#19.8.2020 gw/ mein Kommentar zu Lenz+N‘Diaye / „Über unsere Währung entscheiden wir selbst!“  auf kenfm

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mein Kommentar:

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Heißt Querdenken und Widerstand anmelden gegen eine infinit menschenrechts-aussetzende Verordnungspolitik ohne validierte Ausgangsbehauptung: mit verleichbaren Kurzschlüssigkeiten agieren wie die, gegen die man sich wendet, Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye ???

– etwa von der Art: „Die Klassifizierung ganzer Bevölkerungsgruppen als potentiell krankhaft und die Stigmatisierung von Millionen demokratiebewegten Bürgerinnen und Bürgern als »Gefährdern« unter Corona muss mittlerweile als strukturell a n t i s e m i t i s c h bezeichnet werden.“ ???
Was soll eine solche Begriffs-Beliebigkeit ?

– oder die Idee, verfassungsändernde Inhalte kurzerhand per De m o n s t r a n t e n – A k k l a m a t i o n am 29.8.20 quasi ´verabschieden lassen zu wollen oder auch zu können – ohne geeignet volkssouverän instititionalisierte Vorberatung, sondern wie bisher aus irgendwelchen Hinterzimmern an die Öffentlichkeit gegeben – wie gehabt, nur von anderen ?????
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Da fiebert er offenbar weiter vor sich hin, der Traum vom Umsturz und einzelstaats-souveränen, via machtvoller Weichen-Umschaltung vollziehbaren, Gleiswechsel . . .

– Motto: wir erklären, dass fortan gilt… ! ???

Und damit existierte dieses Geltende bereits und ließe sich vorbereitungslos nach innen und vor allem außen halten ????

Merkels Primat-Stil als Erfolgs-Rezept für ihre Kritiker ???

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Wer auf solchen Wegen den umfassenden Machtkampf vom Zaun brechen will, kann angesichts der bestehenden Machtballungen nur den ganz Kurzen ziehen !!

Denn wäre selbst die Hälfte der Bevölkerung auf den deutschen Straßen, um per Akklamation ein paar Schlagworte als neue Staats-Grundagen zu ´verabschieden´: nichts davon hätte bereits auch nur entfernt ausreichende Kontur zur Abklärung seiner möglichen breiten Akzeptanz in der Bevölkerung !!!

Was den Wandel, den die Menschen dieser Welt brauchen, allein mit der nötigen Kraft versieht, ist doch, meine ich, ein wohlüberlegtes Auf-den-Weg-Bringen und Wachsen-Lassen von Strukturen mit endlich nicht mehr megalomanen, sondern ko-kreativen Selbstwirksamkeits-Potentialen für alle die, die in ihnen neue Dalog-Formen finden für die spannendsten gemeinsamen wie individuellen Spielräume !!!
Und das jenseits tradierter Machtkampf-Denk- und Handlungs-Schablonen, sondern stattdessen mit souveräner Findigkeit !!! Mit neu gewonnenem Respekt und Wohlgefallen an den verschiedensten Eigenarten, von denen es keine zu unterdrücken und auszugrenzen gelten kann . . . !!!

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Übrigens:     wo ist die jedem einsehbare Internetplattform und die Organisation von Bürgerkreisen, in denen ausgiebig neu zu justierende Verfassungsregeln ausdikutiert werden können – eines Tages zusammenführbar in einer nationalen Losbürger/innen Versammlung, die diese Vorarbeiten in ein überarbeitetes Grundgesetz gießt ?? !!!!!

D a s wäre in meinen Augen Schritt 2 im Kontext der Demo vom 29.8.30: der organisatorische Anstoß und die entsprechende Koordination solcher Bürger/innen-Kreise !

Schritt 1   hätte ein volkssouveränes VOLKSBEGEHREN zu sein, die Aufhebung der „epidemischen Gefährdungslage von nationalem Ausmaß“ durch den Bundestag. . .

– vgl: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2020-06/Rechtgutachten%20%C2%A7%205%20Abs.%201%20IfSG-Kingreen_0.pdf

vgl. dazu auch: https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2020/08/13/wenn-wir-blindlings-ums-pure-ueberleben-kreisen-verwehren-wir-uns-selbst-wie-einander-unser-hoechstes-__-u-n-s-e-r-l-e-b-e-n/

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Danke Anselm Lenz und Batseba N’Diaye für die Benennung konkreter Handlungsschritte am 29.08.
Zusammengefaßt lauten diese Vorschläge also:
a) Grundgesetz durch Akklamation erneuern, insbesondere erweitern
– um Unabhängigkeit (Deutschlands?),
– Volksentscheide
– Einführung des imperativen Mandates
b) Volksentscheid über eine neue Währung in der Bundesrepublik beschließen

Zu a) sehr guter Vorschlag von gabrieleweis :
– „Internetplattform und die Organisation von Bürgerkreisen, in denen … Verfassungsregeln ausdiskutiert werden
können“
Zu b) Der wichtigste Punkt einer neuen Währung ist die Frage “Wer darf Geld schöpfen”. Wer Geld schöpft, hat die Macht. Deshalb sollte Geldschöpfung ausschließlich staatlichen/kommunalen Geldinstituten zugestanden werden.
Hierzu könnte man Paul Schreyer oder Norbert Häring als Experten mit heranziehen.

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  • Es freut mich, @Karin,  dass Du meinen Vorschlag einer allmählichen Institutionalisierung einer Gesellschaftsvertrags-Erneuerung bzw. Fortentwicklung im Wege einer Internetplattform für den je aktualisierten Erörterungsstand und im Wege einer guten Organisation von Bürgerkreisen zu den entsprechenden Themen befürwortest !

    Auf diesem Wege stellen sich dann eine ganze Reihe von Regelungsfragen zu den da anzustrebenden Regelungen. Da ist nichts übers Knie zu brechen – das wünsche ich mir jedenfalls.

    Denn, ich wiederhole es:    solche Bestrebungen stoßen auf Machtballungen bisher nicht gekannten Ausmaßes. Diesen ist auf dem Kampfeswege in meinen Augen nicht beizukommen.
    Stattdessen gilt es nach meiner Auffassung, unter findig-kluger Nutzung jedes dafür bereits heute verfügbaren Spielraumes:
    wohl-koordinierte Struktur-Wachstumsprozesse in Gang zu setzen, die heute schon als separate Parallel-Potentiale (!!) für ein zukunftsträchtiges, aber selbstwirksames Leben und Wirtschaften wirken können . . .
    . . .und die Negativfolgen der Shutdown-Politik ausballancieren helfen – – – ohne die Machtverhältnisse gleich umstürzen zu wollen.
    Ich warne ausdrücklich vor solchen Umsturz-Träumen ! Es kann nur um schrittweise Einflussnahmen-Gewinne gehen:

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    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 1

    könnte die Ursurpation eines bürger/innen-souveränen VOLKSBEGEHRENS sein, das die parlamentarische Aufhebung der „EPIDEMISCHEN LAGE von NATIONALER TRAGWEITE“ zum 1.10.2020 einfordert, die seit März ff die Grundlage vieler Grundrechtsaufhebungen bildet !

    Ein solches einfach zunächst unter den Demonstranten vom 29.8.2020 und dann weiter in die Bevölkerung hineingetragen durchgeführten Volksbegehrens (ohne gültige Rechtsgrundlage selbstredend, sondern einzig mit dem gut dokumentierten  Gewicht auf ihre Souveränität pochender Unterzeichner-Zahlen !) hätte die größte Verdeutlichungs- und mögliche Öffnungs-Wirkung für die Wahrnehmung des gesamten bisherigen ´Pandemie-Geschehens´  durch immer weitere Bevölkerungskreise!

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    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 2

    könnte in der Bildung besagter  BÜRGER/INNENKREISE   bestehen, in denen ein wachsend lebendiger DIALOG stattzufinden hätte. Hier existierten in machtpolitischer Hinsicht keinerlei Spielraumgrenzen !

    Dialogthema 1 hier:   die eventuelle Bildung von Arbeitsgruppen in Richtung der oben angesprochenen PARALLEL-STRUKTUREN für eine ordnungspolitisch namentlich im Gewaltenteilungs-, Geld-, Kaufkraft- und Steuer- System deutlich anders als bisher aufgestellte Gesellschaft, um diese parallel zum Bestehenden genossenschaftlich auf den Weg zu bringen
    – vgl. 2. Teil von:
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2020/08/13/wenn-wir-blindlings-ums-pure-ueberleben-kreisen-verwehren-wir-uns-selbst-wie-einander-unser-hoechstes-__-u-n-s-e-r-l-e-b-e-n/

    Dialogthema 2:   die Erörterung eines weiteren VOLKSBEGEHRENS zu Neujustierung der Rolle der PARTEIEN und MANDATSTRÄGER/INNEN sowie von weiteren GEWALTENTEILUNGS-NEUJUSTIERUNGEN !
    vgl:. https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/11/25/autopoiesis-statt-kratie/

    Ein solches Volksbegehren – beinhaltend die Ausformulierung entsprechend zu präzisierender GG-Artikel – hätte eine entsprechende Verfassungs-Änderung vom Bundestag zu verlangen.

    Dialogthema 3:    Erst nach solchen Umgestaltungen brächte die Forderung nach NEUWAHLEN (ggf. neuerlich im Wege eines autonom durchgeführten Volksbegehrens  zur Geltung gebracht)  eine andere politische Kultur auf den Weg als die zunehmend paternalistische der letzten Jahrzehnte !

    Der ZIELPUNKT der EINBERUFUNG EINER LOSBÜRGER/INNENVERSAMMLUNG ZUR GG-NEUBERATUNG wäre erreicht – – – ohne machtpolitische Konvulsionen vom Zaun zu brechen, weil wiedererrungene und neu erringbare demokratische Spielräume unaufgeregt belebt würden !

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    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 3    könnte nun in einem weiteren VOLKSBEGEHREN Ausdruck finden, das den EU-VERFLECHTUNGEN der da beteiligten Länder gälte.

    Hier wäre mit den europaweit Monat für Monat gewachsenen Bürger/innenkreis-Aktivitäten in Richtung abstimmbarer Ziel-Kataloge darüber zu beraten, wie die Menschen des Kontinents ihre Angelegenheiten künftig so selbstwirksam, wechselseitig anregend und kooperativ wie möglich handhaben und ausgestellten wollen.
    Wenn sich dann abzeichnete, dass und wie ein neues Miteinander rechts-, geld- und handels-systematisch sowie währungspolitisch aussehen könnte, wäre es an der Zeit für eine GESAMT-EUROPÄISCHE LOSBÜRGER/INNEN-VERSAMMLUNG zur Ausarbeitung einer neuen Staatenbunds- (oder Bundesstaats) Verfassung für Europa. . .

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    EINFLUSSNAHMEN-GEWINN 4

    erst beträfe die Frage der souveränitätsstaatlichen Aufstellungen weltweit. Hier liegt von rundum bedenkenlosen GELDSYSTEM-KONSTRUKTIONEN, SANKTIONIERUNGS-ANSPRÜCHEN, VORRECHTS-KONSTRUKTIONEN bis hin zu BEDROHUNGEN allzu vieles im Argen . . .

    Wir hätten alle zu lernen, uns selbst und andere diesbezüglich anders zu definieren, statt immer nur apologetisch zu beschreiben, wessen Interessen so oder so in Rechnung zu stellen, zu bedienen oder zu bekämpfen wären, und das immer gänzlich selbstverständlich !??

    Auch hier hätte es um ein einfaches Sich-Abwenden von den bisherigen verhängnisvollen Strukturen zu gehen, ein Nicht-mehr-Mitmachen, ein unaufgeregtes, verurteilungsfreies Anders-Machen, den unprätentiösen Parallelstrukturen-Bau eben, der unser alle Auf-einander-Angewiesensein betrifft, aber aufhört, Abhängigkeiten festzuzurren, stattdessen anregen und niemanden ausgrenzen will !
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    Akklamation in Verfassungsfragen allein oder auch nur initiativ samt der Fixierung auf ein paar ´plebiszitäre´  Elemente wäre in meinen Augen der Streitfaktor mit der höchst denkbaren Sprengkraft ! (Achtung: die Schweiz handelt corona-politisch nur unwesentlich anders als D !)

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