de 450 euros, et la prime n’aurait été versée qu’à trois salariés sur dix dans des entreprises privées et publiques. Un dispositif permettant un prélèvement « directement par la CAF des pensions alimentaires lorsqu’elles ne sont pas versées » a été confirmé et une prise en compte du statut des « proches aidants » pour leur retraite annoncée. Si la retraite par points comme la réforme de l’assurance-chômage ont bel et bien été confirmées par un président fixant l’objectif du « plein-emploi en 2025 », celui-ci – emboîtant le pas en cette matière comme dans d’autres à Sarkozy et sa dénonciation permanente de l’assistanat – a également évoqué un revenu universel d’activité « pour tourner les prestations sociales vers la reprise du travail ».

Démocratie : se méfier du peuple

Qu’a proposé Macron hier pour remédier au manque de démocratie dénoncé dans le pays ? Très peu de choses. Le référendum d’initiative citoyenne (RIC) réclamé par les gilets jaunes depuis des mois ? « Il me semble remettre en cause la démocratie représentative », a-t-il jugé, préférant évoquer une réforme du référendum d’initiative partagée (RIP), qui pourrait être organisable à partir de la signature d’un million de citoyens. « Je crois aux élus, à la légitimité de l’élection (…), sinon il n’y a plus de décision », a également insisté le président. Annonçant vouloir consolider la place des maires, malmenés par les gouvernements depuis des années, il a rappelé que l’exécutif souhaite mettre en place un « nouvel acte de décentralisation » en inscrivant le principe de différenciation territoriale dans la Constitution. Ce qui ouvrirait la porte à une rupture avec le principe d’égalité entre les citoyens. Macron a aussi dit ne pas vouloir du vote obligatoire et du vote blanc. Désirant réformer le Cese et l’ouvrir au tirage au sort, il souhaite aussi, c’était déjà connu, inclure une dose de proportionnelle de 20 % aux législatives, et diminuer le nombre de parlementaires de 30 %, ce qui renforcera de fait les pouvoirs de l’exécutif. La réforme de la Constitution reviendra cet été, a-t-il promis.

Impôts et fiscalité : un grand bonneteau

Une majorité de Français réclament le retour de l’impôt de solidarité sur la fortune (ISF) ? Macron n’en a cure. Le président a martelé qu’il ne s’agissait pas d’un « cadeau fait aux riches ». Le président en fait même une affaire personnelle et affirme que c’est son « devoir » de « défendre » la suppression de l’ISF. « La vraie justice fiscale, ce n’est pas la hausse des impôts d’un tel ou un tel mais de les baisser », lance-t-il. Pourtant la TVA ne baissera pas. « Je veux des baisses pour ceux qui travaillent en baissant significativement l’impôt sur le revenu », propose-t-il, les évaluant à 5 milliards. Comment financera-t-il cette baisse ? Par la suppression de niches fiscales, par la « nécessité de travailler davantage » et par la « baisse de la dépense publique ». Il faudra donc travailler plus, et bénéficier de moins de services publics pour voir les impôts sur le revenu baisser, alors même que les gilets jaunes voulaient le voir baisser pour les moins aisés et augmenter pour les plus aisés, avec l’ajout de nouvelles tranches… Mais « les vraies inégalités ne sont pas fiscales », assure Macron. Sur la question de la fraude fiscale et des milliards qui échappent chaque année à l’impôt, le président a dit vouloir confier une mission à la Cour des comptes pour que le montant réel soit évalué.

Service public : à moyens constants

C’est la colère nourrie par la suppression des services publics qu’Emmanuel Macron a tenté d’apaiser en promettant dans son « nouveau pacte territorial » que ceux-ci soient « accessibles à tous dans tous les territoires ». Comme les fuites de la semaine dernière l’avaient mentionné, le président de la République a confirmé : « aucune fermeture d’école et d’hôpital sans accord des maires ». Mais cela « ne veut pas dire qu’il n’y aura plus de réorganisation », a-t-il ajouté. Or, comme dans le plan santé présenté par la ministre le mois dernier, des disparitions de services ne sont pas à exclure. Pour l’école, il a été confirmé une extension du dispositif de dédoublement des classes aux grandes sections de maternelles et des CP et CE1, qui sur tout le territoire ne devraient « jamais dépasser 24 élèves ». Laissant planer la crainte des syndicats sur les conséquences pour les autres niveaux. Parmi les nouveautés : une « maison des services publics », baptisée « France Service », regroupant ceux assumés par l’État, les collectivités et des opérateurs tel Pôle emploi. Le premier ministre doit d’ailleurs présenter une « réorganisation de notre administration » avec plus de « fonctionnaires sur le terrain » qu’à Paris. Une façon sans doute de justifier les suppressions de postes qu’envisage l’hôte de l’Élysée, mais dont il se dit prêt toutefois à revoir l’objectif de 120 000. C’est en fait à la conception même de la fonction publique que s’est attaqué Emmanuel Macron. S’il a finalement admis vouloir supprimer l’ENA, il a surtout dit vouloir dans la haute fonction publique encourager les « passerelles » avec le privé alors que le pantouflage est si décrié et en finir avec « la protection à vie ».

Immigration : l’invitée surprise

La question de l’immigration a été très loin d’être l’un des thèmes centraux des gilets jaunes et du grand débat ? Un manque, aux yeux de Macron, qui a conclu son discours avec cette question, en la liant à celle des élections européennes. À ses yeux, « Schengen ne marche plus ». Il appelle à une « Europe qui tient ses frontières », et a reproché aux États membres de ne pas tous le faire, en plus de ne pas tous accueillir les migrants, oubliant bien vite que la France elle-même n’est pas à la hauteur. Il a à ce sujet annoncé vouloir qu’un débat soit organisé chaque année au Parlement sur la politique migratoire du pays. Évoquant ensuite la laïcité et la loi de 1905, il a dénoncé la montée du communautarisme dans « certains quartiers » et celle de « l’islam politique qui veut faire sécession avec notre République ». Il souhaite à ce sujet « renforcer les contrôles des financements qui viennent de l’étranger », et prétend vouloir, malgré ses amalgames, développer une forme de « patriotisme inclusif ».
Clotilde Mathieu, Julia Hamlaoui, Aurélien Soucheyre et Lionel Venturini

Emmanuel Macron kommt aus der großen Debatte durch die Hintertür heraus.
Donnerstag, 25. April 2019

Schließlich sprach der Präsident über die Krise der gelben Weste, schlug Maßnahmen vor, die kaum von seinem ursprünglichen Programm abweichen, und bestätigte Angriffe auf Renten, Arbeitslosengeld oder Arbeitszeit.

Kaufkraft, Renten, Demokratie, Dezentralisierung, Umwelt, das Staatsoberhaupt wurde in vielen Fragen erwartet. Er stellte die Diagnose durch „chinesische Porträts“. Das Staatsoberhaupt gibt vor, bescheidene Renten, Alleinerziehende zu entdecken…. Aber es steht außer Frage, den Kurs zu ändern, die „Grundlagen“ der ersten beiden Jahre des Fünfjahreszeitraums müssen „verfolgt und erweitert“ werden“, sagte er, als ob es im Grunde genommen nur eine Ungeduld in den letzten fünf Monaten gewesen wäre. Überprüfung der Details.

Kaufkraft: Eine Lupe muss berücksichtigt werden.

Kein Schatten einer Erhöhung des Smic, außerdem ist die Kaufkraftkrise nach Ansicht des Präsidenten nicht an die Gehälter gebunden. Emmanuel Macron wird von vielen Rentnern angefochten, die die CSG-Erhöhung in ihren Händen halten, nachdem er 2017 einen großen Wählerpool aufgebaut hat, und bestätigt einen Schritt und reindiziert Renten unter 2.000 Euro Inflation. Dazu kommt das Ende der „Unterindexierung“ aller Renten im Jahr 2021. Der Sonderbonus von 1.000 €, der Ende Dezember 2018 zu einem Zeitpunkt beschlossen wurde, zu dem die Regierung davon ausgeht, dass die Bewegung der gelben Westen von Dauer sein wird, wurde auf Dauer angelegt. Die Formel ist jedoch ungleich; laut Ifop betrug der Durchschnittsbetrag nur 450 Euro, und die Prämie wurde nur an drei von zehn Mitarbeitern in privaten und öffentlichen Unternehmen gezahlt. Ein System, das den „direkten Einzug von Unterhaltszahlungen bei Nichtzahlung durch die CAF“ ermöglicht, wurde bestätigt und der Status von „Familienbetreuern“ für ihren angekündigten Ruhestand berücksichtigt. Während der Ruhestand durch Punkte wie die Reform der Arbeitslosenversicherung zwar von einem Präsidenten bestätigt wurde, der sich das Ziel „Vollbeschäftigung im Jahr 2025“ zum Ziel gesetzt hat, hat er – wie in anderen Bereichen auch – in Anlehnung an Sarkozy und seine permanente Kündigung der Unterstützung auch ein universelles Arbeitseinkommen erwähnt, „um die Sozialleistungen in Richtung Rückkehr ins Berufsleben zu lenken“.

Demokratie: Vorsicht vor dem Volk

Was hat Macron gestern vorgeschlagen, um den Mangel an Demokratie zu beheben, der in dem Land angeprangert wurde? Sehr wenige Dinge. Das Referendum der Bürgerinitiative (RIC), das von gelben Westen seit Monaten gefordert wird? „Es scheint mir, die repräsentative Demokratie in Frage zu stellen“, sagte er und zog es vor, eine Reform des Referendums über die gemeinsame Initiative (RIP) zu erwähnen, das auf der Grundlage der Unterschrift von einer Million Bürgern organisiert werden könnte. „Ich glaube an gewählte Amtsträger, an die Legitimität der Wahl (….), sonst gibt es keine Entscheidung mehr“, betonte auch der Präsident. Er kündigte seine Absicht an, die Position der Bürgermeister zu konsolidieren, die von den Regierungen seit Jahren misshandelt werden, und erinnerte daran, dass die Exekutive einen „neuen Akt der Dezentralisierung“ einführen will, indem sie den Grundsatz der territorialen Differenzierung in der Verfassung verankert. Dies würde die Tür zu einem Bruch mit dem Grundsatz der Gleichheit der Bürger öffnen. Macron sagte auch, er wolle keine obligatorische und leere Abstimmung. In dem Wunsch, die Cese zu reformieren und für die Verlosung zu öffnen, wollte er auch, wie bereits bekannt, eine proportionale Dosis von 20% in die Parlamentswahlen aufnehmen und die Zahl der Parlamentarier um 30% reduzieren, was die Befugnisse der Exekutive wirksam stärken würde. Die Verfassungsreform wird in diesem Sommer wieder aufgenommen, versprach er.

Steuern und Steuern: ein großer Erfolg

Eine Mehrheit der Franzosen fordert die Rückerstattung der Solidaritätszuschläge (ISF)? Macron ist das egal. Der Präsident hämmerte, dass es sich hierbei nicht um ein „Geschenk an die Reichen“ handele. Der Präsident macht es sogar zu einer persönlichen Angelegenheit und sagt, es sei seine „Pflicht“, die Abschaffung des ISF zu „verteidigen“. „Wahre Steuergerechtigkeit bedeutet nicht, die Steuern für die eine oder andere Person zu erhöhen, sondern sie zu senken“, sagt er. Die Mehrwertsteuer wird jedoch nicht ermäßigt. „Ich will Kürzungen für diejenigen, die arbeiten, indem sie die Einkommenssteuern deutlich senken“, schlägt er vor und schätzt sie auf 5 Milliarden Dollar. Wie wird er diese Reduzierung finanzieren? Durch die Beseitigung von Steuernischen, durch die „Notwendigkeit, mehr zu arbeiten“ und durch die „Reduzierung der öffentlichen Ausgaben“. Es wird daher notwendig sein, härter zu arbeiten und von weniger öffentlichen Dienstleistungen zu profitieren, um die Einkommenssteuern zu senken, obwohl die gelben Westen sie für die weniger Wohlhabenden niedriger und für die Reichen höher sehen wollten, mit zusätzlichen neuen Klammern…. Aber „echte Ungleichheiten sind keine Steuern“, sagt Macron. In der Frage der Steuerhinterziehung und der Milliarden, die jedes Jahr der Steuer entgehen, sagte der Präsident, er wolle eine Mission geben.


Öffentlicher Dienst: mit konstanten Mitteln

Es ist der Zorn, der durch die Unterdrückung der öffentlichen Dienste geschürt wurde, den Emmanuel Macron zu beruhigen versuchte, indem er in seinem „neuen Territorialpakt“ versprach, dass sie „für alle in allen Gebieten zugänglich“ sein würden. Wie die Lecks der vergangenen Woche erwähnt hatten, bestätigte der Präsident der Republik: „Keine Schließung von Schulen und Krankenhäusern ohne die Zustimmung der Bürgermeister“. Das bedeutet aber nicht, dass es keine Reorganisation mehr geben wird“, fügte er hinzu. Wie in dem vom Minister im vergangenen Monat vorgelegten Gesundheitsplan ist jedoch nicht auszuschließen, dass Dienstleistungen verschwinden. Für die Schule wurde bestätigt, dass das System der Klassendoppelung auf die großen Kindergartenbereiche und die CP und CE1 ausgedehnt wurde, die im ganzen Land „nie mehr als 24 Schüler“ umfassen sollten. Die Angst der Gewerkschaften über die Folgen für die anderen Ebenen hängen lassen. Zu den Neuerungen gehört ein „öffentliches Dienstleistungsunternehmen“ namens „France Service“, das die vom Staat, den lokalen Behörden und Betreibern wie Pôle emploi übernommenen Aufgaben vereint. Der Premierminister muss auch eine „Reorganisation unserer Verwaltung“ mit mehr „Beamten vor Ort“ als in Paris vorlegen. Dies ist zweifellos eine Möglichkeit, den vom Gastgeber des Elysée geplanten Stellenabbau zu rechtfertigen, für den er sich jedoch bereit erklärt, das 120.000er Ziel zu überprüfen. Es war in der Tat die Vorstellung vom öffentlichen Dienst, die Emmanuel Macron angriff. Während er schließlich zugab, dass er die ENA abschaffen wolle, sagte er vor allem, dass er ältere Beamte ermutigen wolle, „Brücken“ zum Privatsektor zu bauen, wenn der rutschige Hang so verkommen ist, und dem „lebenslangen Schutz“ ein Ende zu setzen.

Einwanderung: der Überraschungsgast

Die Frage der Einwanderung ist bei weitem nicht eines der zentralen Themen der gelben Westen und der großen Debatte? Ein Mangel, der Macron in den Augen, der seine Rede mit dieser Frage beendete, indem er sie mit den Europawahlen verband. Seiner Meinung nach „funktioniert Schengen nicht mehr“. Er forderte ein „Europa, das seine Grenzen hält“, und kritisierte die Mitgliedstaaten dafür, dass sie dies nicht tun, nicht alle Migranten aufnehmen und dabei schnell vergessen, dass Frankreich selbst der Aufgabe nicht gewachsen ist. In diesem Zusammenhang kündigte er an, dass er eine jährliche Debatte im Parlament über die Migrationspolitik des Landes führen möchte. Dann bezog er sich auf den Säkularismus und das Gesetz von 1905 und verurteilte den Aufstieg des Kommunitarismus in „bestimmten Bezirken“ und den des „politischen Islam, der sich von unserer Republik trennen will“. In diesem Zusammenhang möchte er „die Kontrollen der Finanzierung aus dem Ausland verstärken“ und behauptet, trotz ihrer Zusammenschlüsse eine Form des „integrativen Patriotismus“ entwickeln zu wollen.
Clotilde Mathieu, Julia Hamlaoui, Aurélien Soucheyre und Lionel Venturini.

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Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin

 

Liebe Frau Köcher,
lieber Herr Fund,
meine Damen und Herren,

ich möchte mich für die Einladung bedanken und sagen, dass ich diesen Termin mit großer Freude wahrnehme. Ich habe auch ein wenig in diesem Jahrbuch geschmökert, das große Teile des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts widerspiegelt und an vielen Stellen natürlich auch eine Kontinuität darstellt, weil darin Zeitreihen vom Beginn der Bundesrepublik Deutschland bis zum heutigen Tage deutlich werden.

Wenn von demoskopischen Ergebnissen die Rede ist, dann geht es normalerweise oft um tagesaktuelle Themen. Der heutige Anlass hat einen völlig anderen Charakter – das ist in den Ausführungen von Frau Köcher eben auch deutlich geworden. Es wird gefragt: Was hat sich seit 2003 wesentlich verändert? Es wird in lange Bezüge eingeordnet. Es wird deutlich, dass es letztlich immer wieder um die Frage geht, wie sich unsere Gesellschaft als Ganzes darstellt. Deshalb ist es als Politikerin auch so spannend, in diesem Jahrbuch zu lesen.

Frau Prof. Elisabeth Noelle-Neumann, der dieses Buch ja gewidmet ist, brachte die Sichtweise einmal mit folgendem Zitat auf den Punkt: „Naturwissenschaftler wissen genau, wie zwei Atome in einem Molekül zusammengehalten werden. Was aber hält unsere Gesellschaft zusammen?“ Das ist im Grunde die Frage. Das ist etwas, was dieses Jahrbuch auch in besonderer Weise auszeichnet. Es geht dieser Frage mit einem unglaublich reichen Fundus auf den Grund. Das heißt, es erklärt und ordnet nicht nur die Vergangenheit, sondern lässt uns auch die Gegenwart besser verstehen und lässt die demoskopischen Befunde – das sage ich als Politikerin – vielleicht so etwas wie ein Frühwarnsystem sein.

Was ist das Verhältnis von Demoskopie und Politik? Das muss ich mich natürlich fragen, wenn ich hier als Politikerin stehe. Der Demoskop kann die Gegenwart beschreiben, aber nicht die Zukunft vorhersagen. Was heute Minderheitsposition ist, kann morgen Mehrheitsposition werden – wir erleben dies in diesem Jahrbuch immer wieder. Was in einer bestimmten Situation die richtige und was die falsche Politik ist, muss der politische Mandatsträger oder die politische Mandatsträgerin entscheiden. Darüber kann die Demoskopie wenig sagen. Die Politik kann allerdings lernen, welche Sorgen und Hoffnungen mit einem bestimmten Projekt verbunden sind. Man kann erahnen, wie viel Überzeugungskraft gegebenenfalls notwendig ist, um ein wichtiges, notwendiges Projekt durchzusetzen. Man kann versuchen, Missverständnisse in Bezug auf bestimmte Begrifflichkeiten zu vermeiden, um richtig und so zu argumentieren, dass das Argument die Bevölkerung erreicht. Ich glaube, dazu kann die Demoskopie viel beitragen.

Man weiß bei den täglichen Umfragen nicht immer ganz genau, was der Aufgeregtheit des Augenblicks geschuldet ist und was einem tiefer gegründeten Empfinden der Menschen entspricht. Das klarer zu erkennen, ist für die Politik enorm wichtig. Dabei helfen diese längerfristigen Betrachtungen natürlich sehr. Allerdings muss man sagen, dass natürlich besondere Anforderungen an die Methodik und Interpretation von Umfragen gestellt werden müssen. Ich glaube, die Wissenschaft trägt hierfür eine hohe Verantwortung. Mein klassisches Thema ist das der Fehlergrenzen bei Umfragen – gerade auch vor Wahlen und wenn es um Parteipräferenzen sowie den Versuch geht, das langfristige Wählerverhalten in die aktuellen Befragungen einzuarbeiten.

Wir können also sagen: Demoskopie kann aufklären, sie kann Maßstäbe zurechtrücken und sie kann helfen, eine öffentliche Diskussion zu versachlichen. Aber ich sage uns jeweils gegenseitig: Demoskopen sollten sich davon verabschieden, durch die Demoskopie gleich noch ein bisschen Politik zu machen, und Politiker sollten wiederum nicht der Versuchung erliegen, mit Hilfe der Demoskopie ihre politischen Entscheidungen zu rechtfertigen. Richard von Weizsäcker hat das einmal sehr schön auf den Punkt gebracht: „Wir leben in einer Demoskopiedemokratie. Die verführt die Parteien dazu, in die Gesellschaft hineinzuhorchen, dort die erkennbaren Wünsche zu ermitteln, daraus ein Programm zu machen, dieses dann in die Gesellschaft zurückzufunken und sich dafür durch das Mandat für die nächste Legislaturperiode belohnen zu lassen. Es handelt sich um einen Kreislauf, bei dem die politische Aufgabe der Führung und Konzeption zu kurz kommt.“ Ich kann ihm dabei nur zustimmen. Das ist eine Gefahr.

Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern. Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt. Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.

Wir können das auch im Hinblick auf aktuelle Entscheidungen der letzten Jahre – also in der Phase, die dieses Jahrbuch beschreibt – sagen: Hinsichtlich der Reform der Grundsicherung im Erwerbsleben – daran haben wir immer noch zu arbeiten; wir sehen in den Befragungen hierzu zum Teil auch sehr schwierige Einschnitte um das Jahr 2004 herum –, bei der Rente mit 67, dem Afghanistan-Einsatz, der Rettung der Banken mit Milliarden Euro an Steuergeldern und vielem anderen mehr. Deshalb bin ich auch ganz gelassen, wenn ich mir anschaue, dass auch die Projekte der christlich-liberalen Koalition heute nicht sofort eine Mehrheit finden, zum Beispiel das energiepolitische Gesamtkonzept unter Einschluss längerer Laufzeiten der Kernkraftwerke, die Absage an flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne, die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung, die Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung, das strikte Einhalten – obwohl die Zustimmung dazu wahrscheinlich noch am größten ist – der Schuldenbremse. Das alles kann sich die Politik nur vornehmen, wenn sie davon überzeugt ist und das Ganze auf dem Boden einer gefestigten Demokratie tut.

Die gute Botschaft ist wiederum, dass die Mehrheit der Deutschen zu den Grundfesten, den Grundkonstanten unserer Gesellschaft steht und dass sie das tut, obwohl wir zum Teil drastische Veränderungen erlebt haben: die Wucht der Globalisierung, den sehr schnellen Strukturwandel in der Wirtschaft, schmerzhafte Anpassungsprozesse in den sozialen Sicherungssystemen, den 11. September am Anfang des 21. Jahrhunderts mit sehr deutlichen Auswirkungen auf die Frage, welche Bedeutung terroristische Bedrohungen haben, und schlussendlich die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Wir haben es geschafft – daran wird auch in Zukunft zu arbeiten sein –, dass der Extremismus an den Rändern nicht dramatisch zugenommen hat und dass das politische Spektrum im Wesentlichen doch recht stabil ist. Es gibt unendlich viele spannende Details, an denen sich das alles festmacht.

Ich will im 20. Jahr der Deutschen Einheit auch noch einmal auf einige Besonderheiten hinweisen. Sie werden nachher wohl das Buch bekommen. Ich empfehle Ihnen die Lektüre der Seite 66. Es geht um das Selbstbild und Fremdbild in Ost und West. Gefallen kann einem das nicht, aber es hat mich an einigen Stellen doch überrascht. Dort wird gesagt, wie der Westdeutsche über sich selbst und über die Ostdeutschen denkt und wie der Ostdeutsche über sich selbst und die Westdeutschen denkt.

Wenn man zum Beispiel einmal nach der Arroganz fragt, sagt der Westdeutsche zu 33 Prozent, die Westdeutschen selbst seien arrogant, und zu 17 Prozent, die Ostdeutschen seien arrogant. Der Ostdeutsche wiederum sagt nur zu einem Prozent, dass der Ostdeutsche arrogant sei, aber hält zu 79 Prozent die Westdeutschen für arrogant.

Wenn wir zur Bescheidenheit kommen, dann sagt der Westdeutsche zu 17 Prozent, dass die Westdeutschen bescheiden seien, und zu 20 Prozent, dass die Ostdeutschen bescheiden seien. Der Ostdeutsche sagt zu 72 Prozent über die Ostdeutschen, dass sie bescheiden seien, aber sagt es nur zu zwei Prozent über die Westdeutschen.

Bezüglich der Hilfsbereitschaft ist der Westdeutsche der Meinung, dass er im Wesentlichen genauso hilfsbereit sei wie der Ostdeutsche, während der Ostdeutsche sagt, 61 Prozent der Ostdeutschen und ein Prozent der Westdeutschen seien hilfsbereit. Das ist natürlich angesichts der großen Hilfeleistung, die im Zuge der Deutschen Einheit von West nach Ost erbracht wurde, doch ein etwas bekümmernder Bestand.

Auf die Frage, wie es mit der Ängstlichkeit ist, sagt der Westdeutsche zu 13 Prozent, Westdeutsche seien ängstlich, und zu 26 Prozent, die Ostdeutschen seien ängstlich. Der Ostdeutsche sagt zu 59 Prozent, er sei ängstlich, und zu fünf Prozent, Westdeutsche seien ängstlich.

Ich empfehle diese Tabelle also. Sie ist sehr interessant und hat mir sehr gut gefallen. Das zeigt, was wir noch zu tun haben. Das sind doch erstaunliche Zahlen. Wenn Sie mich gefragt hätten, hätte ich gedacht, dass die gegenseitige Wahrnehmung etwas homogener wäre, als es in dieser Befragung herauskommt.

Dann komme ich zu der Frage, die immer wieder sehr interessant ist: die Frage zu Freiheit und Gleichheit. Auch das wird in Ost und West nach wie vor noch sehr unterschiedlich gesehen. Während in den letzten Jahren seit 2007 in der Gesamtbevölkerung die Freiheit wieder eine leichte Oberhand über die Gleichheit gewonnen hat – das ist ein langer Betrachtungszeitraum, den Allensbach immer wieder in den Mittelpunkt stellt –, ist das bei der westdeutschen Bevölkerung noch klarer ausgeprägt. Im Jahre 2008 nannten auf die Frage, was am wichtigsten sei, 36 Prozent der Westdeutschen die Gleichheit und 50 Prozent die Freiheit. Bei den Ostdeutschen nannten 36 Prozent die Freiheit und 53 Prozent die Gleichheit. Hierbei gibt es also auch noch einen erheblichen Unterschied in der Wahrnehmung.

Die weltweite Finanzkrise hat – das ist erfreulich – nicht zu einem grundsätzlich veränderten Staatsverständnis geführt. Allerdings ist die Frage der Gerechtigkeit doch sehr stark auf die Tagesordnung gekommen. Wenn Sie sich die Seite 383 irgendwann einmal zu Gemüte führen würden, sähen Sie etwas sehr Interessantes hinsichtlich der Frage, ob die wirtschaftlichen Verhältnisse gerecht sind. Bei den Westdeutschen hat es über einen sehr langen Zeitraum hinweg, allerdings mit Schwankungen, ein nicht zu großes Auseinanderklaffen gegeben. Zum Beispiel waren im Jahr 2005 31 Prozent der Meinung, dass es gerecht zugehe, und 46 Prozent, dass es nicht gerecht zugehe. Das hat sich in Westdeutschland aber seitdem in einem atemberaubenden Tempo auseinander entwickelt. Der Unterschied zu 2008 oder 2009 – ich kann das nicht genau erkennen – besteht darin, dass nur noch 15 Prozent sagen, dass es gerecht zugeht, und 73 Prozent auch im Westen sagen, dass es nicht gerecht zugeht. Das Delta beträgt also 58 Prozent. Bei den Ostdeutschen beträgt es 78 Prozent. Es ist allerdings über die Zeitreihe immer so gewesen, dass man die wirtschaftlichen Verhältnisse im Wesentlichen für nicht gerecht gehalten hat. Aber der Westen nähert sich in einem atemberaubenden Tempo der ostdeutschen Wahrnehmung an, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse nicht gerecht sind. Politik muss sich damit befassen, wie das besser hinzubekommen ist.

Ich will kurz drei Punkte nennen, die mir aufgefallen sind.

Erstens: Die Sorge um ein selbstbestimmtes und auskömmliches Leben im Alter. Das ist ein wichtiger Punkt in Zeiten des demografischen Wandels, der in den nächsten Jahren, also im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, ganz manifest werden wird. In den neuen Bundesländern gibt es den demografischen Wandel schon, aber in den alten Bundesländern wird er noch stärker auf uns zukommen.

Immer mehr Menschen spüren, dass die älter werdende Gesellschaft große Veränderungen für das eigene Leben mit sich bringen wird. Trotzdem ist weiterhin der Wunsch verbreitet, möglichst früh aus dem Berufsleben auszuscheiden. Gleichzeitig weiß man – widerstrebend akzeptiert man es –, dass das Renteneintrittsalter und die Rentenbezugsdauer nicht beliebig verlängert werden können. Dieser Prozess der Anerkennung der Realitäten verursacht viele Schmerzen und gibt im Grunde der Politik die Aufgabe, von der Möglichkeit, auch im Alter arbeiten zu können, viel stärker zu sprechen. Mit der Bundessozialministerin habe ich mich gerade gestern darüber unterhalten. Es ist viel wichtiger, darüber zu sprechen, wie ich trotz meines Älterwerdens länger meinen Beitrag für die Gesellschaft in der Arbeit leisten kann, als dass ich unentwegt davon spreche, wie fern noch das Renteneintrittsalter ist. Ich glaube, wir müssen darauf mit intelligenten Methoden von Altersteilzeit, den Möglichkeiten der Betätigung auch nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Ehrenamt und der Anerkennung des Ehrenamtes reagieren.

Zweitens: Es ist sehr interessant, dass die Menschen bei den politischen Prioritäten ganz stark auf Bildung setzen. Frau Köcher hat davon gesprochen, dass der Föderalismus nicht mehr diese konstitutive Wirkung auf die Menschen in allen Fragen hat, wie das früher der Fall war. Ich glaube, das zeigt sich im Bereich Bildung ganz besonders. Das macht das politische Arbeiten für uns im Augenblick nicht leichter, weil Bildung, was die Schul- und Hochschulbildung anbelangt, ganz wesentlich in der Zuständigkeit der Länder liegt. Daran will auch niemand etwas ändern. Ich glaube aber, die Bevölkerung verlangt zu Recht, dass die Politik zwischen Bund, Ländern und Kommunen so gestaltet wird, dass sie mit den Kompetenzfragen nicht unnötig aufgehalten wird. Wir sehen, dass das Bildungsthema an so unendlich hoher Stelle steht. Bei der Frage „Was ist soziale Gerechtigkeit? Definieren Sie das doch einmal“ steht das Bildungsthema ganz oben. Für die Journalisten: Auf Seite 126 des Jahrbuchs steht die Frage „Man hört ja häufiger den Begriff ’soziale Gerechtigkeit‘. Was von der Liste hier entspricht Ihren Vorstellungen von ’sozialer Gerechtigkeit‘?“ Die Antwort „Alle Kinder haben die gleichen Chancen auf eine gute Schulbildung“ steht mit 83 Prozent ungeschlagen an der Spitze.

Interessant in der aktuellen Situation ist in Bezug auf die Gerechtigkeit die Antwort „Der Staat sorgt für eine Grundsicherung, damit niemand in Not gerät“. Diese Antwort wird mit 67 Prozent als zweitwichtigste Antwort behandelt. Die Antwort „Wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen als derjenige, der weniger leistet“ wird mit 64 Prozent als drittwichtigste Definition bezeichnet. Man sieht also an der Diskussion, die wir auch im Zusammenhang mit Hartz IV führen, dass den Menschen beides wichtig ist und dass es sozusagen zwei Seiten einer Medaille sind. Auf der einen Seite soll derjenige, der mehr leistet, mehr haben als derjenige, der weniger leistet. Aber auf der anderen Seite wollen sogar noch etwas mehr Menschen, dass es eine Grundsicherung gibt und dass damit das Auseinanderklaffen in der Gesellschaft nicht zu groß wird. Auch das ist eine sehr interessante Erkenntnis.

Gerechtigkeit wird also auch an Bildungschancen fest gemacht. Deshalb fühle ich mich außerordentlich in der Ansicht bestätigt, dass das Thema Bildungsrepublik und Investitionen in Bildung und Erfolge im Bereich Bildung sehr wichtig ist. Ich glaube, dass wir bei unserer Arbeit für diese Legislaturperiode hier einen Schwerpunkt gesetzt haben und dass wir gerade im Bereich Schulbildung zusammen mit den Ländern mehr leisten sollen. Das trifft das Empfinden der Bevölkerung an dieser Stelle doch sehr. Das sagt nicht, dass wir das Thema deshalb auf die Tagesordnung gesetzt haben. Ich bin absolut sicher, dass das für die Zukunft Deutschlands wichtig ist. Es zeigt nur, dass wir an dieser Stelle wenige Argumentationsschwierigkeiten haben werden, um der Bevölkerung zu sagen, dass das richtig ist. Das ist eines der wenigen Themen, bei denen man handeln und sofortigen Zuspruch erwarten kann.

Drittens: Zusammenhalt der Gesellschaft. Das ist auch sehr interessant. Was wünschen sich die Menschen? 72 Prozent wünschen sich mehr Solidarität und mehr Zusammenhalt. 68 Prozent wünschen sich, dass die Familie an Bedeutung zunimmt. 57 Prozent wünschen sich, dass die staatliche Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und Renten ausgedehnt wird, und 55 Prozent wünschen sich, dass mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse älterer Menschen genommen wird. Das sind Dinge, die von mehr als der Hälfte der Bevölkerung dringend gewünscht werden.

Auch wenn Familie an Bedeutung gewinnt, lese ich daraus nicht etwa einen Rückzug ins Private ab, sondern ich glaube, dass die Menschen sehr genau darauf achten, dass die verschiedenen Lebensbereiche in der Gesellschaft – die Arbeitswelt, die Familienwelt, die Welt des Ehrenamtes – möglichst gut vernetzt sind und dass sie zueinander stimmig sind, was uns wieder zu den Grundzügen der Sozialen Marktwirtschaft führt. Das heißt also, dass Unternehmer Verantwortung übernehmen, dass sie längerfristig denken und ein ganzheitliches Leben wollen. Das heißt, man schaut überall, dass die Festigkeit der Gesellschaft nicht etwa abnimmt, sondern zunimmt.

Dann gibt es viele schöne Sachen, die man nachschauen kann, so zum Beispiel: „Was tragen Frauen lieber: Hosen oder Röcke und Kleider?“ 58 Prozent tragen lieber Hosen; das können Sie heute an den anwesenden Damen sehen. 16 Prozent tragen lieber Röcke und Kleider. Ich bin da keine Ausnahme. Über die Trends zur Männerkosmetik will ich mich jetzt nicht auslassen. Auch zu Piercing und Tätowierungen finden sich Datenangaben. Wer an all diesen Dingen Interesse hat, kann also vieles daraus lernen. Ob bei Piercings schon langfristige Trends zu verzeichnen sind, habe ich in den früheren Jahrbüchern nicht nachgeschaut.

Ich finde, es entsteht insgesamt ein Bild unserer Gesellschaft, bei dem es um Nachhaltigkeit geht. Das Thema Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit hat eigentlich bei der Befindlichkeit in der deutschen Gesellschaft einen guten Resonanzboden. Damit kann man arbeiten. Es geht um ein Land, das zu Recht stolz auf das Erreichte ist, aber das auch ein bisschen sorgenvoll in die Zukunft schaut. Frau Köcher hat das dargestellt. Es geht auch um ein Land, das zeigt, dass der Zusammenhalt sehr, sehr groß geschrieben wird. Ich würde sagen: Dieses Jahrbuch zeigt wieder einmal, dass es um ein Land geht, das man gerne haben kann und in dem wir im vergangenen Jahr 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland in einer unaufgeregten, aber feierlichen Form begangen haben. Wenn ich an Ludwig van Beethovens 9. Sinfonie vor dem Brandenburger Tor denke, die Daniel Barenboim dirigiert hat und der Hunderttausende von Menschen ganz selbstverständlich still zugehört haben, sage ich: Es lohnt sich in diesem Land, langfristige Trends und Tendenzen so zu setzen, dass dieses Land auch in zehn, 20 und 30 Jahren noch ein liebenswertes Land bleibt.

 

… UND ES GINGE !

gw/  ALTERNATIV-SYSTEME  (pdf)


LEBENDIGKEITS-VERFALL


statt neu belebbarer GESTALTUNGS-FREUDE ?

 

´United Nations Conference on Trade and Development´:     > Studie :

UNDESGINGE

größer >

 

Sich diverser Machtfragen bewusst sein,
kann doch nicht heißen,

auf Selbsttätigkeit und Sebstwirksamkeit zu verzichten !

 

… Profiteure & Mächtige an den Pranger 

–  alle anderen in die Labyrinthe von Konsumismus und Crash-Prophetien ???

 

…  das ist Drückebergerei  …

…  das ist zerstörerisches Kampfgetöse …

…  das ist Aufgeben …

 

Bürger/innen, die wir sind,  erschöpfen sich nicht im Fordern.

 

Das heute und morgen Erforderliche kann nur aus Bürger/innen-Hand
auf den Weg gelangen.


Kein Berufs-Polit-Akteur wird es aktuell-strukturbedingterweise für seinen/ihren Souverän zu richten vermögen !

 

Es geht weder ums Kämpfe-Ausrufen,

noch ums Kämpfe-Annehmen …

 


…   es geht allein ums Bilden von Bürgerkreisen als Wurzelgrund für die verschiedensten neuen Bürgerwerke  –

–  alle mit Findigkeits-Credo für die Minimalisierung bedarfs-entwickelnden Aufwands …

 


 

Also lasst Euch zu entsprechenden Verständigungen einladen !

 

appell2

 

 

Es geht darum, endlich anzutreten und Neues dynamisch gemeinsam zu erdenken und zu erörtern:

 

1.  Grund-klare neue Geldsystem-Möglichkeiten samt einer MInimierung erforderlicher Verschuldungsaufwendungen  (zu leisten über vollgeldlich-zentralbankseitige, zinsfreie Ausstattungen aller Stakeholder mit ihren jeweiligen Grund-Erforderlichkeiten  ! …

(vgl.: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BK/gwos2.jpg  und: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BAUSTELLE%20GELDSYSTEM.html  )

 

2. Eine Minimierung der heute aberwitzigen Transportvolumina durch eine straff zu verabredende Konzentration des Welt-Handels auf unbedingt Erforderliches – zugunsten in der Hauptsache voneinander unabhängiger Binnenmärkte in jeweils teil-kontinental sinnvollen Anordnungen …

( https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/04/06/wie-geht-planeten-tauglichkeit-menschheits-kultur-im-21-jh/  )

 

3.  In den verschiedenen Außenverhältnissen ausschließlich binnenmarkts-autonom, aber wechselseitig anregungsoffen festzulegende Zölle und Waren- wie Arbeits-Qualitäts-Anforderungen … –  Fairness und Aufwands-Konzentration als zunehmend wichtige Richtschnur …

 

4.  Ausschließlich binnenmarkts-interne Kapital-Einsatz- & Verflechtungs-Berechtigungen und allenfalls Joint-Ventures unter Kooperations-Akteuren verschiedener Binnenmärkte…

.

5.  Eine wohlbegründte Vermeidung besonders von multilateralen Vertrags-Ungetümen mit unaufhebbar verschieden-gewichtigen Partnern:  dergleichen wird nie auch nur annähernd gerecht und natur- wie menschen-angemessen ausfallen… !

.

6.  Viele bewusste Umstiege von großangelegten Staats-Aktionen hin zu Bürgerwerks-Platt- & Organisations-Formen, die neben den bisherigen Unternehmens- und Polit-Akteur-Geleisen auf regional gemeinschaftlich beratene und erarbeitete Bedarfs-Deckungen & -Entwicklungen setzen  –  und dabei sinnvoll unaufwändig, aber dennoch auf faszinierend vielfältige Weise gemeinwohlschaffend agieren:
Aufwandsminimierung in der Herstellung alles dessen, was Menschen unter selbsttätigen (!) Kosten-Nutzen-Erwägungen untereinander verabreden und heute so und morgen anderes ins Werk zu setzen sich unterfangen, müsste allenhalben unmittelbar gesellschaftliches Ziel & Aktionsfeld werden dürfen … !

.

7.  Überstaatliche Strukturen brauchen im wesentlichen wechselseitig offenen Anregungs-Charakter:  weiträumige Vertragswerk-Versuche reproduzieren nahezu unablässig Einhaltungs-Konflikte.  Da sind unaufhebbar unüberschaubare Disparitäten im Spiel, vertraglich kanalisierbar nur im Wege struktureller Gewalt  –  also durch im Kern friedensverfehlende Verhältnisse …
Es genügen auf neu zu verfassender UN-Ebene die Vollversammlung und ihre Ausschüsse  –  nebst einer neuen Staatschef-Kammer.
Auf Regional-Ebenen Binnenmarkts-Parlamente und ihre Ausschüsse  – nebst einer Staatschef-Kammer.  –  Jeweils mit genau festgelegter Legislativ-Macht  –  und in ihrer Hauptfunktion eingerichtet als Kommunikations-Institutionen mit Anregungs-Potential.
Für den globalen Zahlungsverkehr bedürfte es allein einer Clearing-Institution zur Organisation von Währungs-Körben.
Andere Gipfelrunden-Institutionen verfehlen vertretbare Aufwand-Ergebnis-Relationen !!

.

8.  Nur wo Gesellschaften aus sich heraus Aufwands-Minimierungen zu koordinieren beginnen, werden sie auf allseits gedeihliche Weise planeten- und selbst-tauglich zu agieren beginnen.
Also ginge es darum, weltweit jeweils neue Selbstverfassungen, neue Gesellschaftverträge also, lautstark u.a. auch durch Organisationen wie die UNCTAD  anzuregen … (ohne jede weltweite Abstimmungspflicht!) !

 

Und im Anschluss geht darum, anzutreten und Neues mit neuen MItteln einfach gemeinsam zu bauen.

Deutlich zuspitzungs-bedürftige UNCTAD-Studie

 

pf-lang    meine Antwort:

… die “Geneva Principles for a Global Green New Deal” bleiben leider gefangen im multilateralen Regelungs-Wahn !

 

Text & Übersetzung >
unctad

<

 

23.4.2019
Mein Antwort-Anschreiben an den UNCTAD Generalsekretär,

Herrn Mukhisa Kituyi

 
pfeil unten    unctad-mail2

Dear Mr. Mukhisa Kituyi,
Secretary-General of UNCTAD,.
Sehr geehrter Mr. Mukhisa Kituyi,
Secretary-General der UNCTAD,.
Subject: A New Multilateralism for Shared Prosperity: Geneva Principles for a Global Green New Deal ,  April 10, 2019, By Kevin P. Gallagher & Richard Kozul-Wright

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I came across the New GDP Center/UNCTAD Report: A New Multilateralism for Shared Prosperity of 10.4.2019 ( http://www.bu.edu/gdp/a-new-multilateralism-for-shared-prosperity/  ) as an all-round reflective German contemporary.

It makes me very relieved to what extent critical insights are formulated there compared to the hyperglobalization of the last decades ! And I very much hope that these insights will gain weight on all sides !

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What I do not share are the conclusions drawn there.

They rely on a multilateralism, which had a more prosperous phase at the beginning of the developments since the 2nd World War, in order to bring about the perversions shown in the report, but which, among other things, will not be transformed into the so-called green!

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A world economic and trade order which – as proposed in the report – does not decisively reduce costs and leaves old ways of thinking behind in favour of actually more problem-appropriate ones, will continue to bypass any guarantee of adequacy and prosperity!

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Therefore my urgent request: Let the heads of all your employees take a serious look at what new sustainable age naive should be clearly beyond the approaches of the UNCTAD report of 10.4.2019 on the worldwide agendas:

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1. clear new monetary system possibilities including a minimization of necessary indebtedness expenditures (to be achieved via full-money-central bank, interest-free equipment of all stakeholders with their respective basic requirements (see: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BK/gwos2.jpg  and: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BAUSTELLE%20GELDSYSTEM.html  ) ! …

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2. a minimization of the today crazy transport volumes by a tightly agreed concentration of the world trade on absolutely necessary – in favour in the main of independent domestic markets in in each case sub-continental meaningful arrangements ( https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/04/06/wie-geht-planeten-tauglichkeit-menschheits-kultur-im-21-jh/  ) …

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3. in the different external relations exclusively internal market-autonomous, but reciprocally stimulative customs duties and goods as well as work quality requirements to be determined openly … – Fairness and effort concentration as increasingly important guidelines …

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4. exclusively internal market-internal capital employment & intertwining authorizations and if necessary joint ventures under co-operation actors of different internal markets…

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5. a well-founded avoidance especially of multilateral treaty monstrosities with irrevocably differently-weighty partners: such things will never be even remotely fair and appropriate to nature and people… !

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6. many deliberate transitions from large-scale state actions to forms of citizen’s work, platform and organisation which, in addition to the previous corporate and political actor tracks, rely on regionally jointly advised and worked out demand coverings & developments – and in doing so act sensibly unintricately, but nevertheless in a fascinatingly diverse way in creating the common good:
Minimization of expenses in the production of everything that people agree upon among themselves under self-acting (!) cost-benefit considerations and to put other things into practice today and tomorrow would have to be allowed to become a direct social goal & field of action at all costs … !

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7. supranational structures essentially need mutually open stimulation character: wide-ranging treaty attempts reproduce almost incessantly compliance conflicts. There are inescapable unmanageable disparities in play, contractually channelable only by means of structural violence – i.e. by conditions that are essentially peace-abiding …
At the UN level to be rewritten, the General Assembly and its committees – along with a new chamber of heads of state – are sufficient.
At regional level, internal market parliaments and their committees – along with a chamber of heads of state. – In each case with precisely defined legislative power – and established in their main function as communication institutions with stimulating potential.
For global payment traffic, only a clearing institution would be needed to organise currency baskets.
Other summit-round institutions miss justifiable effort-result relations!

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8 Only where societies begin to coordinate effort minimizations out of themselves, will they begin to act in a planetary and self-supporting way in all directions.
So it would be a matter of stimulating new self-constitutions, new social contracts worldwide, loudly among other things also by organisations like UNCTAD … (without any worldwide obligation to vote!) !

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I have only a small single voice to throw into the scales of your considerations. For a stand-alone English text version, I depend on a program like deepl-translation, pardon!

Nevertheless, I beg your thoughtfulness: global regulations are and remain an effort with a destructive effect – it washed away all other efforts for new prosperities … ! People on the African and Latin American continent know this most painfully, you yourself, Mr Kituyi, not least …

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Thank you for your attention and kind regards.

Gabriele Weis

Betreff: A New Multilateralism for Shared Prosperity: Geneva Principles for a Global Green New Deal ,  April 10, 2019, By Kevin P. Gallagher & Richard Kozul-Wright

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Ich bin als rundum nachdenkliche deutsche Zeitgenossin auf den New GDP Center/UNCTAD Report: A New Multilateralism for Shared Prosperity vom 10.4.2019 ( http://www.bu.edu/gdp/a-new-multilateralism-for-shared-prosperity/ ) gestoßen.

Es erleichtert mich sehr, in welchem Maße dort kritische Einsichten gegenüber der Hyperglobalisierung der letzten Jahrzehnte formuliert sind ! Und ich hoffe sehr, diese Einsichten gewinnen allseits an Gewicht !

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Was ich nicht teile, sind die dort gezogenen Schlussfolgerungen.

Diese setzen auf einen Multilateralismus, der zwar zu Beginn der Entwicklungen seit dem 2. Weltkrieg eine gedeihlichere Phase hatte, um dann die im Bericht aufgezeigten Perversionen zu zeitigen, der aber u.a. deshalb nicht ins sogenannt Grüne zu wandeln sein wird !

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Eine Welt-Wirtschafts- & -Handels-Ordnung, die – wie im Report vorgeschlagen – nicht entschieden auf Aufwandsminderung setzt und alte Denkbahnen zugunsten tatsächlich problemangemessener hinter sich lässt, wird weiter an jeder Gewährleistung von Auskömmlichkeit und Gedeihlichkeit vorbei-agieren !

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Deshalb meine inständige Bitte:   Lassen Sie einmal ernsthaft durch die Köpfe aller Ihrer Mitarbeiter/innen gehen, was  an neu tragfähigen Alternaiven deutlich über die Ansätze des UNCTAD-Reports vom 10.4.2019 hinaus auf die weltweiten Tagesordnungen sollte:

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1.  Grund-klare neue Geldsystem-Möglichkeiten samt einer MInimierung erforderlicher Verschuldungsaufwendungen  (zu leisten über vollgeldlich-zentralbankseitige, zinsfreie Ausstattungen aller Stakeholder mit ihren jeweiligen Grund-Erforderlichkeiten (vgl.: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BK/gwos2.jpg  und: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/0-DEBATTENRAUM-D/BAUSTELLE%20GELDSYSTEM.html  ) ! …

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2.  Eine Minimierung der heute aberwitzigen Transportvolumina durch eine straff zu verabredende Konzentration des Welt-Handels auf unbedingt Erforderliches – zugunsten in der Hauptsache voneinander unabhängiger Binnenmärkte in jeweils teil-kontinental sinnvollen Anordnungen ( https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/04/06/wie-geht-planeten-tauglichkeit-menschheits-kultur-im-21-jh/  ) …

.

3.  In den verschiedenen Außenverhältnissen ausschließlich binnenmarkts-autonom, aber wechselseitig anregungsoffen festzulegende Zölle und Waren- wie Arbeits-Qualitäts-Anforderungen … –  Fairness und Aufwands-Konzentration als zunehmend wichtige Richtschnur …

.

4.  Ausschließlich binnenmarkts-interne Kapital-Einsatz- & Verflechtungs-Berechtigungen und allenfalls Joint-Ventures unter Kooperations-Akteuren verschiedener Binnenmärkte…

.

5.  Eine wohlbegründte Vermeidung besonders von multilateralen Vertrags-Ungetümen mit unaufhebbar verschieden-gewichtigen Partnern:  dergleichen wird nie auch nur annähernd gerecht und natur- wie menschen-angemessen ausfallen… !

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6.  Viele bewusste Umstiege von großangelegten Staats-Aktionen hin zu Bürgerwerks-Platt- & Organisations-Formen, die neben den bisherigen Unternehmens- und Polit-Akteur-Geleisen auf regional gemeinschaftlich beratene und erarbeitete Bedarfs-Deckungen & -Entwicklungen setzen  –  und dabei sinnvoll unaufwändig, aber dennoch auf faszinierend vielfältige Weise gemeinwohlschaffend agieren:
Aufwandsminimierung in der Herstellung alles dessen, was Menschen unter selbsttätigen (!) Kosten-Nutzen-Erwägungen untereinander verabreden und heute so und morgen anderes ins Werk zu setzen sich unterfangen, müsste allenhalben unmittelbar gesellschaftliches Ziel & Aktionsfeld werden dürfen … !

.

7.  Überstaatliche Strukturen brauchen im wesentlichen wechselseitig offenen Anregungs-Charakter:  weiträumige Vertragswerk-Versuche reproduzieren nahezu unablässig Einhaltungs-Konflikte.  Da sind unaufhebbar unüberschaubare Disparitäten im Spiel, vertraglich kanalisierbar nur im Wege struktureller Gewalt  –  also durch im Kern friedensverfehlende Verhältnisse …
Es genügen auf neu zu verfassender UN-Ebene die Vollversammlung und ihre Ausschüsse  –  nebst einer neuen Staatschef-Kammer.
Auf Regional-Ebenen Binnenmarkts-Parlamente und ihre Ausschüsse  –  nebst einer Staatschef-Kammer.  –  Jeweils mit genau festgelegter Legislativ-Macht  –  und in ihrer Hauptfunktion eingerichtet als Kommunikations-Institutionen mit Anregungs-Potential.
Für den globalen Zahlungsverkehr bedürfte es allein einer Clearing-Institution zur Organisation von Währungs-Körben.
Andere Gipfelrunden-Institutionen verfehlen vertretbare Aufwand-Ergebnis-Relationen !!

.

8.  Nur wo Gesellschaften aus sich heraus Aufwands-Minimierungen zu koordinieren beginnen, werden sie auf allseits gedeihliche Weise planeten- und selbst-tauglich zu agieren beginnen.
Also ginge es darum, weltweit jeweils neue Selbstverfassungen, neue Gesellschaftverträge also, lautstark u.a. auch durch Organisationen wie die UNCTAD  anzuregen … (ohne jede weltweite Abstimmungspflicht!) !

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Ich habe nur eine kleine einzelne Stimme in die Waagschalen Ihrer Erwägungen zu werfen. Für eine eigenständige englische Textversion bin ich auf ein Programmwie deepl-translation angewiesen, pardon!

Ich bitte dennoch inständig um Ihre Nachdenklichkeit:  weltumspannende Regelungen sind und blieben ein Aufwand mit Zerstörungs-Wirkung  –  er unterspülte alle übrigen Bemühungen um neue Gedeihlichkeiten … !  Am schmerzlichsten wissen das vermutlichen die Menschen auf dem afrikanischen und lateinamerikanischen Kontinent, Sie selbst, Herr Kituyi, also nicht zuletzt…

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Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Gabriele Weis

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https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/04/22/schonungslos-globalisierungskritischer-unctad-bericht/
gabrieleweis@web.de

pf-lang         ALTERNATIVEN :

 

6.4.2019  gw/ WIE GEHT PLANETEN-TAUGLICHKEIT  &  MENSCHHEITS-KULTUR IM 21. JH. ?

19.4.2019  gw/ Die – friedens-relevante – Baustelle Geldsystem:

2005…2017  gw/   NEUE UN21   |   neue UN-dt-engl

 

 

 

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