Politik geht nur in Partei-Blöcken zwischen ´Brandmauern´ ? ? ?

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Wer Parteien in Blockpflichten nimmt und nur so agieren lassen will, triggert, was er verhindert sehen möchte  –  ein dieswöchiges Lehrstück in Parteien-Harakiri   . . .    !

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dem

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. . .  man landet lieber in Unbeweglichkeit, als mit wem immer  dafür zu sorgen, dass immerhin einige gemeinwohlförderliche Parlaments-Beschlüsse zustande kommen ?

Traut man sich selbst nicht mehr zu, inhaltlich saubere Beschlüsse zu tätigen, die auch ein politischer Problem-Akteur durch sein Mitstimmen doch wohl nicht beschädigen könnte ?!

 

. . .  man lamentiert um die verlorene politische ´Mitte´, was mögliche Mehrheitsregierungen in Thüringen oder sonstwo angeht  (angesichts der Koalitionsbereitschaft von SPD und Grünen mit der Linken)   –  und versteift sich auf machtpolitische Positionierungen, um der da gegen Links und Rechts postulierten ´Mitte´ gleichwohl  zu neu ausbaufähigem Gewicht zu verhelfen . . . !

. . .  die CDU- und FDP-seits als ´Mitte-Parteien´ apostrophierten 4 deutschen Parteien (CDU, FDP, SPD, Grüne) bewegen sich u.a. in Thüringen auf der Schwelle dazu, nicht einmal mehr als Viererkoalition ein Regierungsmehrheit stellen zu können  –  wie das?  Doch wohl weil man eine Politik betrieben hat, die zunehmend weniger Bürger/innen überzeugt !  Also verlegt man sich auf abwehrpolitische Tricksereien gegen die, die „an den demokratischen Rändern“ zunehmend Wählerstimmen anziehen . . .

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Gibt es einen kontra-produktiveren Weg ??

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Da rechtfertigen Thüringens Landes-CDU und -FDP ihr Verhalten im 3. Wahlgang  –  als Frage der ´politischen Selbstachtung, um dem Land zu signalisieren, dass es neben links und ganz rechts noch ein Angebot gibt´. . .

Da händeln beide Landesparteien einschließlich ihrer Bundes-Organisationen die Bereinigung der fatalen MP-Wahl mit den Stimmen der AFD nun mit ´Einladungen´ an die ´Parteien der Mitte´ sich gemeinsam an eine ´Fehlerbereinigung´, diese Wahl betreffend, zu machen . . .

 

„Neuwahlen“  schallt es nun aus CDU-Kreisen oder eine „Operation ´Mitte´“ (Spahn) :  mit einem wählbaren Kandidaten von SPD oder Grünen oder gar einen unabhängigen MP-Kandidaten als Chef einer Experten-Minderheits-Regierung   –  als hochmerkwürdiger akzeptabler Weg, auch wenn  eine solche Konstruktion ja ebenfalls keine Mehrheitsregierung ergäbe …  (!!!))  . . .  –  eine Fortsetzung der links-geführten bisherigen Koalitions-Regierung als geduldete Minderheitsregierung komme nicht in Frage:  die alte Koalition sei „abgewählt“ worden, die Linke fungiere als Spalter  – die Wahl eines MP aus der Linken sei nicht denkbar ! . . .

Geht´s noch verschroben profilneurotischer ?

 

„Neuwahlen“  schallt es auch von SPD und Grünen, die sich nicht spalten lassen wollen .. . .

 

Was für ein Demokratieverständnis ! 

Und was für eine Problemlagen-Behandlung durch alle sich selbst exklusiv als ´bürgerlich´ verstehenden Parteien (CDU, FDP, SPD, Grüne)   ! !

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haarau

NEUESDENKEN

versaeumnisse

lebensluegen

a+a

 

>>> Was wir diesbezüglich stattdessen bräuchten:   / AUTOPOIETIE    statt …KRATIE

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Denkanstoß:

 

Man macht doch nicht einfach ´gemeinsame Sache´ mit ansonsten abgelehnten Polit-Akteuren, wenn punktuell für Projekt X ansonsten einander widerstreitende Stimmen zusammenkommen !

 

Ein MP aus den Reihen der Linken muss etwa deshalb aus der geschäftsführenden Amtsführung verdrängt werden, weil er ´qua Parteizugehörigkeit nicht Mitte´ist und nur ´Mitte´ Entscheidungen auf den Weg bringen darf ? ?    –    Was denn ´Mitte-Gefährdendes´ fände sich in seinem Regierungsprogramm und seiner bisherigen olitischen Vita?  –  Allein der zu diskreditierende (?) ´Stallgeruch´ ggf. vorwerfbarer Parteizugehörigkeit darf doch einen gewählten Abgeordnunten nicht von jeder Zusammenarbeit ausschließen !!

Und ein Mini-Fraktions-Abgeordneter der FDP, der ohne Koalitions-Aussichten für eine absolute Minderheitsregerung kandidert mit dem Anspruch, das bisherige Regierungsbündnis von SPD und Grünen  auf diese Weise sprengend auf sich umzunorden  –  blind für die Möglichkeiten, die er damit der AFD eröffnet:   –   Herrn Kemmerichs Vorgehen zeugt von keinerlei politischer oder gar demokratischer Kompetenz, von Bürger-Orientierung schon gar nicht  ! !

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P a r t e i e n    in den Positionen, die Ihnen die lange etablierte Verfassungspraxis im Kontext heutiger Medien-Landschaften hierzulande zuweist, mutieren notgedrungen zu profilneurotischen Machtspiel-Maschinerien.  –    G e m e i n w o h l    weit   a b g e s c h l a g e n  !

Auf diese Weise schwinden ihre effektiven Leistungsmöglichkeiten phasenweise ins Bodenlose wie nun in Thüringen und künftig immer dann, wenn traditionelle Koalitionsregierungungen nicht mehr zustandekommen können . . .

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Es bedarf dringend einiger Neudefinitionen wie hier (noch einmal !) :

/ AUTOPOIETIE   statt   …KRATIE

 

 

ZEIT FÜR EINE BÜRGERKREIS-BEWEGUNG   –   nicht zuletzt zu Verfassungsfragen:

3.11.2019  gw  /  geschrumpfte Resonanzfähigkeit …

29.10.2019  gw/   Wenn Wahlen Ausrufezeichen zu grundlegend veränderungs-bedürftigem Denken setzen . . . / 1

30.10.2019  gw/  Wahl-Ausrufezeichen – / 2

 

 

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