Es ist Zeit für substantiell neues Denken, Monsieur Macron !

 

…  das gilt aber leider für die Positionierungs-Reaktionen anderer auf Ihr Bürger/innen-Anschreiben nicht minder !

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https://www.elysee.fr/emmanuel-macron/2019/03/04/fur-einen-neubeginn-in-europa.de
offener Brief:

Publié le 4 März 2019

Für einen Neubeginn in Europa

GABRIELE WEIS, D-79872 Bernau /  Ma réponse:
Bernau, 10.März 2019

 

Bürgerinnen und Bürger Europas, Sehr geehrter Herr Staatspräsident Macron,
ich bin eine der ´Bürgerinnen und Bürger Europas´, an die Sie sich mit nebenstehendem Schreiben gewandt haben.

Und ich erlaube mir meinerseits, Ihnen zu antworten:

Wenn ich mir heute erlaube, mich direkt an Sie zu wenden, dann tue ich das nicht nur im Namen der Geschichte und der Werte, die uns einen, sondern 1.  Ich wünsche mir:  Wer keinen eindeutigen Auftrag zur Rede in eines anderen Namen hat, rede ausschließlich in seinem eigenen !
2.  Ein ´Reden im Namen der Geschichte´ oder von ´Werten´ kann es schon logisch nicht geben.  –   Es sich dennoch gleichsam ´an die Brust zu heften´, konfrontiert so Angesprochene mit dem offenbar fraglos erhobenen Überlegenheitsanspruch dessen, der da redet bzw. schreibt…  –  ein nicht gerade respektvoller Gestus…
weil dringend gehandelt werden muss. 3.  Bevor konzeptionell grundlegend gehandelt werden kann, muss demokratisch gedacht und zur Beschlussreife entwickelt werden.
 In wenigen Wochen wird die Europawahl über die Zukunft unseres Kontinents entscheiden. 4.  Wahlen, Herr Staatspräsident, sind alles andere als einfach rundum zukunfts-´entscheidend´:

WÄHLER HABEN KEINERLEI EINFLUSS AUF DIE ENTSCHEIDUNGEN DERER, DIE ZUR WAHL STEHEN…

5.  ´Europa´ ist ein Kontinent mit reicher, verschiedene-strängig impuls-verwobener & -gebender, aber auch reichlich blutiger Geschichte (nicht nur im Innern!).

Seit der Mitte des 20. Jhds. hat es sich immerhin gegenläufig dazu zu Teilen und auch nur teilautonom einen Einigungsweg zum Ziel gesetzt.
–  Hocherfreulich, wie ich finde, auch in vieler Hinsicht positiv wirkungs- wie aussichtsreich  – – –

Aber:  die da errichtete EU wurde je länger je mehr in Interessen-Gefüge verstrickt, in denen die der Bürger/innen nahezu nie zentrale Berücksichtigung fanden:
Sie wurde und wird weiter entschieden oberhalb parlamentarisch verorteter Gewalten-Teilungs- & Verschränkungs-Strukturen angesiedelt  !!!

Darin finden sich also nicht einmal die einstigen Werte von Aufklärung und großer Franzosischer Revolution !

Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. 6.  Nichts was existiert, kein Lebewesen, kein Gemeinwesen, kein Kontinent, kein Planet wäre zu irgendeinem Zeitpunkt ´wichtiger´ oder ´unwichtiger´ als zu irgendeinem anderen !
Ersparen Sie Ihren Souverän/innen solche toxischen Leerformeln  –  bitte!
So formuliert man Machtansprüche  –  die mit Sicherheit nicht alle Bürger/innen der EU weiter etabliert und ausagiert sehen möchten.
Ich jedenfalls lehne sie sehr reflektiert und entschieden ab !
Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr. 7.  Worin besteht die „Gefahr“, in der „Europa“  sich so exzeptionell befinde, wie Sie es hier einführen ?

´Europa´ ist jener Kontinent der Nordhalbkugel, der sich zwischen Atlantik und Ural erstreckt.

Die EU umfasst nur einen Teil dieses Kontinents ! Umfassende ´Gefahrenlagen´ existieren deshalb ja logischer  wie   – u.a. durch Sie –   gehandhabter Weise nicht !

Und ´fraglos´ ist die angesprochene Gefahr die gleich denkbar größte…
Sie wissen schon:  Wenn nicht erörtert werden soll,  zu welchem Wie man die Dinge entwicklen will, redet man von einem gefahr-bedingten ´Muss´…

–  Das jedoch ist weder lauter, noch respektvoll.
Und es enthält keinerlei angemessenen Gestaltungs-Impetus …

Der Brexit ist dafür ein Symbol. 8.  Der Brexit ist kein Symbol, er ist in jeder Hinsicht ´verschrägte´ Realität:

–  zum einen in GB selbst:  wo internes Kräftemessen sich auf Ablenkungs-Gegenstände wie einzelne EU-Elemente wirft und internes Chaos produziert…

–  zum anderen eu-intern:  wo möglichste ´Alternativlosigkeit´ den Bau-Charakter dieses Staaten-Verbundes  Schritt für Schritt stärker so prägt, dass für freie Dissoziation wie auch für Sonderwege kein Raum bleibt, oder nur um den Preis größerer Verwerfungen …

Die jedenfalls für meine Wahrnehmung nicht zuletzt von Ihnen vertretene Politik eines immer weiter steigerbar intransparenten Mehr an Angleichungs-Pflichten –  verwoben in nicht wenige eigene Forcierungs- und Umgehungs-Spiele –  hat immenses Spaltpilz-Potential, und sagen Sie nicht, dass Ihnen das nicht einsichtig wäre… !

Eine EU als ein sich wirtschaftlich wirklich gemeinwohl-gedeihlich vielfältig und dennoch ausgleichend aufstellender und klar im wesentlichen auf sich selbst konzentrierender Binnenmarkt   –  mit entschieden zurückgenommenen Weltmarkt-Anteilen  –   wäre nicht länger Machtinstrument einfluss-versessener Polit- und  Konzern-Akteure,  es begänne auf menschenwürdigere Weise denn je in sich selbst zu ruhen beginnen  und bräuchte nicht länger nach innen wie außen diverse Erzwingungs-´Karten´zu ´spielen´

Und:  es gewönne sich auf solchem Wege Raum für eine wiederzuentdeckende Selbstwahrnehmung mit neuem Blick auf das, was einmal  kontinental wirksame und unverwechselbare europäische Gestaltungslust geprägt hat   –  weit weit dies- wie jenseits strangulierender ´Alternativlosigkeiten´… !!!

Ein Symbol für die Krise in Europa, das nicht angemessen auf die Schutzbedürfnisse der Völker angesichts der Umwälzungen in der heutigen Welt reagiert hat. Sie sprechen von einer nicht angemessenen Reaktion ´Europas´(?!)  auf „Schutzbedürfnisse der Völker“:

Es geht aber nicht um Schutzbedürfnisse in der Verantwortung von ´Obrigkeiten´ –  es geht um ein zutiefst selbstverständlich alle Entscheidungsprozesse begleitendes und mitsteuerndes konzeptionelles wie konkretes Fragen-Nach & Gefragt-Werden dazu,  wie die Menschen des Kontinents insgesamt und die der EU im Besonderen ihre Angelegenheiten geregelt sehen  w o l l e n ,   –   u.a. auch selbstredend sogenannte ´Schutz´-Fragen, wofern es denn jeweils nach Abklärung auch tatsächlich vorrangig solche wären…

Aber auch ein Symbol für die Falle, in der sich Europa befindet. Die Falle ist nicht die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, sondern die Lüge und die Verantwortungslosigkeit, die sie zerstören könnten. 9.  Wie wichtig, bitte,  können Fehlinformationen, gar Lügen dieser oder jener politischen ´Fallensteller´ werden, wenn im allgemeinen  ein integres, anregungs-interessiertes und erörterungs-offenes Informationsgefüge Raum hat und die erforderlichen Austäusche gewährleistet ?!
Wer hat den Briten die Wahrheit über ihre Zukunft nach dem Brexit gesagt? Wer hat ihnen gesagt, dass sie keinen Zugang mehr zum europäischen Markt haben werden? Wer hat die Gefahren für den Frieden in Irland durch die Rückkehr zu einstigen Grenzen angesprochen? Was soll der ewige Zeigefinger auf ´böse´ andere ?

–   Auf die 4 reflexiv gerichteten Finger kommt es an ! Moralische ´Sauberkeit´ gibt es allein vor der eigenen Tür !

Eine nationalistische Abschottung hat nichts anzubieten, sie bedeutet Ablehnung ohne jegliche Perspektive. Und diese Falle bedroht ganz Europa: Jene, die mittels falscher Behauptungen die Wut der Menschen ausnutzen, versprechen alles Mögliche und sein Gegenteil. 10. Wer Kritik an Konstruktion wie Politik eines politischen Verbundes wie der EU hat und sich deshalb dissoziieren will, zielt deshalb noch nicht auf eine „Abschottung“ mit „nationalischen“  Vorzeichen !

11.  Wo immer Dissoziationswünsche   – angesichts von mit ihnen verbundenen Schwierigkeiten für wen auch immer –   als Bedrohung disqualifiziert werden, reduzieren die Warner alles auf Machtfragen.
–  Ein beliebtes, aber alles andere als auf friedliches Koexistieren von ggf. zeitweilig nicht mehr gut Vereinbarem gerichtetes Kommunikations-Konzept !

–  Die EU als ausdrückliches Friedens-Projekt der sich in ihr versammelnden europäischen Staaten geht sich selbst ziemlich fundamental verloren, wenn Machtkalküle zu dominieren beginnen und Gängelung an die Stelle ergebnisoffener Auseinandersetzung tritt … !!!

Gegen diese Manipulationen müssen wir uns zur Wehr setzen. 12.   Was für ein Menschenbild drückt sich darin aus, dass alle angeblich immer nur ´bewehrt´ durchs Leben kommen könnten ?

Wessen Informationsangebot nichts zu wünschen übrig lässt und wer dafür sorgt, dass alle ihr Leben im Focus der Gesamtgesellschaft aufgehoben wissen können, der reduziert jede Manipulations-Anfälligkeit seiner Wähler/innen …

Also:  nicht Abwehr, sondern unaufgregt zugewandte Politik in permanent offen interessiertem Austausch mit den Bürger/innen –  ohne jede Aufplusterei!

 

Stolz und nüchtern. 13.  Glauben Sie wirklich:  Selbstbeweihräucherung übertüncht die Risse, um die es geht?
Wir müssen zuallererst betonen, dass das vereinte Europa ein historischer Erfolg ist – die Versöhnung eines zerstörten Kontinents durch ein einzigartiges Projekt für Frieden, Wohlstand und Freiheit. Das dürfen wir nie vergessen. 14.  Sie haben recht:  über alle Kriegs- & Zerstörungs- & Leidens-Gräben hinweg einen entschieden für alle Wohlergehen schaffenden Weg verschiedentlichsten Miteinanders zu beginnen, birgt Nicht-Weniges, in großartiger Weise Friedens-Taugliches !  Und allen, die daran je gearbeitet haben, gebührt großer Dank !

Dass Sie die Verstricktheiten des da Begonnenen in den allseits auch von den Westeuropäern mit-angefachten und in seine diversen Eskalationen getriebenen Ost-West-Konfliktes einmal mehr einfach unerwähnt lassen, verrät , wie wenig sich die EU-Polit-Akteur/innen von Beginn an bis heute, darüber klar sind,  dass das von ihnen geschaffene & ausgebaute Gesamtgebäude an vielen Stellen auf nicht wenige tönerne Füße drückt … !!!

Und dieses Projekt schützt uns auch heute noch. 15.  Mit ´Schutz´ hat das Projekt EU doch nun wirklich nur dort zu tun, wo es uns gelingt, die Beziehungsgeflechte zwischen den MItgliedsstaaten in Richtung bereits geschaffener wie weiterer Gemeinsamkeiten lebendig zu erhalten … (was nicht wenig ist, gewiss)…

Dort hingegen gelingt Schutz überhaupt nicht, wo sich die EU seit 1990 im Kontext einer mehr denn je ausgreifenden NATO und eines sich entsprechend dynamisierenden US-Imperiums weiterhin verortet … !

  Wenn tatsächlich ein Friedensprojekt  die Agenda einer Staatengruppe wie jener der EU bilden soll, dann müsste ein kontinuierlich vorangetriebener Erkenntnisgewinn über Fragen friedlicher Koexistenz, statt markiger Konflikt-Strategien selbstredend im Zentrum unseren Umgangs mit sämtlichen inneren wie äußeren Interessen-Unterschieden stehen !

Leider sehe ich nichts dergleichen!

Im Wege dieser wie ´eigener´ Militär-Doktrinen macht sich ganz im Gegenteil nicht nur die EU, sondern der gesamte Kontinent schutzlos !

Welches Land kann sich allein der aggressiven Strategien der Großmächte erwehren? 16. Kein Mensch und kein Gemeinwesen dieser Welt wäre je einfach nur  ´Opfer´ der „aggressiven Strategien“ anderer… !
Größe spielt dabei allenfalls ein weit untergeordnete Rolle (eher schon geostrategische Position !)
17.  Es genügt doch völlig, einem ggf. unangemessenen Begehren anderer nur den Raum zuzugestehen, der für alle Seiten gut wäre.In allen anderen Fällen und erst recht dort, wo Raum & Dominanz erzwungen werden sollen, genügt  – zumindest für Staaten mit großen Potentialen wie den europäischen (!!) –  ein so oder so schleichendes, aber konsequentes Sich-Abwenden & Verschließen.Wirtschaftlich diesseits fatal forcierter globaler Verflechtungen auf  kontinental neu und mit eigenem Weitblick geerdete Strukturen zu setzen:
sollte das wirklich nur möglich sein, wenn die EU sich ihrerseits als festverschweißte Erzwingungsmacht zu gerieren in der Lage wäre ?-  Oder nur, wenn sich alle EU-Bürger/innen weiterhin ergebenst vor dem unsäglich dummen Credo permanenter weltweiter Konkurrenz ganzer Wirtschaftsräume in sämlichen Wirtschaftsbereichen ´verbeugen´  –  im Wahn, willfährige Anpassung und abfedernde  Vereinheitlichung brächte sie diesbezüglich in nennenswerte ´Gegenmacht´-Positionen?
Wer kann allein seine Unabhängigkeit von den Internet-Giganten behaupten? 18.  Ich halte denkbar entschieden gegen die Implikate dieser Rhetorik :

Wenn auch nur Deutschland oder England oder Frankreich (oderoderoder)  a l l e i n   weltweit machtvoll ins Spiel gebrachte (De-)Regulierungs-Vorstellungen   n i c h t    t e i l e n   w o l l t e n , brauchten sie doch nur ihre eigenen Potentiale strukturell weitblickend eigenentwicklungs-förderlich auszurichten und diese sinnvoll ergänzende weltweite Austauschpartnerschaften auf endlich tatsächlicher Augenhöhe mit allen anzustreben, die sich ebenso verhalten möchten   …

DANN wäre dergleichen Selbst-Konzentration bereits jedem einzelnen von ihnen möglich  –  eu-gemeinsam selbstredend noch viel mehr!
Es sei denn, man wollte weiterhin davon leben, andere Wirtschaftsregionen im Wege von Export-Überschüssen in immer ausweglosere Verschuldungen zu verstricken…
Voraussetzung für einen solchen konsolidierten Weg freilich wäre: 
SELBSTBESTIMMTHEIT und selbstgestaltet-vielfältige,  allseits gedeihliche KOOPERATION
würden endlich als das erkannt und gehandhabt, worauf es Tag für Tag mehr ankommt, wenn wir aus den Toxizitäts- und Raubbau-Fallen des modernen  Finanzkapitalismus herausfinden wollen …  !!!
Wie könnten wir ohne den Euro, der die gesamte EU stark macht, den Krisen des Finanzkapitalismus widerstehen? 19.  Wenn der „FINANZKAPITALISMUS“ , wie Sie es ja richtig ansprechen, eine Krise nach der anderen erzeugt, die in immer neuen Zwing-Kaskaden jeweils noch größere Profitabilitäten produzieren, Mal für Mal jedoch die Lebensgrundlagen von Planet und Menschheit stärker & stärker minimieren:
DANN IST DIESES SYSTEM SCHLICHTWEG DAS   F A L S C H E  !
Dann gilt es nicht, „den Krisen des Finanzkapitalsmus zu widerstehen“.

Dann gilt es, systemisch Neues zu entwicklen und auf den Weg zu bringen:

Betr.:
–  Geldschöpfung, und Kapital-Akkumulation
–   das Spannungsgefüge von Produktivitätsentwicklung und wachstums-orientiert verabredeter Inflationsmarge
–  eine planeten- wie menschen-verträgliche Bedarfs-Deckung- und -Entwicklung (!!!) , was hieße:   zu 80-90 % binnenmarkt-zentrierter  wirtschaftlicher Austauschbeziehungen
… bräuchte es: 


–  Vollgeld-Systeme, mit jährlicher Direkt-Geldschöpfung in Höhe von mindestens der Hälfte der nationalen Vorjahres-BIPs in die Hände des Staates–  eine darauf abgestimmt umgebaute Einkommens- und Kapitalakkumulations-Ordnung (BGE- gekoppelt mit Gesundheits-Fonds & entsprechend optimiert transparente Steuer-Systeme)-  ein Clearing-Verrechnungs-Euro bei einer zur Clearing-Institution (CI) umgebauten EZB-   ein Trennbanken-System-  einen gut strukturierten und digital-dezentral denkbar dominanzfrei konstruierten,  großenteils selbst-organisatorisch sich konstituierenden Binnenmarkt  –  unter demokratisch sorgsam errichteten Rahmenbedingungen–  die autonome Etablierung für die EU im Außenverhältnis gültiger,  stringent fairer Welthandels-Bedingungen mit gerecht diffenzierten Zoll- bis Freihandels-Konditionen gegenüber Partnern mit unterschiedlich starken eigenen Potentialen und Angeboten-  die entschiedene Konzentration der eu-seitigen globalen Güter-Nachfrage auf externe Angebots-Highlights und basalen Rohstoffbedarf  –  entsprechende EINFUHR-KONDITIONEN
–  die entsprechend entschiedene Konzentration eu-seitiger Export-Volumina  auf STRIKT AUSGEGLICHENE HANDELSBILANZEN zwischen dem EU-Binnenmarkt und anderen Märkten bzw. Partnern

–  freien Kapitalverkehr nur binnenmarkts-intern (Einschränkungs-Möglichkeiten)
–  Global-Kapital-Investitionen nur im Rahmen von Joint-Ventures  (Weltwirtschafts-Ziel:  SLOW DOWN,  KONZENTRATION & AUFWANDS-MINIMIERUNG

Europa, das sind auch tausende alltägliche Projekte, durch die sich das Bild unserer Landstriche geändert hat, ein renoviertes Gymnasium, eine neue Straße, ein schneller Zugang zum Internet, der endlich eingerichtet wird. 20.  Das hat doch so mit einer existenten und funktionierenden EU oder deren zu überwindender Krise gleich überhaupt nichts zu tun ! ??
Dieser Kampf muss tagtäglich geführt werden, denn weder Frieden noch Europa sind Selbstverständlichkeiten.

Ich führe ihn im Namen Frankreichs ohne Unterlass, um Europa voranzubringen und sein Modell zu verteidigen.

21.  Was heißt dabei „dieser Kampf“?

22.  Auch Selbstverständliches fällt niemandem anstrengungsfrei zu… !

Besitzen für Sie einfaches Bemühen und Erreichbarkeiten ohne Kampf- & Sieges-Lorbeer zu wenig von jener gemeinschaftsstiftenden Kraft, die auf glanzvolle Führerschaften  zu verweisen scheint  –  eine Rolle, die Ihnen offenbar wichtig ist ?

Wir haben bewiesen, dass auch als unerreichbar geltendes – eine gemeinsame europäische Verteidigung oder der Schutz sozialer Rechte – möglich ist. 23.  Wer:  „Wir“ ?

Und :  ´W i e´ (!)  b e w i e s e n ??

24.  Was soll die angeblich ´erreichte´ „gemeinsame europäische Verteidigung“ an erster ´Leistungs´-Position ? !!

Es macht doch keinen Sinn eine „gemeinsame europäische Verteidigung“ einfach jenseits jeder Rückfrage (!) bei uns Bürger/innen als gleichsam selbstverständlich gesetzt  hauptrangig im Munde zu führen   !

Dürfte nicht gerade Franreichs Willen zu solcher Gemeinsamkeit kaum tatsächliche und  nennenswerte Tiefe besitzen ?!

Die verteidigungspolitischen Vorstellungen differieren doch zwischen wie in sämtlichen EU-Ländern so erheblich, dass EUFOR zurecht hochumstritten bleibt !

25. Was soll im Übrigen die Anführung europäischer Verteidigungsaufgaben in einem Atemzug mit der Erwähnung eines einzigen zivilen Ziels,  des „Schutzes sozialer Rechte“ ?

Die EU wäre gar , wie da implizit behauptet, bereits in sozialrechtlicher Hinsicht auf Optimums-Höhe, die es einfach nur zu schützen gälte?

Aber es muss mehr getan werden und schneller. 26.  W a s   muss denn „mehr getan werden und schneller“ ?
–  Und:   W i e   wenigstens im Groben?
–  und warum „schneller“ ?
Denn die andere Falle ist, dass wir uns mit dem Status quo abfinden und resignieren. 27.  Eine Welt voller ´Fallen´?

Eine davon:  „uns mit dem Status quo abfinden und resignieren“ ?
–  W e r ?    –   I n w i e f e r n ?

— Wo doch soviel erreicht ist ?

Außerdem:  Wer in der EU wollte dergleichen ?

Und:   W o r i n   bestünde die   A l t e r n a t i v e ?

Angesichts der globalen Umwälzungen sagen uns die Bürgerinnen und Bürger nur allzu oft: „Wo ist Europa? Was unternimmt die EU?“. 28.  Ja:   W o  sollte die EU sich gegenüber alldem positionieren ?

Haben Sie diese Frage nicht? Und wie möchten Sie sie beantwortet sehen ?

Europa ist in ihren Augen ein seelenloser Markt geworden. Aber Europa ist nicht nur ein Markt, es ist ein Projekt. Ein Markt ist durchaus nützlich, aber er darf nicht die Notwendigkeit schützender Grenzen und einigender Werte vergessen machen.

 

29.  Sie widersprechen dem Vorwurf, die EU sei ein „seelenloser Markt geworden“,  mit dem Verweis auf die „Notwendigkeit schützender Grenzen und einigender Werte“, füllen beides aber in keiner Weise …!?

Leerformeln machen doch aus Prozessen noch lange keine  – gar die Menschen erfüllenden –  Projekte !!

29.  Worin konkret besteht sie denn und soll sich weiterentwickeln:  „die europäische Zivilisation, die uns eint, uns frei macht und uns schützt.“
Und worin nicht zuletzt bestünde denn die ´Schutzleistung´ dieser „Zvilisation“ für uns  –  wovor nur und gegenüber wem ??!!

Die Nationalisten irren, wenn sie behaupten, sie schützten unsere Identität durch den Rückzug aus Europa. Denn es ist die europäische Zivilisation, die uns eint, uns frei macht und uns schützt. 30.  Dass Menschen historisch-kulturell nie allein überregional und transnational verortet sind  –  das besäße keinen Stellenwert, denn dergleichen wäre ja dadurch bereits als ´nationalistisch´diskreditiert, dass es nicht begreife, dass ´national~istisches´ Denken nicht mehr trage  ?

Geht´s auch mal ohne solch undifferenzierten Abwertungen, die fatalerweise in der Regel befördern, gegen was sie sich abzugrenzen meinen oder auch nur vorgeben?

Lassen sich denn die je spezifischen Ambivalenzen jeder Art von ´Zivilisation´ zwischen eher ´klein´ und eher ´groß´ wirklich nicht mit Rücksicht behandeln, statt sie zu bekämpfenswerten Gegnerschaften hochzustilisieren ?

Aber all diejenigen, die nichts ändern wollen, irren ebenfalls, denn sie verleugnen die Ängste, die sich quer durch unsere Völker ziehen, die Zweifel, die unsere Demokratien aushöhlen. 31.  W e r   bitte, sind die „die nichts ändern wollen“ und   w a s   wollen sie nicht ändern?

Nicht weiter Benannte als ´Psychos´ mit fehlender Selbst- und Wirklichkeits-Wahrnehmung zu apostrophieren, die „Völker“ und „Demokratien aushöhlen“  –  das liest sich ja schon als mehr denn schiefe Don-Quichoterie, eine willkürlich selbstgebastelte noch dazu  –  oder ?

Unser Kontinent steht an einem Scheidepunkt, an dem wir gemeinsam in politischer und kultureller Hinsicht die Ausgestaltung unserer Zivilisation in einer sich verändernden Welt neu erfinden müssen. Das ist der Moment des Neubeginns in  Europa. 32.   W o r i n   bestünde er denn:  der „Scheidepunkt“, an dem der Kontinent Europa sich Ihrer Einschätzung nach derzeit vorfindet?
W o r i n   bestünde die notwendige ´Neuerfindung unserer Zivilisation´ ?
W o r i n   bestünde Ihr „Neubeginn“, was immer so etwas für eine Zivilisation heißen könnte ?
Deshalb biete ich Ihnen als Maßnahme gegen Abschottung und Spaltung an, diesen Neubeginn gemeinsam anhand von drei Ambitionen zu gestalten – Freiheit, Schutz und Fortschritt. 33.  Selbst wenn die Denkvolte überzeugen sollte, dass man „Ambitionen“ als „Maßnahme“ begreifen und einsetzen könnte:

Selbst wenn man Ihre Analyse teilte, die Probleme der EU bestünden an wichtigster Stelle in (Einzelstaaten-  meinen Sie wohl) -„Abschottung und Spaltung“:

Dass  Begriffe wie  „Freiheit, Schutz und Fortschritt“  so etwas wie klare Struktur-Anliegen auch nur anzudeuten geeignet wären, kann ich nicht sehen, und vermutlich bin ich damit nicht alleine …

Unsere Freiheit verteidigen

Das europäische Modell beruht auf der Freiheit des Menschen, auf der Vielfalt der Meinungen und des Schaffens. Unsere wichtigste Freiheit ist die demokratische Freiheit, unsere Volksvertreter zu wählen, während bei jeder Wahl fremde Mächte unser Wahlverhalten zu beeinflussen suchen.

 

34.  Die „demokratische Freiheit, unsere Volksvertreter zu wählen“, ist doch nicht deshalb zur leeren Hülse verkommen, weil „fremde Mächte unser Wahlverhalten zu beeinflussen suchen“  !

Keiner der da jeweils Wählbaren findet schließlich heute noch den politischen Bewegungsraum für mehr als einliniges eigenes Denken jenseits polit-ablauf-bedingt sich aufzwingender Denk-Schneisen und angeblich ´alternativloser´ Leit-Axiome etwa von CEO-Einflüsterern!

Tausende von Seiten lange, von völlig überforderten Abgeordneten nicht mehr bewältigbare Gesetzes- und Vertragstext-Praktiken verhöhnen geradezu, was dem Namen nach  im Sinne der Souveränität des Demos breit diskutiert und in klar umrissenen Konsensen verabschiedet werden sollte …  !!!

Wo fänden sich irgendwo in den Ländern einer EU, die offenbar mittlerweile nicht wenige Gegnerschaften evoziert,  ernst zu nehmend problem-angemessene Debatten-Prozesse zwischen Bürgerschaften in ihrer ganzen Interessen- und Erkennis-Vielfalt, Polit-Klasse und Weltkonzern- bzw. Finanzkapital-Vertretern?

Ich schlage die Gründung einer europäischen Agentur für den Schutz der Demokratie vor, die in jeden Mitgliedstaat europäische Experten entsenden wird, um seine Wahlen vor Hackerangriffen und Manipulationen zu schützen. Im Sinne dieser Unabhängigkeit sollten wir auch die Finanzierung europäischer politischer Parteien durch fremde Mächte verbieten. 35.  Muss nicht einfach mit der lebendigen und respekt- bereiten Einbeziehung  a l l e r   füllen, wer das politische System, das er sich wünscht, ´Demokratie´ nennen will ?!

Wo wirkliche Demokraten agierten, überzeugte ihr Tun mit Sicherheit  –  irgendwie demokratie-gefährliche Gegner hätten kein Gehör…!

Demokratie als Expertokratie  –  das ist doch wohl ein Widerspruch in sich !
Für eine solche EU unternehmen Sie die vorliegende Anschreibe-Aktion an uns Bürger und Bürgerinnen ?

Wieviel Spaltpilz-Mycel kann man implizieren, und das obwohl man im Grunde und ausdrücklich anderes will (oder nur zu wollen scheint?) ? !

36.  Einzig Hohle Fassaden  verkraften Unterminierungs-Bohrungen nicht…,  es besteht für mich kein Zweifel, dass Sie darüber keine Klarheit hätten  …

Überwinden wir also möglichst viel vom Hohlen in unserem Reden und Tun und lassen die Prangerspiele zur Verdeckung vielfältigster Vorteilsnahme-Politiken gegenüber nicht wenigen Weltgegenden:
–   Dann  bestünde vermutlich sichtlich schwindender Anlass für wechselseitige Unterminierungs-Aktionen ´fremder Mächte´ … !

Wir müssen durch EU-weite Regelungen Hass- und Gewaltkommentare aus dem Internet verbannen, denn die Achtung des Einzelnen ist die Grundlage unserer Kultur der Würde. 37.  Lebt die „Achung des Einzelnen“  beispielsweise unter uns Europäer/innen nicht nur dann, wenn politische Entscheidungen nicht als Vorgaben von so oder so organisierten Funktions-Trägern und teilinteressen-gebunden (!)  daherkommen  –  sondern einem anregungsreichen Meinungsbilungsprozess zwischen a l l e n   Gesellschafts-Ebenen entstammen ? !!

Leider ist dergleichen in keiner Gesellschaft der Länder der EU erreicht , ja wohl nicht einmal angezielt !

Verbote von Hass-Äußerungen infolge fehlenden Interesses am Erwägen dessen, was Europäer/innen zu sagen und zu wünschen hätten, erreichen da mit Sicherheit das Wenigste !

Unseren Kontinent schützen

Die Europäische Union wurde für die Aussöhnung innerhalb ihrer Grenzen geschaffen und hat darüber die Realitäten der Welt aus den Augen verloren.

 

38.  Operieren Sie da nicht mit einer phänomenalen Beschönigung  ?

Betreibt die EU nicht von Beginn an ohne nennenswerte Rücksichten entschiedenste Interessenpolitik ?!

Und hält sie dabei nicht konsequent über Jahrzehnte ihre Augen geschlossen gegenüber dem, was u.a. sie außerhalb des europäischen Kontinents dabei mit anrichtet ?!

Was soll ein solches Quäntchen nicht mehr als angedeuteter, reichlich verdrehter Fehlverhaltens-Einräumung ?

Aber ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft kann nur entstehen, wenn diese Grenzen hat, die sie beschützt.

Eine Grenze bedeutet Freiheit in Sicherheit.

39.  Und das in eInem Atemzug mit dem Appell zur gemeinschaftserhaltenden Abwehr der Migrations-Folgen dieser verfehlten Vorteilsnahme-Politik… !

…  weil es ja um  u n s e r e  „Freiheit und Sicherheit“  gehe … – in „unserer Kultur der Würde“, wie Sie diese schließlich eben noch qualifizierten ?!

… Ihre Argumentations-Volten sind schon frappierend…

Deshalb müssen wir den Schengen-Raum neu überdenken: Alle, die ihm angehören wollen, müssen Bedingungen für Verantwortung (strenge Grenzkontrollen) und Solidarität (gemeinsame Asylpolitik mit einheitlichen Regeln für Anerkennung und Ablehnung) erfüllen. 40.  Wenn europäische Staaten einen Binnenmarkt errichten, treten selbstredend die Außengrenzen zu weiten Teilen an die Stelle der alten Binnengrenzen.

Entsprechend ist es logische Aufgabe der Binnenmarkt-EU ihre Außengrenzen ganz wie traditionelle Grenzen in gemeinsamer Verantwortung zu handhaben.  –  Doch weder neu noch unerreicht … !

Mit Migrations- Flüchtlings- oder Asylfragen hat das zunächst überhaupt nichts zu tun.

Beispielsweise sind  die spät zum Binnenmarkt gestoßenen Staaten der EU  ja keineswegs historisch bis heute gleichgewichtig mitverursachend beteiligt  an den Migrations-, Flucht und Asyl-Ursachen der Gegenwart !

Alle EU-Staaten nun aber gleichermaßen auf eine gleich-geartete Aufnahme-Politik verpflichten zu wollen, kann deshalb nur zu Verwerfungen führen… !

Eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde, strenge Kontrollbedingungen, eine europäische Solidarität, zu der jedes Land seinen Teil beiträgt, unter der Aufsicht eines Europäischen Rats für innere Sicherheit. Ich glaube angesichts der Migration an ein Europa, das sowohl seine Werte als auch seine Grenzen beschützt. 41.   Und stellt nicht die Etablierung  eines die Beteiligung der EU-Staaten an der Zuwanderungs-Politik strengst kontrollierenden “ Europäischen Rats für innere Sicherheit“ ausschließlich etwas dar, was dem mittlerweile weitgehend monostasierten ´Wert:  Zusammenhalt & Einheitlichkeit´ geschuldet ist   –  nicht aber den Werten ´Eigenart´, ´Vielfalt´ und ´Selbstbestimmung´ ?? !!
Die gleichen Anforderungen müssen an die Verteidigung gestellt werden. Dort wurden seit zwei Jahren erhebliche Fortschritte gemacht, aber wir müssen ein klares Ziel setzen. 42.  Bezüglich der Ihnen offenbar wichtigen Anforderungen“  „an die Verteidigung“:

Wer, bitte, sollte zu einer militärischen Eroberung auch nur eines europäischen Landes oder der EU ansetzen ?

43.  Militärische Überlegenheit von Interessen-Rivalen liefe doch nur dann auf Erpressbarket hinaus, wenn man sich erpressen ließe !

Trauen sich die kukturell historisch so erfolgreichen Europäischen Staaten wirklich da keinerlei Findigkeit zu ?!

Wäre im Weiteren irgendeine Erpressung, der man nicht auszuweichen wüsste, weil man kein Stückchen Vorteilsnahme-Verlust hinnehmen möchte, jemals schlimmer als Krieg ???

Und wessen Erpressung wäre denn tatsächlich am ehesten zu gewärtigen ???

44.  Da wabert doch nichts als ein aufs gewohnt Profitable setzendes Machtdenken, das in Rüstungs-Kategorien denkt  –  und nicht einmal entferntest irgendein Friedens-Motiv !!!!!!!

Welchen Kategorien hängen wir da an und behaupten gleichzeitig, als zusammenwachsende Gemeinschaft ein ´Friedensprojekt´ darzustellen ???

Schließlich ist bereits die NATO längst nicht mehr, was sie in gewissen Elementen vielleicht einmal war !

Wir müssen unsere unentbehrlichen Verpflichtungen in einem Vertrag über Verteidigung und Sicherheit festlegen, im Einklang mit der NATO und unseren europäischen Verbündeten: Erhöhung der Militärausgaben, Anwendungsfähigkeit der Klausel über die gegenseitige Verteidigung,  Europäischer Sicherheitsrat unter Einbeziehung Großbritanniens zur Vorbereitung unserer gemeinsamen Entscheidungen. 45.  Solche ewige Verteidigungs- & Sicherheits-Anstrengungs-Rhetorik flicht Satz für Satz an einer Erzeugung von Spannungen, von denen sich offenbar alle, die entsprechend reden  –  leider nicht erst im vorliegenden Anschreiben an uns europäische Bürger/innen auch Sie –  diverse Nutzbarkeiten versprechen … !

46.  Immer geht es um ein vages Mehr an Aufwendungen und um die Abgabe souveräner Bürger-Entscheidungsrechte über kriegerische Mobilmachungen an ein undurchschaubares Gremium mehr !!!

47.  Was soll das ?  Mit Demokratie hat dergleichen aber auch gar nichts mehr zu tun.
Wo Polit-Akteure Wahlen zu nichts nutzen als dafür, sich nicht nicht einmal erklärtermaßen Freibriefe zu holen für bürger-unabhängigste Entscheidungen und Politik-Verfahren:
Da geht es ihnen um nichts als megalomane Machtballungs-Ziele !

Als respektvoll daherkommend darf sich ein so gefülltes Werben um das Einverständnis von uns Europäer/innen aber doch bitte nicht wähnen …………. !!!!!

Unsere Grenzen müssen auch einen gerechten Wettbewerb gewährleisten. 48.  Da stimme ich Ihnen voll zu  –  das haben die EU-Organe wie die europäischen Regierungen lange grundlegend versäumt und ungezählten Bürger/innen damit schlimme bis schlimmste Lebensbedingungen eingebrockt !

Warum erteilen Sie nicht endlich der kopflos-einzel-profitlastigen Politik weltüberziehender ´Freihandels´-Abkommen nicht endlich die erforderliche Absage ???
!!

An solchen ist nichts „gerecht“ !!!

Welche Macht der Welt nimmt es hin, weiter Handel mit denjenigen zu treiben, die keine ihrer Regeln einhalten? 49.  Wieder mal sind es übergroße böse ´Mächte´ von außen, die  Regeln irgendwann nicht einhalten …

Dass diese Regeln nicht selten wirkliche Gedeihlichkeit ja wohl vermissen lassen – darin besteht freilich nur die hässliche Kehrseite bisher auch eu-seits beliebter Muskelspiele meist zu Lasten Klein-Gehaltener!

Wir können nicht alles hinnehmen, ohne zu reagieren. 50.  „Reagieren“  spricht leider nicht für klare eigene ´Werte´und Ziele … !

Menschen wie Gemeinwesen sollten agieren und antworten, nicht reagieren !

Wir müssen unsere Wettbewerbspolitik reformieren, unsere Handelspolitik neu ausrichten: in Europa Unternehmen bestrafen oder verbieten, die unsere strategischen Interessen und unsere wesentlichen Werte untergraben, wie Umweltstandards, Datenschutz 51.  Die EU wie die Regierungen der Länder Europas, die sie bilden, haben sich selbst und anderen mit kopflos-gierig und würdelos übernommenen Globalisierungs-Mantren doch die Räume erst geöffnet für das, was Sie jetzt „bestrafen“  wollen … !?

52.  Wunderbar, dass Sie nun für Kurskorrekturen werben  –  aber gründen Sie solche Korrekturen bitte nicht auf eine Sündenbock-Rhetorik wie die hier einmal mehr ins Spiel gebrachte … !

und eine Entrichtung von Steuern in angemessener Höhe; 53.  Solange Sie offenbar nicht darüber neu nachdenken, aus wie ressourcenpolitischen Gründen unter anderem es notwendig wäre, den Welthandel endlich irrsinns-disruptiv einzudampfen auf einen knapp zu haltenden Austausch zwischen sich weitgehend autonom organisierenden regionalen Binnenmärkten   –  mit einschränkenden Auswirkungen auf einen globalen Kapitalvervehr, der nur noch rein kooperative Zulässigkeit besitzen sollte im Rahmen von strikt reglementierten Joint-Ventures:

Solange werden Ihre Steuereintreibungs-Vorsätze nicht greifen können !

und in strategischen Branchen und bei öffentlichen Aufträgen zu einer bevorzugten Behandlung europäischer Unternehmen stehen, wie es unsere Konkurrenten in den USA und in China tun. 54.   Was Sie in Teilen Ihres Schreibens hier mit Blick auf die Länder der EU als ´Rückfall in Nationalismen´ zurückzuweisen versuchen  –  prägt doch die nebenstehenden Forderungen nach wie vor in scheinbar gänzlich anderem Gewand :

Sie werfen denen, die sie nun gleichsam trotzig kopieren wollen, Regelverstöße vor  –  und geben die von Ihnen in Erwägung gezogenen Nachahmungshandlungen entlastend als aufgezwungene Reaktionen aus.

Im Weltmaßstab ist das nichts anderes als eine in sich widersprüchliche Wiederholung einer krisen-blinden  ´Abschottungspolitik´ wie zwischen den Weltkriegen des letzten Jahrhunderts… :

Sie halten fest am Mantra einer zukunftsträchtigen, an Flächen-Siegen oder Niederlagen orientierten Konkurrenz von Regionen  –  statt von Einzel-Wettbewerbern mit weltweit besonderen Angeboten, an denen wirklich nachhaltiger Bedarf entsteht, ohne dass man ihn über schädlichste Kosten-Externalisierungen künstlich weckte und darüber alle ständig in die Laufräder von Wegwerf-Wirtschaften triebe… !

55.  EINE KONZENTRATION AUF WEITGEHEND AUTONOME BINNENMARKT-REGIONEN, wie ich sie für sinnvoll hielte, gewönne uns allen jenes Maß zurück, das alles weltweit wechselseitige sogenannte Mitspieler Ausschalten-Wollen hinter sich ließe.

56.  Kehren wir endlich und entschieden auf all unseren Lebens- Wirtschafts- & Politik-Ebenen zu tatsächlich demokratisch gestalteten Überschaubarkeits-Strukturen und neuer Achtung vor dem zurück, was namentlich in jedem Menschen darauf wartet, mit voller Kapazität am Leben aller mitwirken zu dürfen  –  auf der Höhe erworbener Technologie-Kapazitäten,  aber nicht als Sklaven derer, die, ohne den Rest zu sehen und zu fragen, kurzerhand in megalomaner Selbstgefälligkeit zum Einsatz bringen, woran sie in wessen Auftrag immer arbeiten und sich in Dienst nehmen lassen… !

Zum Geist des Fortschritts zurückkehren

Europa ist keine Macht zweiten Ranges.


57.  Erklären Sie bitte sich und Menschen wie mir, warum und wozu politische Gemeinwesen untereinander in Rangordnungen denken und handeln sollten  ???
Wenn wir unsere Rede von der grundlegenden politischen Gleichrangigkeit aller Menschen nicht weiter mit größtmöglicher Verlogenheit vor uns her tragen, sondern endlich halbwegs rundum ernst nehmen wollen:Dann dürfen wir unter-, mit- und gegeneinander keine unterschiedlich-rangigen Gemeinwesen apostrophieren und in absurden Wechsel-Abwertungs- bis ´Kriegstänzen´ nach so oder so angeblich ´größen´-angemessenen Rängen gieren !!!
Europa als Ganzes spielt eine Vorreiterrolle, denn es hat von jeher die Maßstäbe für Fortschritt gesetzt. 58.  Erklären Sie bitte sich und Menschen wie mir, warum es Menschen wie Ihnen so wichtig ist, einer Weltregion anzugehören, die anderen „Maßstäbe setzt“  ?

Lebt nicht die Spezies Mensch vom wechselseitigen Lernen?

Und ist es nicht hochgradig albern, sich als ´Region´ zu begreifen und zu gerieren nach dem Vorbild der ´Silberrücken´ in den Horden unserer Artverwandten ?

59.  Das Erringen von Herrschaft wäre das Höchste an menschlich-gesellschaftlich-territorialer Kultur ???

Dazu muss es ein Projekt anbieten, 60.  Reduziert sich für Sie ´leben´ auf ´anbieten´ und ´Projekt´-Wünsche & -Pflichten?

Leben  –  ein Markt ???

61.  Und lässt sich Sinnvolles in Ihren Augen nur auf den Weg bringen, wenn unser Hauptmovens ist, uns damit als herausragende Kraft-Pole schmücken zu können… ?

das eher dem Zusammenwirken als der Konkurrenz dient: In Europa, wo die Sozialversicherung erfunden wurde, muss für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, von Ost nach West und von Nord nach Süd, eine soziale Grundsicherung eingeführt werden, die ihnen gleiche Bezahlung am gleichen Arbeitsplatz und einen an jedes Land angepassten und jedes Jahr gemeinsam neu verhandelten europaweiten Mindestlohn gewährleistet. 62.  „Gleiche Bezahlung“ als „soziale Grundsicherung“ ???

Da arbeiten Menschen, ermöglichen unser aller Leben – und die EU soll sich Ihrer Auffassung zufolge etwas darauf einbilden, die Arbeits-Leistung ihrer Bürger/innen als gerade mal sozial grundsicherungs-berechtigt zu ´achten´ ???

Und jenseits dessen:  Gerechte Wettbewerbs-Bedingungen nur dann für herstellbar & existent zu halten, wenn überall im Raum eines Binnenmarktes  – der ja einmal den Kern des europäischen Zusammenwachsens-Bestrebens ausgemacht hat (!) –  die absolut gleichen Regeln und Systeme eingeführt sind:

Das ist doch nichts als ein Auswuchs von Findigkeits-Faulheit und mangelnder achtungsvoller Neugier für die Möglichkeiten verschiedener Wege regional verschieden ´tickender´Menschen … !

63.  Wer, wie ich,  als EU-Staat oder gar -Staaten-Gruppe für eine neu zu denkende und auszubuchstabierende Einkommens-Ordnung einträte, hätte doch allen Spielraum, sich für seine Region innerhalb des Binnenmarktes diesbezüglich neu aufzustellen  …

… –  weil ggf. denkbar produktiv, würde er damit mit Sicherheit zeitnahe Nachahmer finden  –  und das ohne friktional wirkende Ressentiments… !

Gibt´s denn wirklich immer noch und vorrangig die Denke:  ´Im Gleichschritt: Marsch!´  ???

Was macht denn die besonderen Lebensverhältnisse in Europa und die faszinierenden Anteile ihrer kulturellen Ausstrahlung aus, wenn nicht die spezifischen, mal fremderen, mal vertrauteren Vielfaltsentwicklungen ?!

Wieder an die Idee des Fortschritts anzuknüpfen bedeutet auch, sich an die Spitze des Kampfes für unsere Umwelt zu stellen. 64.  Wieder geht es um Rang-Plätze in der Welt:

die EU hätte sich selbstverständlich an die „Spitze des Kampfes für unsere Umwelt “ zu stellen, Hauptsache siegreiche Konkurrenz ?

Genügt es nicht, einfach neben/zwischen anderen stehen?

Und dann:  W a s   Sie als  „Idee des Fortschritts“  und deren wiederaufzunehmende Umsetzung erachten würden, behalten Sie jenseits aller Anregungskraft leider einmal mehr für sich !

Werden wir unseren Kindern in die Augen blicken können, wenn wir nicht auch unsere Klimaschuld begleichen? 65.  Die Generationen des ´Westens´ insbesondere seit dem 2. Weltkrieg haben sich und der Welt für heute wie morgen weiß Gott noch weit mehr Schulden an den Hals gebunden als die mit Einfluss auf das Klima !

Was soll diese kopflos-willkürliche Begrenzung ?

 Die Europäische Union muss ihr Ziel festlegen – Reduzierung der CO2-Emissionen auf Null bis 2050, 50 Prozent weniger Pestizide bis 2025

– und ihre Politik diesem Ziel unterordnen: eine Europäische Klimabank für die Finanzierung des ökologischen Wandels, eine europäische Kontrolleinrichtung für einen wirksameren Schutz unserer Lebensmittel; eine vor der Bedrohung durch Lobbyismus schützende und unabhängige wissenschaftliche Bewertung von Umwelt und Gesundheit gefährdenden Substanzen usw. Dieser Imperativ muss all unserem Handeln zugrunde liegen: von der Zentralbank bis hin zur Europäischen Kommission, vom EU-Haushalt bis hin zum Investitionsplan für Europa – alle unsere Institutionen müssen den Schutz des Klimas zum Ziel haben.

66.  Glauben Sie wirklich, mit der Fixierung auf ein paar ausgewählte Zahlen-Werte wäre der Problematik grundfalschen Wachstums-Wirtschaftens auch nur im Ansatz Genüge getan ???

67.  –  E i n   Ziel allem anderen quasi decretional überzuordnen und das dann „ökoöogischen  Wandel“ zu nennen,

 seine Erfüllung ausgerechnet einer weiteren jener Institutionen finanzierungshalber zu überantworten, die sich ja nun wirklich längst unbekehrt weidlich selbst diskreditiert haben, einer BANK,

  die Einhaltung des Ganzen gar einmal mehr den Polit-Akteuren abzunehmen und demokratischen Auseinanderstzungs-Prozessen entzogenen KONTROLLBEHÖRDE zu überantworten, wie mittlerweile durchgängige demokratie-abgewandte, traurige Praxis (!!!),

 und dann dem Ganzen einen weiteren expertokratischen – ´WISSENSCHAFTLICHEN´ auftraggeber-gefangenen – Hut aufzusetzen:

Ein Konzept für und im Sinne von Bürger/innen ist das durch und durch nicht !!!

Weder ist es das formal –  noch leistet es wenigstens einen Einstieg in einen ökologisch angebrachten Umbau unseres Wirtschaftens und unserer politischen  Organisationsformen !!

Fortschritt und Freiheit, das bedeutet von seiner Arbeit leben zu können 68.  „Von seiner Arbeit leben zu können“  –  dazu waren die meisten menschlichen Zivilisationen offenbar meistenteils zumindest über weite Zeitspannen hinwegin der Lage…  sonst gäbe es die Spezies nicht mehr …

Wie heute auch waren zeitweilig Krisen zu überwinden.
Und dergleichen gelang beachtlicherweise wieder und wieder !!

Bewegungen in Sinuskurven sind doch nicht mit dem konnotiert, was europäische Fortschritts-Idee war  –  selbige war  im übrigen nie auf technologischen und Kapitalakkumulations-Fortschritt beschränkt  !!

69.  Sie und alle Polit-Akteure, die sich und uns angeblich unausweichliche Globalisierungsprozesse als im Sinne des Fortschritts händelbar und angesagt angepriesen haben, reden nun plötzlich von lebens-absichernder Arbeit   –   als rückzugewinnendem  ´Fortschritt´  gegen das arbeitsplatz-killende Outsourcing der letzten Jahrzehnte?

Welche Denk- und Begreifens-Unfähigkeit unterstellen Sie uns Bürger/innen damit ??? 

, und um Arbeitsplätze zu schaffen, muss Europa vorausplanen. … und wozu die plötzliche ´Vorausplanung´.   –  GEHT´S PLÖTZLICH UM PLAN-, STATT ´MARKT´-WIRTSCHAFT ??

70.  Wo im Übrigen „Arbeitsplätze“  als Aushängeschild einer Wirtschaftsordnung gehandelt werden  –  statt gedeihlicher Bedarfsdeckung & -Entwicklung und einer gerechten Einkommensorganisation und -Ordnung,  sind ´Keulen´ und ´Gängelungen´ im Horizont  – – –   nicht die vielgestaltige Entwicklung einer auf allen menschlichen Aktionsfeldern rundum lebendigen Kultur, für die der europäische Kontinent schließlich die besten Kräfte bereithält, wenn man sie nicht ´unter der Decke hält´  !! !

Deshalb muss es nicht nur die Internet-Giganten durch die Schaffung einer europäischen Überwachung der großen Plattformen (schnellere Strafen bei Verstößen gegen Wettbewerbsregeln, Transparenz der Algorithmen usw.) regulieren, 71.  Was soll eine derartige Überwachungs-Manie ?

–  Überwachung knebelt allenfalls die Massen nurmehr Konsumberechtigter und Arbeitspfichtiger, soweit man sie braucht !

–  Bestimmt aber zähmte sie multinationale „große Plattformen“ nicht auch nur ansatzweise !

72.  Solange die EU kein eigenes Plattformen-Konzept  mit ausgelagerten IT-Verknüpfungen für einen begrenzten Zwischen-Binnenmarkt-Austausch auch nur in ihren Horizont nimmt im Sinne klar handhabbarer datentechnischer Autonomie wird es die Menschen hierzulande nurmehr als Objekte fremder Manipulationspotentiale ´im Spiel´  halten… !

sondern auch die Innovation finanzieren, indem es den neuen Europäischen Innovationsrat mit einem Budget ausstattet, das mit dem in den USA vergleichbar ist, um sich an die Spitze der neuen technologischen Umwälzungen wie der Künstlichen Intelligenz zu stellen. 73.  Welchem Politiker-Bild hängen Sie da an, wenn Sie sich selbst und Ihresgleichen  eigene Gestaltungs-Konzepte offenbar nicht einmal im Ansatz zutrauen und zumuten, sondern bei jedem Problem beliebigst zusammengesetzte Räte berufen, statt in breiteste Auseinandersetzung zu gehen, wo Klarheit erst noch gewonnen werden soll ???

Ach, ich vergaß:  es geht ja aus dem Stand sofort um die „Spitze“n-Position inmitten von Umwälzungs-Prozessen …

Und fast hätte ich auch nicht mehr im Blick gehabt:

´fremdgesetzte Maßstäbe´ wie das US-Budget, sollen uns leiten, an denen sich messen zu wollen, nun wirklich wenig Überzeugendes hat, erst recht, wenn man die „aggressiven Strategien der Großmächte „, derer man sich ja „erwehren“ will, in Rechnung stellt …??

Ein weltoffenes Europa muss sich Afrika zuwenden, mit dem wir einen Pakt für die Zukunft schmieden müssen. 75.  Und wie kühn ist es gar, den nackten Pressions-Beziehungen der EU zu Afrika das mehr als durchsichtige ´Mäntelchen´ „Weltoffenheit“ umzuhängen…  ? !

76.  Wissen Sie etwa nicht ganz genau, in welchem Maße es bei ´Paktschlüssen´ um Erzwingung geht ?

Darin sollen die Bürger/innen Afrikas ihre Zukunft erblicken ?

Ich kann nur hoffen:  NEIN !

Durch die Anerkennung eines gemeinsamen Schicksals, 77.  Ja, auch jahrhundertelange Ausbeutungs-Tricksereien zeitigen irgendwann den Gegen-Preis, was  S i e   ganz offenkundig  n i c h t  meinten — !

Das als „Anerkennung eines gemeinsamen Schicksals“ zu bezeichnen, bedeutet blanke Verhöhnung, Herr Staatspräsident!

durch die Unterstützung seiner Entwicklung auf ambitionierte und nicht auf zurückhaltende Weise: Investitionen, Universitätspartnerschaften, Schulunterricht für Mädchen usw. 78.   „Ambitioniert“ und „nicht zurückhaltend“ wollen Sie die EU dort weiter schalten und walten sehen ?

Weil ja Afrika immer noch nichts braucht als die angebliche Überlegenheit der europäischen Kultur, die dort ihre 500-jährigen Negativ-Spuren zu hinterlassen wusste  –  und nun in dergleichen ´schicksals-gemeinschaftlich´ fortfahren soll ???

Doch bitte nicht  s o  !!!

Freiheit, Schutz, Fortschritt. Auf diesen Säulen muss unser Neubeginn in Europa ruhen. 79. Verraten Sie mir den „Neubeginn“ in auch nur irgendetwas vom bisher Ausgeführten ?

Warum beteiligen Sie sich auf die hier praktizierte Weise am Tot-Dreschen von Begriffen, die einmal mit mehr oder weniger gut positionierter Bedeutung gefüllt waren ?

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalisten, die keine Lösungen anzubieten haben, die Wut der Völker ausnutzen. 80.  Hätten Sie etwa, anders als „die Nationalisten“, hier „Lösungen“  angeboten?  –  Ich habe solche leider vergebich gesucht …

Und wissen Sie nicht nur zu genau, dass Ihre hier an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“ gerichtete Anschreibe-Aktion zumindest als Begleitmusik in die Welt gesetzt ist zum bereits monatelangen Unmut auf der Straßen Ihres Landes ?

Wir dürfen nicht Schlafwandler in einem erschlafften Europa sein. Wir dürfen nicht weitermachen wie bisher und uns auf Beschwörungsformeln beschränken. 81.  Das sehe ich wie Sie.

Dann lassen Sie solches Weitermachen aber auch …

Der europäische Humanismus erfordert Handeln. 82.  W o h e r  nun plötzlich e r ??

Wie ? Warum?  Welches denn?

Und überall möchten die Bürgerinnen und Bürger am Wandel teilhaben. 83.  Aha!  –  Noch ein Punkt, in dem Sie recht haben !

…, an dem Sie sich aber völlig vorbeibewegen !

Deshalb sollten wir noch vor Ende dieses Jahres mit den Vertretern der EU-Institutionen und der Staaten eine Europakonferenz ins Leben rufen, um alle für unser politisches Projekt erforderlichen Änderungen vorzuschlagen, ohne Tabus, einschließlich einer Überarbeitung der Verträge. 83.  Und wieder eine Konferenz, eine Kommission, ein Rat  –
–    wie besetzt denn bitte und durch wen entschieden ?
S i e und Ihresgleichen sind gewählt, KEIN BELIBIG BERUfENER RAT !  Bleiben Sie bei Ihrem Auftrag und erfüllen ihn auftragsgemäß  !!!

Und was soll rin solcher Rat ?a l l e  (!)  Vorschäge entgegennehmen „für (die  für) unser politisches Projekt erforderlichen Änderungen“– – –   Wessen politisches Projekt denn bitte –  W e r wäre „unser“  ???  Und welches  ???84.  Und wieder nichs als die Idee, Vertrags-Ungetüme anstelle einer klar demokratischen Verfassung, Papierberge einfach einmal mehr ´zu überarbeiten´  –  also mit noch ein paar hundert oder tausend Seiten mehr zu versehen, damit zumindest kein Bürger, aber auch sonst kaum einer mehr weiß, was denn nun gilt  –  weshalb sich dann wie ein Deus ex Machina Beschluss X  aus Vertragsänderung Z angeblich alternativlos ergibt ………………………………
Zu dieser Konferenz sollten Bürgerpanels hinzugezogen und Akademiker, Sozialpartner und Vertreter der Religionen gehört werden. 85.  Was, bitte,  sind im Hinblick auf eine Teilhabe von Bürger/innen, die Sie nch dazu einmal mehr von sogenannetn Experten trennen, „Panels“ ???

Und Sie wollen gerade mal ´hinzuziehen´ und ´hören´ ?

Zu entscheiden hätte allein die Polit-Klasse  –  Jahr für Jahr  in fortschreitend monarchischer Attitüde ?

Sie wird einen Fahrplan für die Europäische Union festlegen, indem sie die wichtigsten Prioritäten in konkrete Maßnahmen umsetzt. 86.  Seit wann hätten Konferenzen  den Auftrag der Bürger/innen-Souveräne ´Fahrpläne für Maßnahmen festzulegen´  und nicht Parlamente ????????????????????
Wir werden uns nicht in allem einig sein, aber was ist besser: ein erstarrtes Europa oder ein Europa, das voranschreitet, zwar nicht immer im Gleichschritt, aber offen für alle? 87.  Zu welchen hochmerkwürdigen ´Alternativen´ versteigen Sie sich denn da ?
In diesem Europa werden die Völker ihr Schicksal wieder wirklich in die Hand genommen haben; 88.  Zum einen liegen per Definitionem ´Schicksale´ nicht in den Händen derer, denen sie zufallen – oder ?

Zum anderen trauen Sie wieder und wieder  ganz offensichtlich nur Experten-Händen … !

An den Händen der Völker bzw. Bürger/innen sind Sie in keiner Weise interessiert …, wie fatal !!

in diesem Europa wird Großbritannien, da bin ich sicher, einen vollwertigen Platz finden. 89.  Worin bestünde der ´vollwertige Platz´ eines jeden europäischen Landes in der EU, erst recht der eines ausgetretenen ?

Was wollen Sie mit solchen leeren Prophezeihungen ?

Und was sollen wir Bürger/innen damit anfangen ?

Glauben Sie tatsächlich, so übermittele sich politische Kompetenz ???

Bürgerinnen und Bürger Europas, die Sackgasse des Brexit ist eine Lehre für uns alle. Aus dieser Falle müssen wir uns befreien und der kommenden Wahl und unserem Projekt Sinn verleihen.

Ihnen obliegt die Entscheidung, ob Europa und die Werte des Fortschritts, die es vertritt, mehr sein sollen als ein Intermezzo in der Geschichte.

 

90.  ´Sackgasse´= ´Falle´?
Worin bestünde die „Falle“?
Welche Lehre ?
Durch welche Stimmabgabe entginge man ihr  –  und ´verliehe´ „unserem Projekt Sinn“ ? ?   ?        ?
91.  Pardon!  Infolge von EU-Organisations-Strukturen, auf die die Bürger/innen der sich in der EU verindenden europäischen Staaten zu keinem Zeitpunkt nennenswerten Einfluss hatten, „obliegt“ mir, einer von diesen Bürger/innen,  die von Ihnen genannte „Entscheidung“ hochärgerlicherweise in gar keiner Hinsicht !
Das ist die Entscheidung, die ich Ihnen anbiete, damit wir gemeinsam den Weg eines Neubeginns in Europa betreten.

 

Emmanuel Macron

Wo, bitte, machten Sie, was Sie da „Entscheidung“ nennen, in annähernd entscheidbarer Weise für Wähler/innen greifbar ?  Wie können Sie das ´Angebot´, noch dazu Ihr solitäres (?!) nennen ?

Und Pardon noch einmal:
W e r   wären Sie, dass Sie Bürger/innen ´Entscheidungen anzubieten´ hätten ?

Entscheidungen stehen uns Bürger/innen zu oder sie tun es nicht.  Laut EU-Vertragslage tun sie es nicht. Leider ! ´Anbieten´ kann sie uns niemand !

Sie sind der gewählte Präsident eines europäischen Landes, eines von 28, oder nur 27.  Sie haben als solcher Ihren Sitz im Europarat, einem Gremium von Staats-Chefs, die sämtlich ihre Bürger/innen nicht nach ihren Ideen und Wünschen für welches ´Projekt Europa´ immer zu fragen belieben !!!

Sie könnten greifbare Vorschäge bieten  und uns alle darüber beraten & zumindest parlamentarisch darüber entscheiden lassen, wohin wir am Ende mehrheitlich wollen.

DERGLEICHEN BIETEN, angemessener: STREBEN SIE JEDOCH GERADE NICHT AN  – – –

DENKBAR SCHADE!

SEHR GEEHRTER HERR MACRON,
es gäbe mehr als spannende Möglichkeiten für die Bürger/innen unseres wunderbaren Kontinents wie unzählige Menschen und Länder um uns herum, wenn wir uns daran machten, unser Denken und unsere Institutionen anders zu verorten und aufzustellen, als in den letzten 30 Jahren vor allem.
An den Anfängen einer ersten und dann wachsenden europäischen Staaten-Union  standen mit viel Mut und Friedens-Entschlossenheit abgeworfene Denkfesseln …
Inzwischen haben alle Beteiligten sich zu Konstruktionen mit vielfach mehr als tönernen Füßen verstanden (in der Regel leider völlig unausdrücklich).
Ein gutes Maß zwischen Vereinheitlichung und Vielfalt haben sie dabei infolge neu entwickelter Denkfesseln nicht zu finden vermocht  –  das spiegeln uns die wachsenden Dissonanzen der letzten Jahrzehnte…
Nichts bräuchten wir mehr als einen gesamt-europäischen Losbürger/innen-Konvent mit autonom-selbstorganisatorischem Beratungs- & Gehört-Werdens-Anspruch, der echte Bürger/innen-Verständigung & -Gestaltungsimpulse wachsen und für alle Polit- & Wirtschafts-Akteure greifbar und unignorierbar (!) werden ließe ….
Wägen Sie einen solchen Gedanken einmal ernsthaft unter vollem Einsatz Ihrer ganz persönlichen, mit Sicherheit hochbeachtlichen Potentiale auch und gerade zu unkonventionellem und wie es heute nicht selten heißt, disruptivem, Denken  –  und positionieren Sie sich darauf bauend grundlegend anders nach nnen wie außen:

Sie würden erleben, dass das  – Ihnen wie mir und vielen sonst wichtige –  EU- wie Kontinental-Europa auf nicht zuletzt auch sehr französische Weise zu sich und in Richtung einer  neuen Weltfriedensordnung  aufzubrechen imstande sein würde ….
Wo es Ihnen tatsächlich um Rück-Impulse gegangen sein sollte:  das war und ist der meine.
Es sollte mich freuen, wenn Sie mein vielfältiger Widerspruch, obwohl wenig angenehm, doch im einen oder anderen Punkt erreicht hätte  –  wie so manches andere auch…
(Bei Interesse selbstredend hätte ich eine ganze Reihe bewegungs-öffnender Ideen !…)
Beste Grüße
Gabriele Weis
https://diskursblickwechsel.wordpress.com

Neue geopolitische Parameter – neue UN sind erforderlich !

https://neueweltfriedensordnung.home.blog/2019/02/28/neue-geopolitische-parameter-neue-un-sind-erforderlich/

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