Archiv der Kategorie: Allgemein

Grundsteuergesetz-Anpassung ohne ALTERNATIV-Debatte? – – – So lässt man Preise weiter durch die Decke gehen … !

vgl Übersichtsdarstellung >

OFFENER BRIEF AN REGIERUNGEN & FRAKTIONEN IN D

gst-bwst

 

Sehr geehrte Funktionsträger/innen,

.
die Regierung verhandelt aktuell mit geplanter Verabschiedung diese Woche eine Anpassung des Grundsteuergesetzes an das die Verfassungswidrigkeit des gegenwärtigen Gesetzes feststellende Verfassungsgerichts-Urteil.

 

Alle Funktionsträger meiden eine breite öffentlich Debatte und flüchten sich in einen Hinterzimmer-´Kompromiss´, der aber auch rein gar nichts für den aus dem Ruder gelaufenen Wohnungsmarkt bessert !

.
Stattdessen stünde ein Umstieg auf ein zunächst denkbar niedrigschwellig ausgerichtetes BODENWERTSTEUER-SYSTEM an (mit erst einmal klar unter 0,5%igem Jahressteuer-Anteil )! – anhebungs-offen für ein baldmöglichst wirklich zukunftsfähig aufzustellendes neurtiges Steuersystem !

.
Eine BODENWERT-STEUER als Ersatz für die bisherige Grund-Steuer wäre unmittelbar einzuführen: die Bodenrichtwerte liegen ja vor !

.

.

Ihr Kompromiss-& Flickenteppich-Modell erforderte jahrelange teure Umsetzungs-Arbeit und erzeugte – auf die Masse der Bevölkerung bezogen – die denkbar ungerechteste Undurchdringlichkeit… !
Meinen Sie wirklich, dergleichen ließe Sie als „Volksparteien“ glaubhaft sein ?

 

Im Anhang eine ausführlichere Argumentation als PDF.

 

 

Merci für Ihre Aufmerksamkeit und beste Grüße

Gabriele Weis,

Staatsbürgerin des Volkes, zu dessen Wohl Sie zu handeln beanspruchen…

 

 

 

Anlage:

 

DIE STEUERLICHE HANDHABUNG VON BODEN GEHÖRT GRUNDLEGEND ANDERS DURCHDACHT ALS DURCH DIE GEGENWÄRTIGEN DEUTSCHEN REGIERUNGEN !

Moderne Gesellschaften brauchen BODENWERT-STEUERN !

Gabriele Weis, 16.6.2019   (z.T. Plagiat eines Textes von Dirk Löhr: https://www.economy4mankind.org/bodenwertsteuer-professor-dirk-loehr-mythen-und-fabelwesen/ )

 

Boden ist nicht vermehrbar !

Weil er aber trotzdem wie andere Waren behandelt wird, kommt es zu Spekulation, Leerständen und einem zunehmenden Flächenverbrauch.

Die Vereinten Nationen haben den STANDORT-WERT bereits 1976 als »unverdienten Wert« bezeichnet. In den Standortrenten stecke ein enormes fiskalisches Potential.

Also stellt sich die Frage, ob man es bei einer so oder so einheitswertbezogenen Reform der heutigen, relativ geringen – sowohl Boden wie Gebäude umfassenden –  Grundsteuer belässt …

… oder aber ob man einen Teil der anderen Steuern (auf die mobilen Produktionsfaktoren (Arbeit & Kapital und den Verbrauch) durch eine BODENWERT-STEUER ersetzt !

 

Der heutige Steuerstaat setzt grundsätzlich an den mobilen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital sowie dem Verbrauch an, um die Finanzierung des Staates zu sichern.

Dadurch schafft er erst die Voraussetzung für die Privatisierung der öffentlich geschaffenen Bodenerträge, mit erheblichen verteilungspolitischen Konsequenzen:

Kein Bodeneigentümer hat schließlich den Wert seines Standortes selber geschaffen. Bodenerträge sind das Resultat von externen Effekten, insbesondere von allen möglichen öffentlichen Leistungen.   (Lediglich die einen Bruchteil der Infrastrukturkosten ausmachenden Beiträge zur inneren Erschließung der Grundstücke werden durch die Grundstückseigentümer selbst entrichtet).

Den allergrößten Teil der Finanzierungslast für diese öffentlichen Leistungen tragen die Verbraucher (v.a. Umsatzsteuer) sowie die hiermit größtenteils deckungsgleichen Arbeitnehmer (Lohnsteuer und Sozialabgaben).

Insbesondere Mieterhaushalte zahlen doppelt:

Mit ihren Steuern für die Inwertsetzung der Standorte, und zusätzlich noch die Bodenrente in ihrer Miete.

Soziale Solidarität gibt es nur innerhalb der Arbeitnehmereinkommen; diese bezahlen sich ihren Sozialstaat selber  ! !

 

An der Grenze der Arbeitnehmereinkommen endet jedoch die Solidarität:

Kapitaleinkünfte werden im Rahmen des „dualen“ Einkommensteuersystems ermäßigt besteuert. Auch die Bodenerträge können eine Reihe von steuerlichen Vergünstigungen in Anspruch nehmen. Die „fundierten Einkommen“ werden zudem grundsätzlich nicht zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen !

 

Gewinner der Niedrigzinsphase ist der Faktor Boden. Mittlerweile dürften die (um Risikoprämien bereinigten) Bodenrenten nach eigenen Berechnungen ca. 150 Mrd. Euro p.a. betragen und die (risikobereinigten) Zinseinkünfte an Bedeutung überholt haben.  An den besten Standorten (Bundesbank 2017) beträgt der Bodenwert nicht selten um die Hälfte des Gesamtwertes der Immobilie.

Die Entwicklung der Immobilienwerte über die Zeit hinweg geht zu über 80 % auf Änderungen des Bodenwertes zurück (Knoll et al. 2017) – der wie gesagt von der Öffentlichkeit geschaffen wurde.

 

Gerade die erfolgreichen Aktiengesellschaften sind überdies oftmals „hidden landbanks“. 

Verweis auf ttt, 2.6.2019  /  Gegen Mietenwahn und Verdrängung  –  Der Dokumentarfilm „Push“ 

 

_____________________

 

Bestritte der Staat seine Einnahmen h i n g e g e n  zu großen Teilen über eine BODENWERT-BESTEUERUNG :

–   erhöbe er erst damit seine Einnahmen endlich dort, wo schließlich auch seine Hauptleistungsfelder liegen:  bei der Standortwert-Schaffung !

Es würde Sache wohlüberlegter Legislativ-Entscheidungen, welche Standortwert-Gestaltungen man bürgerschaftlich angegangen sehen möchte  –  entsprechend veränderte man die Höhe des Steuersatzes und die Anpassungsfestlegungen betreffs der Bodenrichtwerte (lokal ausdifferenzierter Bodenpreis/qm).

 

Arbeit & Verbrauch haben mit öffentlicher Leistung nur sehr indirekt zu tun  –  damit besteht für ihre Besteuerung im Grunde kein Anlass !!

Bodeneigentum bzw. Bodennutzungsrecht entsteht hingegen nicht privat, sondern jenseits jeder privaten Vermehrungsmöglichkeit aus öffentlicher Standort-Gestaltung innerhalb eines Gemeinwesens.  Bodenwertsteuern entsprechen der Gemeinde-Leistung, keiner Eigentümer-Leistung. Auf der Ebene von Mietneben-Kosten haben sie daher nichts zu suchen !

Wo wie beim Bodenerwerb Kauf (also In-Eigentum-Nahme) im Spiel ist, fiele für diesen Erwerb wie für jeden anderen auch überdies optimalerweise eine  > INDEX-STEUER  an   ! !

Je rückläufiger sich das INDEXSTEUER-AUFKOMMEN  infolge wachsender Menschen- & Planeten-Verträglichkeit der in Land X zum Kauf stehenden Produkte gestaltete:   desto mehr könnte die BODENWERT-STEUER (in Richtung Single Tax)  den überwiegenden Kern des Steueraufkommens ausmachen.

 

Angesichts des Umstandes, dass 2/3 der Deutschen (und inzwischen zunehmend mehr) allenfalls über ein denkbar geringes Vermögen verfügen, …

… umgekehrt aber 2/3 des deutschen Territoriums (und inzwischen zunehmend mehr) nahezu ausschließlich in vermögender Hand sind  – ohne dass die u.a. hier anfallenden Vermögenseinkünfte zur Finanzierung der Sozialversicherung mitveranlagt würden:

… erbrächte eine BODENWERT-STEUER endlich die bisher durchweg weitgehend verfehlte BALLANCE IN DIE LEISTUNGS-ANTEILE aller Gesellschaftsglieder gegenüber dem Gemeinwesen !

Jeder Kapitaleinsatz und damit jedes Kapital-Einkommen geriete so in eine nicht eigens besteuerungsbedürftige Position:

Denn genutzter wie ungenutzter Bodenbesitz füllte seiner fremdgeschaffenen Potentiale wegen zum Nutzen aller die öffentlichen Kassen mit steuerlichen Äquivalenzbeträgen für den jeweiligen gemeinsam geschaffenen Standort-Wert !

Ungenutzter Bodenbesitz würde über die BODENWERT-STEUER fühlbar teuer –  es sei denn, Kapitaleinkommen aller Art würden konkret in Unternehmen bzw. Gebäude auf diesem Boden re-investiert.

Wo stattdessen dennoch bloße Spekulation angestrebt würde, reduzierte sich diese immerhin entweder über die jährliche Bodenwertsteuer  –  oder der zu teuer gewordene ungenutzte Boden käme unter Preisverfallsdruck auf den Markt, die Bodenrichtwerte fielen und mit ihnen zeitversetzt auch wohl die Mieten !

 

Die Kommunen hätten über ihre Bodenwertsteuer-Einnahmen und ggf. fallende Bodenrichtwerts-Entwicklungen im Verlauf derartiger Marktprozesse neue Spielräume :   Sie könnten mehr und mehr örtliche Grundeigentumsanteile erwerben, um sie für die Zukunft nurmehr nutzungsrechtlich (etwa im Rahmen örtlicher Erbbaurechts-Bedingungen …) verfügbar zu machen  –  mit gezieltem Einfluss auf die örtlichen Mietspiegel und die Siedlungs-Formen.

Gemäss entsprechend ausrichtbaren infrastrukturellen Planungen von Kommunen, Land und Bund ließen sich mit den Mitteln aus und den Effekten einer BODENWERT-STEUER in breit abklärbarer Weise Mobilitätserfordernisse weit gezielter als heute minimieren (!) und kulturelle Anziehungspunkte befördern.

So lange hingegen Boden – nachfragebedingt via privat abschöpfbarem Bodenpreis-Anstieg infolge von günstigen Grundsteuer-Konstuktionen bisheriger Prägung – als ´aufblasbares´ Spekulationsobjekt verfügbar bleibt, wird er wachsende Eigentümer-Lobbies auf den Plan rufen:   so lange stehen hoch-geldwerte Einflussnahme-Praktiken zur Verfügung auf die öffentlichen Stadt- & Raumplanungs-Verfahren – wie bisher …  mit den Vertreibungsfolgen für immer mehr Mieter.

Wirksamstes Gegenmittel:  eine BODENWERT-STEUER  ! !

Bei zudem:  weitgehendem Rückgang bisheriger Steuerflucht-Praktiken  –  je nach Ablösung der Arbeits- & Kapitaleinkommensbesteuerung durch eine BODENWERT- & eine INDEX-STEUER !

Erfordernis:  uneingeschränkte Transparenz via Bodenrichtwert-Plattform im Internet !

 

Die für eine BODENWERT-STEUER notwendigen Bodenrichtwerte stünden  schon heute in einer Form zur Verfügung, die zumindest den Typisierungserfordernissen des Steuerrechts (als eines Massenfallrechts) genügte.

Natürlich ist bei der Arbeit der Gutachterausschüsse noch Luft nach oben; die Arbeitsweise könnte verbessert und vereinheitlicht werden, die personelle Ausstattung verstärkt. Die Verbesserungen könnten aber mit einem Bruchteil des Aufwandes durchgeführt werden, der für die Gebäudebewertung notwendig wäre.

In der Praxis der Gutachterausschüsse als zuständige Bewertungsinstanzen wird der Bodenrichtwert zumeist auf Vergleichsbasis ermittelt. Je mehr Steuerlast auf den Boden verlagert würde, umso mehr würde der Bodenmarkt mobilisiert, und umso besser wären die Vergleichsmöglichkeiten.

BODENRICHTWERTE BEMESSEN SICH NACH DER OPTIMALEN NUTZUNG EINZELNER FLURSTÜCKE GEMÄSS IHREM JEWEILIGEN UMFELD/Standortwert.

bwst3

.

.

________________________

.

Angesichts der Unbeweglichkeit der schwindenden traditionellen Volksparteien und ihrer Koalition wird der aktuelle Grundsteuer-Reform-Zwang (BVerfG-Urteil2018) auf folgende System-Reparatur hinauslaufen:

Tagesschau 14.6.2019  „Der monatelange Streit, der die Grundsteuerreform blockiert hatte, ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios dadurch aufgelöst worden, dass Finanzminister Olaf Scholz sogenannten Öffnungsklauseln in seiner bundeseinheitlichen Regelung zugestimmt hat. Dadurch können Bundesländer beschließen, die Grundsteuer nach eigenen Kriterien zu gestalten. Solche Öffnungsklauseln hatten insbesondere Bayern, aber auch Vertreter von CDU und CSU im Bundestag zur Bedingung für eine Zustimmung gemacht.

Der Reformvorschlag soll im Gesamtvolumen die bisherigen Einnahmen nicht übersteigen. Allerdings drohen wegen der seit Jahrzehnten verschleppten Reform vor allem in teuren Ballungsräumen Mehrbelastungen für Eigentümer beziehungsweise Mieter, die die Grundsteuer über die Nebenkostenabrechnung bezahlen.

Bei dem Reformvorhaben herrscht großer Zeitdruck, da das Bundesverfassungsgericht die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hatte und dem Gesetzgeber bis Ende des Jahres eine Neuregelung abverlangt. Misslingt diese, würde die Grundsteuer ersatzlos wegfallen.

und:      :

Das Verfahren (nach Scholz) basiert auf drei Stufen. Zunächst werden alle rund 36 Millionen Grundstücke in Deutschland neu bewertet. Da das aber im Westen seit 1964 und im Osten seit 1935 nicht mehr passiert ist, könnte eine Neubewertung dazu führen, dass der für die Steuer entscheidende Wert der Grundstücke deutlich steigt.

Um zu verhindern, dass das zu massiv höheren Steuersätzen führt, werden die Grundstückswerte in einem zweiten Schritt mit einer sogenannten Steuermesszahl künstlich wieder klein gerechnet – wobei das Verhältnis zwischen höher und niedriger eingestuften Objekten aber erhalten bleibt.

Kommunen mit besonders hohen Grundstückswerten sollen dann in einem dritten Schritt noch selbst die Höhe der Grundsteuer anpassen. Dafür müssten sie die sogenannten Hebesätze ändern, mit denen jede Stadt und Gemeinde die Grundsteuer auch bisher individuell bestimmen kann. Scholz gab sich zuversichtlich, dass die Kommunen auf mögliche Mehreinnahmen durch die Reform verzichten.

Am Ende führt das in den Augen des Bundesfinanzministeriums zu einer gerechteren Berechnung der Grundsteuer. Trotzdem soll die Steuer insgesamt genauso hohe Einnahmen generieren wie bisher.

… Mit dem neuen Grundsteuermodell sollen Städte und Kommunen ein Instrument an die Hand bekommen, um Anreize für den schnelleren Bau neuer Wohnungen zu schaffen. Dafür ist die Möglichkeit vorgesehen, für die entsprechenden Grundstücke einen höheren Hebesatz zu bestimmen. Dadurch könnte Bodenspekulation teurer werden.

 

 

FRAGE:     Was daran darf „sozial“ oder „demokratisch“  oder „christlich“ genannt werden ?

Weil man sich auf nichts Sinnvoll Zukunftsfähiges einigen kann, dergleichen vielmehr allseits systematisch ausblendet, verabschiedet man Schäbigkeits-Kompromisse, damit nicht alle noch mehr verlieren als bereits heute  –  das aber zu unendlichen Kosten !!!

 

Werbeanzeigen

Eine 2. SYSTEM-Steuer mit Perspektive: die BODENWERT-STEUER ! !

BWST.jpg

 

 

. . .    morgen statt GRUND-STEUER  ?!

 

 

z.T. im Folgenden in Auszügen plus Erweiterungen:  https://www.economy4mankind.org/bodenwertsteuer-professor-dirk-loehr-mythen-und-fabelwesen/

Boden ist nicht vermehrbar !

Weil er aber trotzdem wie andere Waren behandelt wird, kommt es zu Spekulation, Leerständen und einem zunehmenden Flächenverbrauch.

Die Vereinten Nationen haben den STANDORT-WERT bereits 1976 als »unverdienten Wert« bezeichnet. In den Standortrenten stecke ein enormes fiskalisches Potential.

 

 

Also stellt sich die Frage, ob man es bei einer so oder so einheitswertbezogenen Reform der heutigen, relativ geringen – sowohl Boden wie Gebäude umfassenden –  Grundsteuer belässt …
… oder aber ob man einen Teil der anderen Steuern (auf die mobilen Produktionsfaktoren (Arbeit & Kapital und den Verbrauch) durch eine BODENWERT-STEUER ersetzt !

 

Der heutige Steuerstaat setzt grundsätzlich an den mobilen Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital sowie dem Verbrauch an, um die Finanzierung des Staates zu sichern.

Dadurch schafft er erst die Voraussetzung für die Privatisierung der öffentlich geschaffenen Bodenerträge, mit erheblichen verteilungspolitischen Konsequenzen:

Kein Bodeneigentümer hat schließlich den Wert seines Standortes selber geschaffen. Bodenerträge sind das Resultat von externen Effekten, insbesondere von allen möglichen öffentlichen Leistungen

(lediglich die einen Bruchteil der Infrastrukturkosten ausmachenden Beiträge zur inneren Erschließung der Grundstücke werden durch die Grundstückseigentümer selbst entrichtet).

 

bwst2

 

Den allergrößten Teil der Finanzierungslast für diese öffentlichen Leistungen tragen die Verbraucher (v.a. Umsatzsteuer) sowie die hiermit größtenteils deckungsgleichen Arbeitnehmer (Lohnsteuer und Sozialabgaben).

Insbesondere Mieterhaushalte zahlen doppelt:

Mit ihren Steuern für die Inwertsetzung der Standorte, und zusätzlich noch die Bodenrente in ihrer Miete.

Soziale Solidarität gibt es nur innerhalb der Arbeitnehmereinkommen; diese bezahlen sich ihren Sozialstaat selber  ! !

 

An der Grenze der Arbeitnehmereinkommen endet jedoch die Solidarität:

Kapitaleinkünfte werden im Rahmen des „dualen“ Einkommensteuersystems ermäßigt besteuert. Auch die Bodenerträge können eine Reihe von steuerlichen Vergünstigungen in Anspruch nehmen. Die „fundierten Einkommen“ werden zudem grundsätzlich nicht zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen !

 

Gewinner der Niedrigzinsphase ist der Faktor Boden. Mittlerweile dürften die (um Risikoprämien bereinigten) Bodenrenten nach eigenen Berechnungen ca. 150 Mrd. Euro p.a. betragen und die (risikobereinigten) Zinseinkünfte an Bedeutung überholt haben.  An den besten Standorten (Bundesbank 2017) beträgt der Bodenwert nicht selten um die Hälfte des Gesamtwertes der Immobilie.

Die Entwicklung der Immobilienwerte über die Zeit hinweg geht zu über 80 % auf Änderungen des Bodenwertes zurück (Knoll et al. 2017) – der wie gesagt von der Öffentlichkeit geschaffen wurde.

 

Gerade die erfolgreichen Aktiengesellschaften sind überdies oftmals „hidden landbanks“. 

Verweis auf ttt, 2.6.2019  /  Gegen Mietenwahn und Verdrängung  –  Der Dokumentarfilm „Push“ 

 

_____________________

 

Auch die öffentliche Armut ist eine Folge des Steuerstaates heutiger Prägung.

Die Besteuerung von Verbrauch und Arbeit bei entschieden gebremsten Arbeitsentgelten und die manipulations-offenen Kapital-Besteuerungen  begrenzen die verfügbaren Steuermittel deutlich und zunehmend.

 

_____________________

 

Bestritte der Staat seine Einnahmen

h i n g e g e n  zu großen Teilen über eine BODENWERT-BESTEUERUNG : 

–   erhöbe er erst damit seine Einnahmen endlich dort, wo schließlich auch seine Hauptleistungsfelder liegen:  bei der Standortwert-Schaffung !

Es würde Sache wohlüberlegter Legislativ-Entscheidungen, welche Standortwert-Gestaltungen man bürgerschaftlich angegangen sehen möchte  –  entsprechend veränderte man die Höhe des Steuersatzes und die Anpassungsfestlegungen betreffs der Bodenrichtwerte (lokal ausdifferenzierter Bodenpreis/qm).

 

Arbeit & Verbrauch unterliegen öffentlichem Recht, haben aber mit öffentlicher Leistung wenig zu tun  –  damit besteht für ihre Besteuerung im Grunde kein Anlass !!

Bodeneigentum bzw. Bodennutzungsrecht entsteht nicht privat, sondern jenseits jeder privaten Vermehrungsmöglichkeit aus öffentlicher Standort-Gestaltung innerhalb eines GemeinwesensIhre Kosten sind deshalb reine Investitions- & Erhaltungs-Kosten, keine Mietnebenkosten !

 

Wo wie beim Bodenerwerb Kauf  (also In-Eigentum-Nahme) im Spiel ist, fiele für diesen Erwerb wie für jeden anderen auch überdies optimalerweise eine  > INDEX-STEUER  an   ! !

Je rückläufiger sich das INDEXSTEUER-AUFKOMMEN  infolge wachsender Menschen- & Planeten-Verträglichkeit der in Land X zum Kauf stehenden Produkte gestaltete:   desto mehr könnte die BODENWERT-STEUER (in Richtung Single Tax)  den überwiegenden Kern des Steueraufkommens ausmachen.

 

 

Angesichts des Umstandes, dass 2/3 der Deutschen (und inzwischen zunehmend mehr) allenfalls über ein denkbar geringes Vermögen verfügen, …

umgekehrt aber 2/3 des deutschen Territoriums (und inzwischen zunehmend mehr) nahezu ausschließlich in vermögender Hand sind  – ohne dass die u.a. hier anfallenden Vermögenseinkünfte zur Finanzierung der Sozialversicherung mitveranlagt würden:

erbrächte eine BODENWERT-STEUER endlich die bisher durchweg weitgehend verfehlte BALLANCE IN DIE LEISTUNGS-ANTEILE aller Gesellschaftsglieder gegenüber dem Gemeinwesen !

 

 

Jeder Kapitaleinsatz und damit jedes Kapital-Einkommen geriete so in eine nicht eigens besteuerungsbedürftige Position:

Genutzterwie ungenutzter Bodenbesitz füllten ihrer fremdgeschaffenen Potentiale wegen zum Nutzen aller die öffentlichen Kassen mit steuerlichen Äquivalenzbeträgen für den jeweiligen Standort-Wert !

Ungenutzter Bodenbesitz würde über die BODENWERT-STEUER zu teuer –  es sei denn, Kapitaleinkommen aller Art würden konkret in Unternehmen bzw. Gebäude auf diesem Boden re-investiert.

Wo stattdessen dennoch bloße Spekulation angestrebt würde, reduzierte sich diese immerhin entweder über die jährliche Bodenwertsteuer  –  oder der zu teuer gewordene ungenutzte Boden käme unter Preisverfallsdruck auf den Markt, die Bodenrichtwerte fielen und mit ihnen zeitversetzt auch wohl die Mieten !

 

Die Kommunen hätten über ihre Bodenwertsteuer-Einnahmen und ggf. fallende Bodenrichtwerts-Entwicklungen im Verlauf derartiger Marktprozesse neue Spielräume :   Sie könnten mehr und mehr örtliche Grundeigentumsanteile zu erwerben, um sie für die Zukunft nurmehr nutzungsrechtlich (etwa im Rahmen örtlicher Erbbaurechts-Bedingungen …) verfügbar zu machen  –  mit gezieltem Einfluss auf die örtlichen Mietspiegel und die Siedlungs-Formen.

Gemäss entsprechend ausrichtbaren infrastrukturellen Planungen von Kommunen, Land und Bund ließen sich in breit abklärbarer Weise Mobilitätserfordernisse weit gezielter als heute minimieren und kulturelle Anziehungspunkte befördern.

 

So lange hingegen Boden als nachfragebedingt ´aufblasbares´ Spekulationsobjekt verfügbar bleibt, wird er wachsende Eigentümer-Lobbies auf den Plan rufen, die Stadt- & Raumplanungs-Verfahren im Dienste möglichst extremer privat abschöpfbarer  Wertsteigerungs-Entscheidungen  zu beeinflussen trachten  –  wie bisher …  mit den Vertreibungsfolgen für immer mehr Mieter.

 

Wirksamstes Gegenmittel:  eine BODENWERT-STEUER  ! ! 

 

Bei:  weitgehendem Rückgang bisheriger Steuerflucht-Praktiken  –  je nach Ablösung der Arbiets- & Kapitaleinkommensbesteuerung durch die BODENWERT- & die INDEX-STEUER !
Erfordernis:  uneingeschränkte Transparenz via Bodenrichtwert-Plattform im Internet !

 

Die für eine BODENWERT-STEUER notwendigen Bodenrichtwerte stünden  schon heute in einer Form zur Verfügung, die zumindest den Typisierungserfordernissen des Steuerrechts (als eines Massenfallrechts) genügt.

Natürlich ist bei der Arbeit der Gutachterausschüsse noch Luft nach oben; die Arbeitsweise könnte verbessert und vereinheitlicht werden, die personelle Ausstattung verstärkt. Die Verbesserungen könnten aber mit einem Bruchteil des Aufwandes durchgeführt werden, der für die Gebäudebewertung notwendig wäre.

In der Praxis der Gutachterausschüsse als zuständige Bewertungsinstanzen wird der Bodenrichtwert zumeist auf Vergleichsbasis ermittelt. Je mehr Steuerlast auf den Boden verlagert würde, umso mehr würde der Bodenmarkt mobilisiert, und umso besser wären die Vergleichsmöglichkeiten.

 

BODENRICHTWERTE BEMESSEN SICH NACH DER OPTIMALEN NUTZUNG EINZELNER FLURSTÜCKE GEMÄSS IHREM JEWEILIGEN UMFELD/Standortwert

bwst3

 

ANZUZIELENDER 

GESAMTKONTEXT   

|  VOLLGELD – BGE – 2-SÄULEN-STEUER-SYSTEM – ETAT – KREDITVERSORGUNG  |

 

BWST

 

__________________________________________

 

__________________________________________

 

Angesichts der Unbeweglichkeit der schwindenden traditionellen Volksparteien und ihrer Koalition wird der aktuelle Grundsteuer-Reform-Zwang (BVerfG-Urteil2018) auf folgende System-Reparatur hinauslaufen:

 

14.6.2019  „Der monatelange Streit, der die Grundsteuerreform blockiert hatte, ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios dadurch aufgelöst worden, dass Finanzminister Olaf Scholz sogenannten Öffnungsklauseln in seiner bundeseinheitlichen Regelung zugestimmt hat. Dadurch können Bundesländer beschließen, die Grundsteuer nach eigenen Kriterien zu gestalten. Solche Öffnungsklauseln hatten insbesondere Bayern, aber auch Vertreter von CDU und CSU im Bundestag zur Bedingung für eine Zustimmung gemacht.

Der Reformvorschlag soll im Gesamtvolumen die bisherigen Einnahmen nicht übersteigen. Allerdings drohen wegen der seit Jahrzehnten verschleppten Reform vor allem in teuren Ballungsräumen Mehrbelastungen für Eigentümer beziehungsweise Mieter, die die Grundsteuer über die Nebenkostenabrechnung bezahlen.

Bei dem Reformvorhaben herrscht großer Zeitdruck, da das Bundesverfassungsgericht die bisherige Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hatte und dem Gesetzgeber bis Ende des Jahres eine Neuregelung abverlangt. Misslingt diese, würde die Grundsteuer ersatzlos wegfallen.

und:      :

Das Verfahren (nach Scholz) basiert auf drei Stufen. Zunächst werden alle rund 36 Millionen Grundstücke in Deutschland neu bewertet. Da das aber im Westen seit 1964 und im Osten seit 1935 nicht mehr passiert ist, könnte eine Neubewertung dazu führen, dass der für die Steuer entscheidende Wert der Grundstücke deutlich steigt.

Um zu verhindern, dass das zu massiv höheren Steuersätzen führt, werden die Grundstückswerte in einem zweiten Schritt mit einer sogenannten Steuermesszahl künstlich wieder klein gerechnet – wobei das Verhältnis zwischen höher und niedriger eingestuften Objekten aber erhalten bleibt.

Kommunen mit besonders hohen Grundstückswerten sollen dann in einem dritten Schritt noch selbst die Höhe der Grundsteuer anpassen. Dafür müssten sie die sogenannten Hebesätze ändern, mit denen jede Stadt und Gemeinde die Grundsteuer auch bisher individuell bestimmen kann. Scholz gab sich zuversichtlich, dass die Kommunen auf mögliche Mehreinnahmen durch die Reform verzichten.

Am Ende führt das in den Augen des Bundesfinanzministeriums zu einer gerechteren Berechnung der Grundsteuer. Trotzdem soll die Steuer insgesamt genauso hohe Einnahmen generieren wie bisher.

… Mit dem neuen Grundsteuermodell sollen Städte und Kommunen ein Instrument an die Hand bekommen, um Anreize für den schnelleren Bau neuer Wohnungen zu schaffen. Dafür ist die Möglichkeit vorgesehen, für die entsprechenden Grundstücke einen höheren Hebesatz zu bestimmen. Dadurch könnte Bodenspekulation teurer werden.

p&bf

FRAGE:     Was daran darf „sozial“ oder „demokratisch“  oder „christlich“ genannt werden ?

Weil man sich auf nichts Sinnvoll Zukunftsfähiges einigen kann, dergleichen vielmehr allseits systematisch ausblendet, verabschiedet man Schäbigkeits-Kompromisse, damit nicht alle noch mehr verlieren als bereits heute  –  das aber zu unendlichen Kosten !!!

 

 

 

 

Eine 1. SYSTEM-Steuer mit Perspektive:  die INDEX-STEUER ! !

.

indexsteuer

.

.

Das bisherige deutsche Dschungel-Steuersystem gliedert sich wie folgt:

 

STEUERN D 2015

größer >

.

Wir alle gingen demgegenüber jedoch erheblich besser auf im wesentlichen  2 ´STEUER-BEINEN´:

.

1.   einer INDEX-STEUER

 

2.   einer  BODENWERT-STEUER

(in Dänemark z.B. summieren sich alle Bodenwerte auf 80 % des BIP – besteuert mit 1,8 % (Bodenrichtwert mal qm)

(https://www.inwo.de/uploads/media/FAIRCONOMY/ausgaben/ausgabe-2017-4.pdf)

.

.

heute ad 1. :     INDEX-STEUER

 

Was brächte es,

(statt:  Mehrwertsteuern, Einfuhrumsatzsteuern, Zöllen und nach Möglichkeit auch aller anderen Verkehrs- und Verbrauchssteuern.)

 

|  PRODUKT-INDIZES  |
ZU BESTEUERN ?

.

–  tendentiell nach in etwa folgenden Grundkriterien :
PIs für Produkt/Dienstleistung X Berechnungs-Software:  Indexsteuer-Anteile
1 % Anteil Stoff A : ___
 Toxizitäts-KZ: ___  Kreislauffähigkeits-KZ: ___   Ab-/Anbau-Partner-KZ: ___  Transport-KZ: ___  Verarbeitsungs-Energie-Aufwands-KZ:  ___  Verpackungs-KZ: ___  Entsorgungs-KZ: ___
2 Zulieferer-Produkt A: ___

Gesundheit&Sicherheit am Arbeitsplatz-KZ: ___  Entgelt-Struktur-KZ: ___  Mitbestimmungs-KZ: ___  Reparierbarkeits-KZ: ___
3 Endprodukt A: ___

“  Bedarfsorientiertheits-KZ: ___  Kooperations-KZ: ___  Gedeihlichkeits-KZ: ___

 

…denn:
  die SOZIAL- wie PLANETENVERTRÄGLICHKEIT von Produktion und Konsumption gehörte ins Zentrum endlich ergiebig auf den Weg zu bringender Regelungs-Systeme !

 

 

Grundregel:    A u f w a n d s – M i n i m i e r u n g   und   T r a n s p a r e n z   !

 

  • Diese Verträglichkeit dürfte am klarsten, ergiebigsten und umfassendsten über eine   INDEX-STEUER  auf  a l l e   i m  Inland   v e r k a u f t e n  Waren, Dienstleistungen und Finanzprodukte zu realisieren sein !

.

.

>>  deshalb hier nun die VERMITTLUNG einer in meinen Augen

denkbar öko- & sozial-effektiven IDEE  –   eingebracht von: 

apf   ARNE PFEILSTICKER,  Piratenwiki 2013 ff 

vgl.:  https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP018

 

–  Eine INDEXSTEUER  nämlich  bewertete die Produktionsbedingungen und das Produkt selbst  –  und zwar für   a l l e    Waren und Dienstleistungen   a l l e r    Länder   g l e i c h  (!) :

  • Die auf gesetzlicher Grundlage sofware-brechnete INDEX-STEUER ergäbe einen festen Steuerzusatz-Betrag pro in Land X zum Kauf stehender Ware bzw. Dienstleistung  –  unabhängig von deren Nettopreis.

  • Eine Indexsteuer könnte folglich unabhängig von anderen Ländern einführt werden !

  • Sie könnte sogar von Land zu Land nach unterschiedlichen Modalitäten berechnet werden, ohne zu Wettbewerbs-Verzerrungen zwischen den Ländern zu führen, denn:  Die Indexsteuer eines Landes, z.B. D´s, würde für alle Waren und Dienstleistungen aller Länder gleich berechnet werden, soweit sie (einschließlich ihrer Wertschöpfungsketten) den z.B. deutschen Markt berührten !!  – 

  • Ein ausgewogen-fairer  Wettbewerb zwischen indexsteuer-gebundenen Welthandelspartnern wäre damit weit diesseits  gegenwärtger Gefälle-Handelsverträge und allfälliger Pressionsspiele zwischen den Exekutiven erreicht ! 

  • Die gesetzlich zu gestaltenden Index-Vorgaben wären ausschließlich Sache der Legislative, alleiniges Vorschlagsrecht beim in die Gesellschaft hinein offenen Parlamentsausschuss als INDEX-PLATTFORM (Abstimmungsverfahren:  systemisches Konsensieren)

  • Unternehmen würden durch Betriebs-Verlagerungen ins Ausland keinen Wettbewerbsvorteil mehr haben. Ihre Produkt-Indizes, soweit sie weiter Wert auf z.B den deutschen Markt legten, litten sogar ggf. unter einer solchen Entscheidung.

.

–  Je umweltfreundlicher, sozialer und nachhaltiger der Lebenszyklus eines Produktes wäre, desto niedriger wäre der Index.

  –  Der software-berechnete Produkt-Index führte zu einem Betrag X, mit dem ein Produkt A … besteuert würde.

  –  Dieser würde transparent  – jederzeit von allen im Internet einseh- & bestreitbar –  über alle Produktionsstufen hinweg weitergereicht.

–  Die am Produktionsprozess beteiligten Unternehmen hafteten für die Richtigkeit ihrer Angaben bei der Berechnung der Indexsteuer:

Es könnte da etwa folgende Beispiel-Haftungsregelung gelten:

  • Wenn z.B. ein Unternehmen angibt, dass es seinen Arbeitern 300 Euro im Monat bezahle, tatsächlich aber nur 100 Euro bezahlte, dann könnte der Arbeiter in dem jeweiligen Land einen zivilrechtlichen Anspruch gegen das Unternehmen, seine Inhaber oder den Importeur in Höhe der doppelten Differenz geltend machen.
  • Darüber hinaus wäre die Indexsteuer mit den korrekten Zahlen neu zu berechnen:  die Differenz zur falschen Berechnung wäre in doppelter Höhe an den Fiskus abzuführen.
  • Im Falle eines Importproduktes ginge die eine Hälfte der Differenz an das Exportland und die andere Hälfte an das Importland.

.

.

Damit belastete eine  solche Steuer zwar gewollt den gesamten Produktionsprozess und am Ende die Verbraucher, …

der jeweilige Indexsteuer-Betrag würde jedoch getrennt vom Netto-Preis ausgewiesen, damit jeder Käufer unmittelbar informiert wäre über den Grad der Menschen- & Planeten-Verträglichkeit eines jeden Produktes/einer jeden Dienstleistung !

Alle könnten also ihre Steuerbelastung selbstorganisatorisch ausgestalten !

Und alle könnten über ihre Kaufentscheidungen einen wesentlich intensiveren Nachfragedruck mit-erzeugen als heute, soweit immer sie es wollten…

.

.

Die Kriterien, nach denen eine dafür entwickelte INDEX-SOFTWARE die Indexsteuer berechnete, sollten in einem allen zugänglichen transparenten öffentlichen PARLAMENTS-AUSSCHUSS-VERFAHREN im Rahmen einer eigens dazu zu etablierenden staatlichen INDEX-PLATTFORM erarbeitet werden.

Anschließend wären sie als jährlich anpassungspflichtiges Gesetz parlamentarisch zu verabschieden.

Die so etablierte INDEX-SOFTWARE enthielte frei zu Händen aller Betriebe weltweit Anwendungs-Algorithmen für alle bisherigen wie neuen Produkte, so dass die Betriebe sie im Rahmen ihrer Betriebsprozesse direkt oder indirekt einsetzen und nutzen könnten.

.

 

Ein Indexsteuer-System setzte am betriebswirtschaftlichen Zentralnerv eines Unternehmens an  –

Umweltzerstörung und Ausbeutung lohnten sich nicht mehr wie gewohnt: 

–  die so ausgewiesenermaßen als zu aufwändig belasteten Güter und Dienstleistungen nordeten alle auf einfachstem Anpassungs-Wege denkbar rational und ohne gängelnde Ge- & Verbote auf größtmögliche Menschen- & Planeten-Verträglichkeit ein!

–  Güter mit geringen Indexsteuer-Preis-Anteilen gewännen weltweite Zugkraft und eigneten sich damit optimal für faire überregionale Kooperationen.

–  Die in Land X geltende Indexsteuer-Pflicht wirkte im Innern wie nach außen wie eine Brandmauer gegen unfairen Wettbewerb.

Unternehmen, die für einen Markt mit Indexsteuer produzierten, könnten ihre Wettbewerbsfähigkeit und Gewinne steigern, indem sie höhere Löhne bezahlten und umweltfreundlicher produzierten. 

 

Zudem erzeugte dergleichen wichtige kaufkraft-stabilisierende Binnenwirtschafts-Effekte !

 

Das INDEXSTEUER-AUFKOMMEN wäre anfangs recht hoch, was die Marktrolle des Staates als Nachfrager für dringend erforderliche und günstig indexierte Infrastrukturmaßnahmen beflügelte. 

Im Laufe der Zeit minimierte es sich entsprechend der erreichten Aufwandsminimierungs-Dynamik einer mit Indexsteuer arbeitenden Volks- bzw. Binnenmarktswirtschaft !

.

Die Potentiale aller Gesellschaftsglieder bekämen Berührung mit neuen Nachfrage-Impulsen, Denk- und Gestaltungs-Anreizen sowie Selbstwirksamkeits-Erfahrungen. 

Es wüchse für alle die Aussicht auf neue Gedeihlichkeits-Grundlagen… ! 

 

 

 

ANZUZIELENDER GESAMTKONTEXT   

|  VOLLGELD – BGE – 2-SÄULEN-STEUER-SYSTEM – ETAT – KREDITVERSORGUNG  |

 

 

BWST

 

 

 

 

 

Das gibt´s in der Tat: – – – NACHHALTIG-INTELLIGENTE AUFWANDS-MINIMIERUNG in Kommunen !

zdf 06.06.2019

Gesellschaft | plan b – Kommune mit Köpfchen

Über 350 Milliarden Euro – so viel geben Deutschlands Verwaltungen jährlich für Materialien und Dienstleistungen aus. Eine enorme Summe und ein enormes Potenzial für nachhaltige Beschaffung.

.

.
 – BEEINDRUCKENDE BEISPIELE

kmk.

.

u.a. z.B. Großbaustelle Wien – Ökokauf-Projekt seit 15 Jahren – – – EINSPARUNGEN:

bilw

.

.

– – –   also:

.

adtw !

STANDORTWERTANSTIEGE VERDANKEN SICH IHREN EIGENTÜMERN AM WENIGSTEN ! – – SCHLUSS MIT DEM AUSVERKAUF UNSERER STÄDTE ! !

 

fc-bwst

 

Ein Kopenhagener Grundstück wird in der Regel so besteuert, dass der Standortwertanstieg an die Gemeinde zurückfließt. Damit wird der Anreiz zu einer ineffizienten Hortung und Nutzung als spekulative Finanzanlage genommen.

In Dänemark summieren sich alle Standortwerte zusammen auf 80 Prozent des Brutto -inlandsprodukts.

Prof. N. Tidemann:

„Der Anteil eines Menschen an den von der Natur gegebenen Möglichkeiten ist die Menge, die jeder andere Mensch auch in Anspruch nehmen kann. Das, was dem Bodenwert durch Infrastruktur oder wirtschaftliches Wachstum der Kommunen hinzugefügt wird, gehört nicht zum Anteil jedes Einzelnen; darüber sollte die Gemeinschaft verfügen können wie sie es für richtig hält.“

 

Weitere Infos:

2.6.2019  Verweis auf ttt Gegen Mietenwahn und Verdrängung  –  Der Dokumentarfilm „Push“ 

 

G E L D  –  IMMOBILIEN- . . . GRABBING

Verweis auf:  yt/ Die Story im Ersten: Geld regiert die Welt  –  Die Macht der Finanzkonzerne – Blackrock —Blackstone

Verweis auf yt/Galileo – Laurence Fink – Einer der einflussreichsten Menschen der Welt: Der 4 Billionen Dollar Mann

 

1.4.2019 gw / Durchkreuzen wir das toxische Spiel der SCHATTENBANKEN !  –  Schluss  mit  den   A u s l i e f e r u n g e n  … !  –  Bereitwillige Blindheiten holen uns schneller ein, als wir es wahrhaben wollen !!

 

Grundsteuer: Zeitgemäß!

Ein bundesweiter Aufruf zur Grundsteuerreform  – BITTE UNTERZEICHNEN !

 

23.2.2018  Verweis auf: yt/ Monitor /  Spekulanten bevorzugt: Politik blockiert „Bodenwertsteuer“

10.12.2018 Verweis auf:  D.Löhr / Warum eine Bodenwertsteuer?  SHARERENTS

yt/ Bodenwertsteuer? Was ist das?

 

Frontal 21 vom 28. Mai 2019 /

4. Beitrag:  „Gerechte Grundsteuer – Wie lässt sich
Bodenspekulation verhindern?

 

_________________________________________

_________________________________________

 

– – –   ein Problem,

dessen umgehend grundlegende Bearbeitung endlich radikal in den Focus

MINDESTENS von SOZIAL-DEMOKRATEN

gehört  !!!

2019 Mai-Links

 

 

31.5.2019 Verweis auf pressenza / Klimakabinett: Der große Wurf bleibt aus

 

Verweis auf:

isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. – Franz GarnreiterDie CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument für den Klimaschutz

 

30.5.2019   Verweis auf:  H. Funcke / OFFENER BRIEF AN DIE ABGEORDNETEN DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES ZUM „GEORDNETE-RÜCKKEHR-GESETZ“  –  22 Organisationen schreiben einen offenen Brief an alle Abgeordnete des Bundestages, in dem sie die drastischen Verschärfungen und auch die teilweise verfassungswidrigen Neuregelungen ablehnen. Das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ als zentrales Gesetz eines ganzen Bündels von einem Dutzend wird am Montag im Innenausschuss  beraten.  –  Wir schließen uns diesen Forderungen an.

/ Verweis auf:  Hanspeter RosenlechnerWER SCHÜTZT DIE BÜRGER VOR SICH SELBST?   –  … Das Dilemma …   das demkratische Losverfahren …

 

31.05.2019  Verweis auf:   amerika 21 – Marta Andujo  /  Oslo-Gepräche der Konfliktparteien in Venezuela ohne Ergebnisse unterbrochen

___________________

30.5.2019 Verweis auf: Neue Debatte – Ullrich Mies / Venezuela – Im Zangengriff des Imperiums

___________________

29.5.2019 Verweis auf:  amerika 21  – Marta Andujo, Christian Kliver /   Deutschland umwirbt die Länder Lateinamerikas und der Karibik auf Berliner Konferenz  –  Wirtschaftsbeziehungen sollen gestärkt werden. Multilateralismus als Gegengewicht zu US-Politik. Geschlossene Türen für Venezuela

___________________

28.5.2019  gw/ Demokratie-Spektakel – wie die jüngsten EU-Paraments-Wahlen – sind Symptome immer demokratie-fernerer Horizonte

Verweis auf:  12.5.2019 Krautreporter – N.Grimm /  „Die unbewohnbare Erde“ Ab jetzt gibt es nur noch ein wirklich wichtiges Thema: die Klimakrise

 

_________________

26.05.2019 Verweis auf: pressenza – Günter Buhlke   / Menschenrechte in Venezuela in Not!   –  Die eigentlichen Absichten der Politiker der USA-Regierung in Venezuela einen Regime-Wechsel herbeizuführen werden nicht mehr unter Verschluss gehalten. Dass die Aktionen nur mit einer tiefen Verletzung der Menschenrechte der Bevölkerung des südamerikanischen Landes unternommen werden können, wird von den USA und ihren Verbündeten in Kauf genommen. Um den Erfolg sicher zustellen, setzten Nordamerikaner bisher alle Mittel ein, die unterhalb einer offenen militärischen Intervention liegen.

___________________

25.5.2019 Verweis auf:  Nachdenkseiten – Marcus Klöckner/  “Wir werden verarscht was das Zeug hält“

 

Verweis auf: RT/

yt /Video Doku:  Französischer Geheimdienst nimmt kritische Journalisten ins Visier

yt /Video-Doku: Frankreich im Gelbwesten-Fieber – Von den Anfängen und Zielen

 

 

Verweis auf:  Rubikon

Ine Stolz  / Die Frauen-Revolution – Im Sudan bricht ein arabischer Frühling an — überraschenderweise in weiblicher Form.

Nicolas Riedl /  Weltoffene Heimatliebe – Bevor wir das „Fremde“ integrieren wollen, müssen wir erst einmal eine positive Einstellungen zum „Eigenen“ entwickeln.

 

Jochen Mitschka  /  Die Medien-Revolution  –  Um der massenmedialen Gehirnwäsche wirksam etwas entgegenzusetzen, müssen die alternativen Medien zusammenarbeiten

– Nicolas RiedlWerben fürs Sterben – Die neue Bundeswehr-Serie „Survival“ macht keinen Hehl daraus, dass sie Jugendliche seelisch verrohen will.

Verweis auf:  Der fiktionale Kinofilm CaRabA zeigt eine Welt ohne Schulen

___________________

24.5.2019  gw /  (EU…)  FATALE STRUKTUREN MUSS MAN ERSETZEN !

 

Verweis auf: Mehr Demokratie!  /  „Das ist unser Buch“, sagen die Menschen in Irland, so der ehemalige irische Premier Enda Kenny über die Verfassung. Können Sie sich das vorstellen? Wir feiern gerade 70 Jahre Grundgesetz. Wie bewegend wäre es, wenn auch die Menschen in Deutschland von „unserem Buch“ sprechen würden und damit die Basis des gesellschaftlichen Zusammenhalts verbinden!:  BÜRGERRAT DEMOKRATIE

Verweis auf: Consul – Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter für bayerische Städte

demo.acceptify.at/de/hilfe

 

Verweis auf: Blätter für dt & internat. Politik /  Harald Schumanm/  Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?

 

Verweis auf:  Peds Ansichten /  Elitenprojekt statt Volkes Willen – die EU

Verweis auf: Change for Future,  Antikapitalistische Plattform in FFF /  EU-Wahl:   Eine Stimme den Zerstörer*innen unserer Umwelt?

Verweis auf:  Solidaritätserklärung der Demosanitäter✪innen

___________________

23.5.2019 Verweis auf: Zebralogs / „Entwicklungsländer sind ein 12 Billionen Dollar Markt“

Verweis auf Zebralogs, 13.5.2019  /  Politisch gezüchtete Dominanz – Über »deutsche Champions«, Quasimonopole und die sozialen Folgen der Konzentration

__________________

22.5.2019 gw/  EU – – Wahlprogramme – – | s o | ? | – – wollen wir regiert werden ???

 

gw / Arte leuchtet in den Brexit-Prozess: Erschütterndes Agieren auf allen Seiten …

 

Zitiert: deine-verfassung.de /“Pressemitteilung: Grundgesetz abgeräumt !

 

Verweis auf:  Pressenza / Was Goethe zum Klimawandel zu sagen hätte!  –  „´Hier sitz ich, nehm mein Schicksal in die Hand, Forme die Erde nach meinem Bilde, Eine Erde wo Frieden und Freiheit herrscht´ –  schreibt der 15 jährige Schüler Hunkidiego, der im Rahmen der Feierlichkeiten einer Europaschule zum Europatag den Text von Goethe aufgenommen und ihn in seine eigenen Worte gefasst hat.  –   Maga Navarrete

___________________

Verweis auf: Peds Ansichten  /  Hysterie für das weiter so – Die Klimahysterie ist im Gange und die praktische Ausnutzung ebenso.

 

Verweis auf:   yt / Ein Statement von 80+ Youtubern

Verweis auf:  yt / Rezo wissenschaftlich geprüft

Verweis auf: yt/Rezo / Die Zerstörung der CDU. (FAZ-Kommentar)

___________________

20.5.2019 Verweis auf: yt/  Wer bezahlt Europa? | Doku | ARTE

 

gw/ … für Parlamentssitze  kandidieren – – und nicht einmal formalisierte M@il-Antworten zustandebringen ? !

__________________

19.5.2019  gw/ UND ES GINGE !!

___________________

18.5.2019  gw/ An alle ´Schädlichkeits-Rebell*innen´: – – – DIE STELLSCHRAUBE | ´CO2 -Ausstoss runter´ | reicht bei weitem nicht !

 

Verweis auf: ND – Nicolas Riedl /   Am Puls der EU: Die  Propaganda-Wahl

 

abgeordnetenwatch /eu/wahlprogramme

___________________

17.5.2919  Verweis auf: MonetativeBlog/ Zusammenfassende Darstellung der Wahlprogramme zur Europawahl 2019 – Aussagen zur Geld- und Finanzpolitik , May 10, 2019, Sekretariat Monetative

Verweis auf:  yt/ Zur Kritik der EU – Europa neu begründen! – Prof.Dr. Andreas Fisahn (attac)

und:  Manifest für die Demokratisierung Europas / französische Wissenschaftler/innen um den Ökonomen Thomas Piketty, Dez. 2018

und: Demokratisierung der Eurozone: T-Dem – eine Parlamentarische Versammlung eröffnet neue Horizonte /  Thomas Sauer, Professor für Volkswirtschaftslehre, Ernst-Abbe-Hochschule Jena, Berlin 18. Dezember 2018

Kontext.tv  / 

Harald Schumann : „Wir erzeugen künstlich einen gescheiterten Staat“:  über Griechenland und die Zukunft Europas   (13.8.2015)

 

Srećko Horvat: Ein anderes Europa ist möglich  (27.04.2017)

Lisa Mittendrein, attac Ö:   Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist  (18.10.2018)

 

___________________

13.5.2019  Verweis auf:  zebralogs /  Politisch gezüchtete Dominanz – Über »deutsche Champions«, Quasimonopole und die sozialen Folgen der Konzentration

__________________

11.5.2019 Verweis auf:    Rubikon//Richard Greeman/ Die Unbeirrbaren – Die Gelbwesten-Bewegung kämpft trotz brutaler Repressionen Macrons um eine Neuerfindung der Demokratie.

___________________

10.5.2018  Verweis auf: Neue Debatte, Mersmann/  Frankreich: Das Schweigen am 8. Mai

Verweis auf:  Die Versammlung der Gilets Jaunes, vom 5. bis 7. April in Saint-Nazaire, hat am Sonntag den 7. April diesen Text verabschiedet  |   /Französisch 

___________________

9.5.2019  Verweis auf: Rubikon/  Die Solidaritätserklärung –  Französische Kulturschaffende stellen sich hinter die Gelbwesten, die man mit Gewaltvorwürfen auszuschalten versucht.

___________________

7.5.2019  Verweis auf:  Rubikon//Wolfgang Romey /  Der Herr der Dinge –  Der neue Mobilfunkstandard 5G ist nicht nur ein Angriff auf die Gesundheit, sondern bedroht auch unsere Freiheit.

___________________

4.5.2019 gw/ XR – DENKBARES UMBAU-PROCEDERE 1

___________________

2.5.2016 / Krautreporter – Rico Grimm /  Neue Klimaschutz-Bewegung „We are fucked“

___________________

30.04.2019  Verweis auf:  Ursula Mathern – Pressenza Berlin/   Extinction Rebellion Germany: „Die Hoffnung stirbt – das Tun beginnt“

Verweis auf:  yt /  5.12.2018  MrWissen2go   / |   Revolution in Frankreich? Und Deutschland? #gelbwesten

 

Verweis auf:  brandeins

/ „Alle sollen sehen: Es geht“ –  Ein Smartphone, das möglichst ohne die Ausbeutung von Mensch und Natur produziert wird – das ist die Idee von Fairphone. Warum das Vorhaben nur langsam vorankommt und dennoch eine ganze Industrie verändern soll, erklärt die Chefin Eva Gouwens.
Interview: Denis Dilba

Die Ökonomie der Elemente  –  Was im Periodensystem an Wirtschaft steckt.

/?/ Verweis auf: Christoph Koch

Was wäre, wenn … … alle Grenzen offen wären?  –  Ein Szenario.

Was wäre, wenn … niemand mehr Fleisch äße?  –  Ein Szenario.

Was wäre, wenn … es kein Bargeld mehr gäbe?  –  Ein Szenario.

/  Was wäre, wenn … es nur noch Elektroautos gäbe?  –  Ein Szenario.

 

~~ vgl.! Power-to-Gas : vorhandenes Erdgas-Netz nutzen ! – Energiespeicherproblem gelöst !!

 ___________________

1.5.2019 Verweis auf: Michael Augustin, Rubikon – Pressenza Berlin/     DSGVO – Todesursache Überreglementierung

 

Verweis auf:  MannheimerBündnisfürgerechtenWelthandel/  CETA: EuGH macht Weg frei für Konzern-Paralleljustiz

yt /  MrWissen2go   / |  Die Fair-Trade-Lüge?!

Demokratie-Spektakel – wie die jüngsten EU-Paraments-Wahlen – sind Symptome immer demokratie-fernerer Horizonte

 

eu-nat listen

 

…  eine inhaltsleere EU ? – mit absurden Strukturen ? !

…  Niemand, der anträte mit tatsächlich EU-bezogenen Vorstellungen  –  Motto:

# die EU, die meiner Partei vorschwebt, sähe so… aus – in Aufbau, Kompetenzen & Auftreten in der Welt !  –  Seid Ihr dabei, eine solche EU zu bauen?

20.5.2019 Verweis auf: yt/  Wer bezahlt Europa? | Doku | ARTE

28.5.2019 Report Mainz:  Warum versagt die Politik? Der erfolglose Kampf von Veterinären gegen Tiertransporte   –  Weil die Bedingungen für die Tiere oft katastrophal sind, weigern sich einige Amtstierärzte Transporte in Länder außerhalb der EU freizugeben. Doch Ihre Bemühungen verpuffen, weil die Politik nicht mitzieht.

12.5.2019 Krautreporter – N.Grimm /  „Die unbewohnbare Erde“ Ab jetzt gibt es nur noch ein wirklich wichtiges Thema: die Klimakrise

_________________________________________________

.

…  stattdessen allseits Machtfragen & -Äußerungen – Posten nicht zu vergessen –  als das Wichtigste ? !

 

…  und das Ganze gespreizt in rein natational ausagierte Wahlkämpfe ? !

 

Demokratie  – was wäre das denn?

mausfeld

yt/ Rainer Mausfeld

. . . eine Neuaufstellung der EU in demokratischem Horizont hingegen könnte wie folgt aussehen:  

<  >  KONTINENT- & PLANETENVERTRÄGLICHE:

AUFWANDS-MINIMIERUNGEN

 

pf-lang

 

oder:

 

Srećko Horvat: Ein anderes Europa ist möglich  (27.04.2017)

Lisa Mittendrein, attac Ö:   Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist  (18.10.2018)

 

Manifest für die Demokratisierung Europas / französische Wissenschaftler/innen um den Ökonomen, Thomas Piketty, Dez. 2018

Demokratisierung der Eurozone: T-Dem – eine Parlamentarische Versammlung eröffnet neue Horizonte Thomas Sauer, Professor für Volkswirtschaftslehre, Ernst-Abbe-Hochschule Jena, Berlin 18. Dezember 2018

(T-Dem: Treaty on the democratization of the governance of the euro area)

 

Wahlprogramm von Menschliche Welt

Programmpunkte relativ optimal  –  spiritueller Hintergrund muss nicht stören…

 

https://www.deineuropa.jetzt/uploads/programmeDE.pdf