NEIN SAGEN ALLEIN zu Fehlgängen GENÜGT NICHT ! / 3

Netzwerkseite ´BÜRGERAUFBRUCH 2020´ |  PDF

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Teil 3 | 9-11

W O    LÄGE  DEMGEGENÜBER

ein   N E U E S     ´J A´  ?

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manifba

|1 Menschenbild
|2 Autopoietie
|3 neue Staatlichkeit
|4 kluger Systemwechsel
|5 Grundrechte
|6 Zweck  und Methoden anzustrebenden Wirtschaftens
7 Anregung und intersubjektiver Eifer als zentrales kulturelles Movens
|8 Gewaltfreie Gesellschaftsvertrags-Bewegung
°| 9 Parteien, Mandatierte
°| 10 ´Auditativen´ & ´Informativen´ für neue Dialog-Kultur
°| 11 hochanregende, autopoietisch nutzbare Lern-, Qualifizierungs- & Forschungs-Orte

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´J A´ ,

wir halten es für einen fundamenalen Fehler, P a r t e i e n   im Wege von Fraktions- und Koalitionsbildungen mit den daran  hängenden Geschäftsordnungs-Rechten eine Dominanzstellung in Legislative und Exekutive sowie weiteren Einrichtungen vorzuhalten !

Die ihnen grundgesetzlich aufgetragene ´Mitwirkung´“an der politischen Willensbildung“ ist und bleibt hingegen von unverzichtbarem Wert, denn es ist und muss sein ihre zentrale Aufgabe, den Bürger/innen jahrzehntelang erworbenes Herrschaftswissen verfügbar zu machen.

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Parteien agieren heute jedoch nicht als ´Mitwirkende´ an der politischen Willensbildung moderner Gesellschaften, wie es etwa das deutsche  GG  zu regeln sucht . . .
Parteien haben sich zu   d e n  Organisatoren politischer Entscheidungsprozesse in Parlamenten und Regierungen aufgeschwungen.

Im ´Kampf um Wählerstimmen geht es ums ´Sieger-Sein´, um den Gewinn bzw. Ausbau positioneller Ränge beim Bekleiden von Regierungsposten:

Wer eine Mehrheits-Koalition zustandebringt,  dominiert das Spiel mit den Systemfäden.

– und da sind mittlerweile zunehmend schräge Mittel recht (vgl. die Dauer der letzten Koalitionsverhandlungen im Bund z.B. und das  Gezerre des Frühjahrs 2020 um die Kräfteverhältnisse und einen angemessenen Umgang damit nach den jüngsten Thüringen-Wahlen (!!)

Diese spinnt man dann auf zahllosen Deal-Wegen (´gibst du mir das, geb ich dir das´) denkbar komplex mit schärfstem Augenmerk auf genügend parteiseitige Duftmarken-Repräsentanz in den jeweils gefundenen Regelungen . . . ! ! ? !

´Der Wähler´ muss sich anhören, in der im  Gefolge von Wahlen jeweils gefundenen Konstellation von Kräften und Regelungen fände sich ´sein Wille´ umgesetzt . . .   –   zum Weinen !

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Im Konzept ´parlamentarischer Demokratien´   – jener Staats-Konzeption, die im Zentrum vieler Verfassungen des sogenannten ´Westens´steht -,    steckt sehr viel politische Weisheit, derer wir uns nicht einfach entledigen sollten, weil wir den Parteien quasi gewohnheitsrechtlich je längere desto falschere Funktions-Spielräume zugestanden haben. . .
E n t s p r e c h e n d    w e i s e    wie die Idee klarer Repräsentanz-Strukturen von Legislativen muss auch die   R e k r u t i e r u n g   und die   S p i e l r a u m – B e r e c h t i g u n g   der vom Souverän zu entsendenden   B ü r g e r s c h a f t s – V e r t r e t e r /  i n n e n    konstruiert sein   – – –    einschließlich der  – deutlich zu begrenzenden –  Rolle der Parteien dabei !

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Die seit GG-Erlass gültigen und gewohnheitsrechtlich verfestigten Parlaments- und Wahl-Regelungen lassen in entscheidenden Details eben diese Weisheit zunehmend fatal vermissen.
In den zusätzlich mediengetriebenen Einfluss-Geflechten dessen, was sich heute  ´Parlamentarismus´ nennt, dürfen Bürger/innen gerade mal Partei-Wähler/innen sein, die ´d i e   (also:   d e r e n  (!))   Politik´ dann bestenfalls  ´erklärend   m i t n i m m t ´, wichtige Grundentscheidungen fällend, ohne nach den Präferenzen und Ideen des Souveräns zu fragen  :

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“ Merkel erklärte, dass die Parteien die Aufgabe haben zu herrschen, und dafür von der repräsentativen Demokratie den Auftrag bekommen, und dann vier Jahre Zeit haben, diese Herrschaft gegenüber dem Wahlvolk zu erklären. Sie sagte explizit:

„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern. Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt — fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt. Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet. Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.“ „ (https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-das-primat-der-politischen-parteien/)

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Hier sind gesellschaftsvertragliche Neu-Justierungen unerlässlich  – nachstehend ein Vorschlag:

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Bürger/innen brauchen Abgeordnete, die nur sehr begrenzt diversen  Steuerungsmechanismen seitens der Parteien unterliegen.

Die Rolle der Parteien hat allein die von Anbietern und Anregern zu sein !

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Wer die Bürger/innen seines Wahlkreises in einem der kommunalen oder Landes-, bzw. im Bundesparlament vertreten möchte, müsste das künftig auf neue Weise eigenverantwortlich tun:

– es sollte Bewerbungsfreiheit herrschen mit detaillierter Auskunftspflicht betreffs parteipolitischer Verortungen

– gewählt wären pro Wahlkreis jeweils die Kandidat/innen mit den meisten Stimmen

– Bewerber/innen wie Gewählte unterlägen einer systematisierten und bußgeld-bewehrten Selbstdarstellungs- (Lebenslauf, Agenda, die man verfolgen will, parteipolitische Bindungen, Lobby-Klientel) und Berichts-Pflicht (Terminkalender, Protokollierung von Erreichtem/Nicht-Erreichtem, überlegenswerter Alternativ-Positionen) auf einer bundesparlamentarisch für alle Ebenen verfügbar gemachten regelbasierten Volksvertreter/innen-Plattform mit Individual- wie Gruppen-Chat-Bereichen

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– die Volksvertreter/innen Plattform hätte überdies im Rahmen eines bundesweit agierenden wissenschaftlichen Volksvertretungs-Dienstes statistische Auswertungen zu liefern über:

–  die jeweils implizit sich entwickelnden parteipolitischen  Kräfteverhältnisse

– die stattgefundenen Lobby-Aktivitäten

– die jeweilige Parlamentsausschuss- und Fraktions-Arbeit in den Bereichen:  wessen Gesetzesinitiativen stehen an/lagen vor/sind wie entschieden;  wessen Anfragen wurden wie beschieden; welche Anmahnungen gegenüber der Regierung wurden vorgetragen/wie aufgegriffen und erledigt

– das im einzelnen Verabschiedete und seine Einordnung ins bereits bestehende Regelungsgefüge

/das alles einschließlich wiederholungsbereinigter Kommentarfunktion für akkreditierte Kommentatoren

/Akkreditierung als Kommentator/in stünde allen offen, die wohlbegründete Unterstützungen, respektgetragene Kritik oder aber Alternativ-Lösungen vortragen

– die Volksvertreter/innen Plattform hätte schließlich eine fundierte Auflistung der parteipolitischen Organisations- und Denk- wie  Aktions- und Kontakt-Angebote der Parteien zu bieten  –  mit Kommentarfunktion für akkreditierte Kommentatoren

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vvpl

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Auch heute wählen nicht de Bürger/innen Regierungen ab oder ins Amt.

Was gewählte Abgeordnete an Arbeitsvorhaben in den Blick nehmen oder nicht, als Sache von Partei-Direktiven handhaben zu wollen, kann sich nur als täglich absurderes Machtspiel vollziehen !

–  gewählte Abgeordnete entschiedener wie annäherungsweiser Parteizugehörigkeit sollten für sie denkbare gemeinsame Agenden gemäß den Wahlanregungen der Partei, in deren Horizonten sie in der vor ihnen liegenden Legislaturperiode arbeiten wollen, beraten  –  sie bildeten  – so meinen wir –  künftig lockere Fraktionen.

–  eher parteienferne gewählte Abgeordnete sollten miteinander die Agendenhorizonte, um die es ihnen geht, klären –  auch sie bildeten ggf. weitere lockere Fraktionen

–  alle Fraktionen hätten (ggf. vorverständigt) gruppiert oder einzeln ihnen denkbare Regierungsprogramme zu formulieren  –  als Anregungen für die Abgeordneten-Agenden (!) -,  die damit für sie verbundenen Amtsträger-Kandidat/innen zu benennen und  ihre Abgeordneten-Voten abzugeben, so dass eine tendentiell mehrheitsfähige Agenda sichtbar würde

–  diese mögliche Mehrheits-Agenda, nochmals im Plenum durch-erörtert, hätte dann die Basis für Kanzler/innen und Minister/innen-Wahlen zu bilden (einzel-konstruktive Ersatz-Voten jederzeit möglich)  –  Parlamente müssen den von ihnen mandatierten Regierungs-Amtsträgern auch zwischenzeitige  Paket-Kurskorrekturen vorgeben können !

Kritisch zu erörtern wäre dann u.U. wiederholt die phasenweise als zumindest halbwegs mehrheitsfähig verabschiedete Agenda in ihren u.U. zwischenzeitig deutlicher erkennbaren inhaltlichen Leistungs-Kontexten und Versäumnissen, gar Fehl-Orientierungen bis hin zu allfällig gebotenen Entscheidungs-Rücknahmen !

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Die Frage hingegen, ob alle, die wann und wo immer für eine aktuell mehrheitsfähige Agenda stimmen, auch als hinreichend demokratisch-integer gelten dürfen, vergiftet alles !

Auf sie sollten Polit-Akteure untereinander und die Medien im Umgang mit den Polit-Akteuren,  sauberer Weise vollständig verzichten !

Wer auch immer ggf. Gesetzes-, gar Verfassungsverstöße zu verantworten hat, gehört ausschließlich in die Hände von von Staatsanwaltschaften und Justiz   und anstoßweise auch in die parlamentarischer Untersuchungsausschüsse sowie investigativer Medien !

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|9  Parteien | Mandatierte

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´J A´ ,

wir  halten Aufbau und Pflege einer neuen, landesweit lebendigen   B ü r g e r d i a l o g – K u l t u r    für die Bedingung einer demokratischen, besser:  ´ autopoietischen´ Erneuerung des Volkssouveränitäts-Prinzips,  dem wir zu neuem Glanz verhelfen wollen.

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Denn VIELLEICHT GÄBE ES  einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten WEG, das STAATSBÜRGERLICHE SOUVERÄNITÄTSRECHT an mehr als an traditionelles Wahlrecht und eventuelle Volks-Begehren oder gar -Entscheide  zu binden:

…  d e n     W e g ,   für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung endlich ein FORUM  – eine  ´A U D I T A T I V E´ –    zu schaffen, wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen…, sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen eine PLATTFORM etabliert würde ,…

… AUF DER    n i c h t    PARTEIEN   vorrangig für die politische Willensbildung zu sorgen hätten, wo vor allem auch WAHLKÄMPFE nichts zu suchen hätten, . . .

. . . sondern wo MENSCHEN aus diesem Land per Zufallsgenerator z.B. ihrereseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments, ZUSAMMEN GEFÜHRT WÜRDEN, um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse über Agenden zu beraten und Mehrheitsvoten abzugeben dazu, was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung gemäß ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem überprüfbar leisten sollten !

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Ein solches Forum aus Losbürger/innen   – eine   ´B Ü R G E R / I N N E N – V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung –  besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat auch nur nahe käme…

(über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande kommen)

– aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft heraus eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu betreiben, (weit über die Aussagekraft von Meinungsumfragen mit einfachen Fragesätzen hinaus !!), an der Parlament und Regierung nicht so leicht vorbeiagieren könnten !

Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in der Tat unerlässlichen Funktionen viel von jenen   P r o f i l n e u r o s e n , die – je öfter, desto weniger – in Wahlkämpfen und Koalitionssondierungen das Finden vernünftiger Berühungspunkte und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken zunehmend lähmen, ja blockieren… !!

In den letzten Jahren   – und im Grunde täglich zugespitzter  –   verlieren die Politakteure unseres Landes zunehmend einen produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind, wenn sie es vermeiden und versäumen, die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen anzuregen, deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht anzupacken wagen !!!

A g i e r e n   wir   k r e a t i v und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die fremderen, auf neue Weise zusammen und   g e b e n   i h n e n   endlich  e i n e n  E I N F L U S S – O R T , an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen nicht redundant wie in den bisherigen sozialen Netzwerken oder über Petitionen, also in Bittstellerposition (!), dafür aber endlich   w i r k s a m   v o r k o m m e n   k ö n n e n , weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien, Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren zur Bildung eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden, sondern eine Bürger/innen-Inanspruchnahme wie bei den Schöffengerichten…

.

und

´J A´ ,

Apropos Gerichte:

Die   U n a b h ä n g i g k e i t    der   R e c h t s p r e c h u n g   (der Judikative als tradiert grundlegender 3. Staatsgewalt) sehen wir erst dann gewährleistet, wenn die     J u s t i z m i n i s t e r i e n    dem Gerichts- und Staatsanwalts-Wesen gegenübet nurmehr als      r e i n e   A u f s i c h t s –   und ggf.   S a n k t i o n i e r u n g s b e h ö r d e n   fungieren, . . .

. . .  die   B e s t e l l u n g    der   R i c h t e r / i n n e n   aller Ebenen jedoch   a u f   V o r s c h l a g    der jeweiligen Bundes- bzw. Landes-´A u d i t a t i v e n´  d u r c h   f r e i e n   P a r l a m e n t s – E n t s c h e i d    erfolgt !

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S o   sollten wir   D e m o k r a t i e in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden Umbruchszeiten einmal neu zu   b u c h s t a b i e r e n   versuchen !!!

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und

´J A´ ,

V o l k s s o u v e r ä n i t ä t,   die erst vermittels einer lebendigen landesweiten   D i a l o g – K u l t u r    ihre Kraft zu entfalten vermag,   b e d a r f    der Ergänzung gesetzgeberischer, ausführender und richterlicher Gemeinwesens-Organisation nicht allein durch eine ´Auditative´, wie skizziert.

Sie bedarf einer vielfältigen, investigativ-kritischen, rundum anregenden und kommunikations-bildenden   I n f o r m a t i o n s – L a n d s c h a f t    im Wechselspiel verschiedenster Medien !

Hier wäre   v e r f a s s u n g s – s e i t s   ein öffentlich-rechtlich strukturierter, werbefreier und mit ca. 1/10 des Staatshaushalts finanzierter Berichterstattungs-, Recherche-, Analyse- Kommentar- und Debatten-  K e r n – A u f t r a g     als   ´I n f o r m a t i v e´ vorzugeben  –  strukturelle Ausgestaltung im Detail jeweils zeitgemäß durch Bundes-Parlament und Bundes-Auditative.

Ergänzbar jederzeit privatwirtschaftlich durch Medien welcher Art und Finanzierung auch immer.

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| 10 ´Auditativen´ & ´Informativen´ für neue Dialog-Kultur

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´J A´ ,

wir möchten insbesondere auch die deutsche   B i l d u n g s l a n d s c h a f t    g e ö f f n e t    sehen für autopoietisch entworfene und gestaltete   L e r n –  und   Q u a l i f i z i e r u n g s – O r t e   verschiednester Art , ermöglicht durch ein ordentliche Finanzstärke verschaffendes    B i l d u n g s g u t s c h e i n – S y s t e m    zu Händen aller, die wann auch immer erstmalig angebotene Lerneinheiten in Anspruch nehmen und so die Einrichtungen, mittels deren sie sich bilden, mit den erforderlichen MItteln ausstatten.

Gutschein-Zuschnitte und Qualifikations-Elemente hätten sich nach wohldurchdachten    I n f o – E i n h e i t e n – C u r r i c u l a    samt ihnen zugeordneten   P o o l s   von Info-Einheiten und von   L e v e l – Q u a l i f i k a t i o n s – A u f g a b e n   zu richten.  Die Wege zu deren Nutzung und Absolvierung hätten frei wählbar zu sein.

Jede Einrichtung hätte sich in Jahres-Rhythmen altersübergreifend sozial über Mentoren-Gruppen zu strukturieren und ein Gemeinschaftsleben auszubilden, in dem für menschlich wie geistig tragfähige und vielfältige Verortungen und Erfahrungen Raum wäre.

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Das sollte auch für den Bereich   u n i v e r s i t ä r e n   Lernens. Lehrens und Forschens gelten.

Verfassungsseits bedürfte es der   V o r  g a b e, dass Staatsgelder einzig für den Bereich gemeinnütziger universitärer Grundlagen- und Anwendungs-Forschung verfügbar zu halten wären.  ( K e i n e r l e i    S u b v e n t i o n e n    künftig für   p r i v a t w i r t s c h a f t  l i c h e   F o r s c h u n g e n ;    P a t e n t s c h u t z    al l e n f a l l s   aufwands-anteilig bezogen auf den privatwirtschaftlich geleisteten Teil;  begrenzt auf 7 Jahre!)

Ein   M i t t e l – V e r t e i l u n g s – R a t    aus ausgelosten Vertreter/innen sämtlicher deutscher Universitäten und öffentlichen Institute hätte   i n    a u s d r ü c k l i c h e m   D i a l o g     m i t     den Auditativen und Parlamenten des Landes  –   u n d    m i t    den REGIONALEN VERSTÄNDIGUNGS- und INFO-PLATTFORMEN, bedarfswirtschaftliche Fragen betreffend –   über die Mittelzuteilungen zu befinden.

Die Rolle der Exekutiven beschränkte sich dabei auf Anregung, Aufsicht und Level-Konsensierung.

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Erhalt und Weiterentwicklung der dualen Schiene im Bereich beruflicher Qualifikation erachten wir insgesamt für hochgradig wünschenswert.

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| 11 hochanregende, autopoietisch nutzbare Lern-, Qualifizierungs- & Forschungs-Orte

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. . .   unterzeichnungs-würdig ?   

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=   Teil  3  |9-11

> Forts.:  Teil 4 | 11-

< zurück zu: Teil 1 | 1-5

< zurück zu: Teil 2 | 6-8

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